Was ist dran an dem Gerücht mit Rot-Rot-grün zur nächsten Bundestagswahl?

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23 Antworten

Wenn die SPD tatsächlich eine Rot-Rot-Grüne Koalition haben wöllte: wer hindert sie denn bereits heute daran?

Rot-Rot-Grün hätte seit der letzten Bundestagswahl eine Mehrheit im deutschen Bundestag (siehe http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestagswahl-2013-wahlergebnis-grafik-bundestag-wahlkreis-a-923496.html). Das wird gerne "vergessen". Vor allem von der SPD.

(Nebenbei: CDU/CSU+Grüne und CDU/CSU+Linke wären rechnerisch ebenfalls bereits seit 2013 möglich)

Es wird schon kein Zufall sein, dass die SPD ihre Stammwählerschaft, die sie mit der Agenda 2010 und anderen "Reformen" erfolgreich vergrault hat, ein Jahr vor der Bundestagswahl plötzlich neu entdeckt und mit Erwägungen zu einer solchen Koalition ködern will. Verbunden mit Versprechungen, eine sozialere Politik zu machen. Natürlich weiß die SPD-Führung: was nach der Wahl passiert, steht auf einem anderen Blatt. Gewählt ist gewählt.

Wäre das alles so ernst gemeint: die SPD könnte und würde aus der Koalition mit der CDU ausbrechen (können).

Mit einem Mißtrauensvotum (Art. 67 GG i.V.m
§ 97 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages) könnte die Bundeskanzlerin durch einen Kanzler der SPD (oder der Linken oder der Grünen) ersetzt werden.

Dass das ganz wunderbar funktioniert, hat z.B. die SPD mit Helmut Schmidt am 1. Oktober 1982 selbst erfahren, nachdem die FDP aus der SPD-FDP Koaltion ausbrach und zusammen mit der CDU dann Helmut Kohl zum Kanzler wählte.

Grüne und Linke müssten natürlich mitziehen. Aber hey, wer will denn nicht regieren und die Möglichkeit haben, auch mal was von dem umzusetzen, was man ständig fordert? ;-)

Von den gegebenen Möglichkeiten macht die SPD allerdings keinen Gebrauch. Nicht einmal vorübergehend. Sie versucht es ja nicht mal!

Bei Abstimmungen über Gesetzesentwürfe, die den Forderungen der SPD nach einer "sozialeren Politik" entsprechen und von der Linken oder den Grünen in den Bundestag eingebracht werden, stimmt die SPD "naturlich" dagegen.

Motto: "wir würden ja so gerne, aber leider können wir aufgrund der  Koaltionszwänge nicht!".

Klar: es entspräche nicht dieser unsäglichen Koalitionszwang-Doktrin. Aber ist es denn vernünftig gegen etwas zu stimmen, wovon man doch in der Sache überzeugt ist, nur weil es die "die Opposition" vorgeschlagen hat?

Man könnte auch sagen: das ist Doppelmoral par excellence.

So arbeitet die SPD eben weiter an ihrem Projekt 15.

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Kommentar von lupoklick
13.07.2016, 01:52

Die linken Linken  in der SPD haben die Chance der Agenda 2010 nicht begriffen, und die eigenen Leute "Verräter" genannt, weil sie zu denken wagten ---- jetzt gilt es, darum kämpft Steinmeier, die 10 % Hürde zu überwinden ...... nach rechts oder links ???

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Kommentar von Apfelkind86
14.07.2016, 10:00

Grüne und Linke müssten natürlich mitziehen. Aber hey, wer will denn nicht regieren und die Möglichkeit haben, auch mal was von dem umzusetzen, was man ständig fordert? ;-)

Das kann ich dir sagen: Die AfD. xD

Die Agenda 2010 war in meinen Augen übrigens eine der besten Reformen der deutschen Geschichte, was nicht heißen soll, dass sie perfekt ist und nicht an vielen Stellen nachgebessert werden müsste.

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Kommentar von Knastduscher
14.02.2017, 12:12

Du musst mal die Realitäten sehen. Wieviel Stimmen Mehrheit hätte denn rot-rot-grün gehabt?

Und damit willst du dann mit einer eher europafeindlichen Linken regieren? Ebenso bei NATO-Fragen usw.

Wenn du eine Abstimmung darüber machen würdest, ob Deutschland künftig zu Russland gehören sollte, würde jeder der linken Abgeordneten sogar beide Arme heben.

Das wäre selbst den Grünen zu gewagt gewesen. Dieser Regierung hätte ich maximal sechs Monate gegeben und sie wäre im Streit zerbrochen.

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Da ist nichts dran.

Die Linke betreibt Klientelpolitik, die weder mehrheitstauglich noch umsetzungsfähig ist. Die SPD hat in ganz Deutschland ihren guten Ruf verspielt & wird sich von diesem Tief auch so bald nicht erholen. Und auch die Grünen haben mit gewissen Vorbehalten zu kämpfen, an denen vor allem - wie bei der SPD - Gerhard Schröders Kabinette und deren massive Fehlentscheidungen einen sehr großen Anteil haben. Mit Cem Özdemir als Parteichef haben auch einige ein Problem.. ich halte ihn für genauso unangenehm und verbissen wie Wolfgang Schäuble. Er würde Deutschland nicht gut tun.

Zum Glück wissen es die Deutschen, dass eine solche Konstellation NIE auftreten dürfte ---------> allerdings sehe ich das AfD-Thema genauso skeptisch. Und vor der AfD muss man sich 2017 leider eher in Acht nehmen als vor einer unwahrscheinlichen rot-rot-grünen Koalition. 

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Ich hoffe doch sehr, dass derlei Arithmetik oberhalb der 50% als Option nicht wahr wird, das wäre entsetzlich. Legte sich die Linke  mit der widerlichen sPD und den Grünen in ein Bett und würde sie so jegliches Rückgrat, jeglichen Charakter, jegliche Hinwendung zum Sozialismus totsicher verlieren, sie wäre keine Linke mehr, sondern nur noch ein opportunistisches Chamäleon.  In einem solchen Fall wäre das reiner Selbstmord, denn eine 2. Sozialdemokratie braucht kein einziger Mensch.

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Kommentar von Apfelkind86
11.07.2016, 15:58

Wer den Kompromiss als Niederlage verleumdet, tötet die Demokratie!

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Derzeit noch nicht viel, das wird aber auf längere Sicht nicht so bleiben. Zunächst kommt es auf die weitere Entwicklung der AfD an und die rechnerische Konstellation, wie sich Mehrheiten schaffen lassen. Aber abwarten, auch die FDP wird wieder mitmischen.

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SPD ehr mit der CDU!

Verstehen sich doch gut,Lederhosen für die CSU oder???Sehe da keinen Sinn was anders an der SPD sein soll gerade in der Flüchtlingsfrage!Lehnen doch gute Vorschläge der CSU ab könnte aber etwas bringen finde ich!

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Spekulationen über mögliche Koalitionen, nach "wichtigen Wahlen" sind allfälliges "Mediengeschäft: Wenn SÄMTLICHE Fakten schon berichtet wurden, müssen sich die Redakteure von Printmedien und TV oder Radio mit den diversen Möglichkeiten beschäftigen, die die unterschiedlichen potentiellen Wahlergebnisse nach sich ziehen KÖNNTEN...

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Einerseits fallen bei der Bundes-SPD die Hemmungen, sich an einer Koalition mit der Linken auf Bundesebene zu beteiligen; Sigmar Gabriel als SPD-Vorsitzender würde inhaltlich und personell jede Kröte schlucken, wenn eine solche Koalition ihn zum Kanzler machen würde - auch wenn das der SPD langfristig völlig den Rest gäbe.

Andererseits bedeutet eine solche rechnerische Alternative auch eine verbesserte Verhandlungsposition, wenn es um die Verlängerung der Großen Koalition geht.

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Das ist nur ein Horror-Gedankenspiel (also, die schlimmste Konstellation um durch Koalition über die 50 %-Hürde zu kommen)... Ein Albtraum der allerschilmmsten Art.

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Rot-Rot-Grün wird ,stand jetzt, nicht für eine Regierungsbildung reichen. Schwarz-Grün (-GELB) wird allerdings schon dann und wann mal als ein weiteres und neues Koalitionsszenario auf Bundesebene diskutiert. 

Den Willen wieder eine gefühlt demokratieschädigende Große Koalition einzugehen, wird von allen Seiten eher abgelehnt. Die SPD wird wohl ihr Profil schärfen und eine Quasi-Opposition innerhalb der Regierung eingehen. Natürlich mit Blick und stetig intensivierend auf die Bundestagswahl.

Der Würfel kann fallen wie er will, eine Koaltion aus Union/SPD/FDP/Grüne wird immer für 50% reichen. Ergo, national-konservative sollten sich dennoch um eine wirkliche ernsthafte Opposition bemühen. Die erste ihrer Art nach der Großen Koalition. Auch ein kleiner Erfolg.

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"Gerüchte" interessieren mich herzlich wenig! Als "Fan" eines einigen Europas bin ich begeistert, dass der glühende Europäer Martin Schulz SPD-Kanzlerkandidat ist und ich nun nach vielen Jahrzehnten mal wieder guten Gewissens SPD wählen kann. Nun NICHT MEHR "das kleinere Übel", sondern die Partei, die DEN MUSTEREUROPÄER an ihrer Spitze hat.

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Zur Zeit eher unwahrscheinlich. Es handelt sich um reine Kopf/Rechenspiele was überhaupt möglich ist.

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Wäre möglich gerade jetzt mit diesen wir schaffen das!

Aber das würde doch bleiben wenn man genau mal drüber nachdenkt!

Dan können die auch Merkel lassen,sehe in rot grün keine Alternative.

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Da die Grünen und die Linke zusammen nicht soviel Stimmanteile haben, wie die CDU/CSU wird das kaum passieren, ausser die Stimmanteile ändern sich erheblich.

Wenn es in etwa so bleibt wie jetzt, dann wird es wieder GroKo.

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Nun CDU SPD haben wir jetzt,der Wechsel wäre ja wieder rot grün!

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Mit der SPD als DRITTE Kraft? ---  (Hannelore K. Finanzministerin)  

**** tränenlach ****

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Sowas darf sich nie ergeben, daß Rot-Rot-Grün regiert. Gott schütze unser Land vor so einer Katastrophe.
Dann könnte man Deutschland beerdigen.

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Nichts, reines Pfeifen im dunklen Walde.
Die SPD sucht verzweifelt eine Machtperspektive, die sie nicht hat.
- die Grünen liebäugeln mit der CDU
- die CDU will nicht noch eine GroKo

Reinster Mummenschanz, die stärkste Partei nach einer Wahl wird mit der Regierungsbildung beauftragt.
Die CDU hat mithin ist den ersten Zugriff, die SPD ist nicht einmal 2.Wahl, sondern auf dem Weg in den Orkus der Geschichte.

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Kommentar von Ontario
01.09.2016, 13:06

Ich denke bei der nächsten Wahl kommt es entscheidend auf den Stimmenanteil der AfD an. Wahrscheinlich wird es wieder eine GroKo geben aufgrund der prozentualen Anteile. CDU/SPD wie gehabt. SPD/LINKE und GRÜNE wäre das Schlimmste was uns passieren könnte. Die CDU steht derzeit bei 33%, die SPD bei ca. 22%. Das würde für eine Groko reichen. Nur so, wie es derzeit ist, kann es nicht weitergehen. Die Merkel ist total abgewirtschaftet, wird sich aber bestimmt erneut zur Kandidatur stellen. Das alleine schon deshalb, dass sie dann 16 Jahre Kanzlerin der BRD gewesen wäre. Ich hoffe zwar, dass das nicht so kommt, vermute aber, dass es doch so kommen wird. Gabriel ist nicht wählbar. Es gäbe vielleicht Kandidaten aus der zweiten Reihe, aber die bekommen keine Chance. Mit wen soll die CDU koalieren ? Etwa mit den GRÜNEN den LINKEN oder der AfD ? Man kann rechnen wie man will, Koalitionsspielchen anstellen, am Ende werden wri denselben Brei wieder bekommen, den wir derzeit haben.

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Was soll daran sein?

Gedankenspiele - mehr nicht.

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Und was würde sich dadurch verbessern??

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