Was ist ein Versäumnisbeschluss, Welche Konsequenzen hat er?

2 Antworten

Ich habs jetzt rausgefunden:
Derjenige, der die Auskunft verweigert (Z.B. Auskunft über wirtschaftliche Verhältnisse) kann mittels Versäumnisbeschluss zu einem Zwangsgeld oder, wenn er dieses nicht zahlen kann, zu Zwangshaft verdonnert werden.

Derjenige, der also bisher keine Auskunft erteilt hat, soll auf diese Weise gezwungen werden diese zu erteilen.

Wenn der Kläger oder die Angeklagte nicht kommen, kann der Richter nach Aktenlage und den Aussagen  der Personen die da waren ein Urteil ,

Fällen.

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