Was ist eine einstweilige Anordnung?

3 Antworten

Eine einstweilige Anordnung, auch Verfügung genannt, ist eine vorläufige Anordnung des Gerichts zu bestimmten Dingen. Einstweilig deshalb, weil diese Anordnung -meist in einem Eilantrag- ergangen ist, ohne dass bisher eine gerichtliche Verhandlung über diese Angelegenheit erfolgt ist. Daher ist eine einstweilige Anordnung auch zeitlich begrenzt bis zur eigentlichen Hauptverhandlung, in der über den Verhandlungsgegenstand entschieden wird.

Hm.

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ist eine vorläufige Anordnung des Gerichtes zu einer bestimmten Sache , wie z .B Unterlassen Wegbleiben usvm .

Ich weiß nicht genau, um welchen Sachverhalt es sich dreht, aber Du meinst wohl eher eine "einstweilige Verfügung" die vom Gericht angeordnet wird. Eine einstweilige Verfügung sagt beispielsweise aus das sich eine bestimmte Person nur begrenzt Deiner Wenigkeit nähern darf und evtl. auch sonst keinen Kontakt zu Dir haben darf. Hierbei bedeutet "einstweilig" das dieser Beschluss zeitlich begrenzt ist & nach dem Ablauf als solches aufgehoben ist.

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