Was ist die Agenda 2010 überhaupt?

4 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Die Agenda 2010 nennt man ein Bündel von Arbeitsmarkt Reformen die unter Gerhard Schröder als Bundeskanzler beschlossen wurden.

Das Ziel war eine stärkere und flexiblere Wirtschaft u.a. durch Lockerungen im Arbeitsrecht.

Die Reformen und ihre Auswirkungen werden heute stark kritisiert und sind umstritten.

Die Reformen mit denen Gerhard Schröder ab 2005 den Arbeitsmarkt reformierte. Darunter zählt Hartz 4, ein Euro Jobs und die Einführung der Zeitarbeit und die Kürzung des Arbeitslosengeldes auf 12 Monate.

Damals 2005, gab es ca. 5 Millionen Arbeitslose und jetzt gibt es offiziell nur noch 2,7.

Gerhard Schröder musste aber sein Amt räumen aufgrund der Unbeliebtheit der Reformen.




Warum dann 2010?

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@GXleif

Die Bezeichnung Agenda 2010 verweist auf Europa. So hatten die europäischen Staats- und Regierungschefs im Jahr 2000 auf einem Sondergipfel in Portugal beschlossen, die EU bis zum Jahr 2010 nach der sogenannten Lissabon-Strategie zum „wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt“ zu machen.

Denn Namen "Agenda 2010", soll einst Schröders Ehefrau Doris Schröder-Köpf erfunden haben.

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Z.b die zusammen legung von sozialhilfe zu Harz VI und Arbeitslosengeld eine Erleichterung von befristet Arbeitsverhältnisen und Zeitarbeit und ein bar ABM Massnahmen

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  • Ich meine die SPD hat mit der Agenda 2010 einen Kahlschlag am Sozialwesen vorgenommen,
  • sie haben seit Hitler die ersten Kriege wieder losgestoßen, ich erinnere an den gescheiterten Afgahnistankrieg von 2002. Dieser Krieg hat die Lage der Bevölkerung vor Ort nur verschlimmert
  • Die SPD versprach 2005 (nach etlichen Steuererhöhungen) die Mehrwertsteuer nicht weiter zu erhöhen. Die CDU/CSU wollten diese damals von 16% auf 18% erhöhen. (Wenigstens war die Union ehrlich) Die SPD drückte in der Großen Koalition schließlich 19% durch. Schon damals gab es mit Grünen und PDS/Linkspartei eine alternative Mehrheit. Die SPD hätte ihr komplettes Wahlprogramm umsetzen können.
  • 2013 schließlich gab es wieder eine Mehrheit für SPD, Grüne und Linke. Die Linken diesmal mit Gysi an der Spitze, der bestenfalls ein linker Sozialdemokrat ist. Die SPD schloss mit Kanzlerkandidat Steinbrück sowohl die Große Koalition, als auch Rot-Rot-Grün aus. Beide Versprechen waren nicht einlösbar, aber R2G wenigstens nachvollziehbar und verständlich gewesen, damit die SPD ihr Wahlprogramm umsetzen kann.

Sie hat schließlich einen Mindestlohn von 8,50€ eingeführt, der weder greift, noch ausgezahlt wird. Sie haben beschlossen, dass sich die Bundestagsdiäten automatisch erhöhen und bestehende Krisen in der Pflege, im Sozialwesen oder im Niedriglohnsektor weder verbessert noch zumindestens gelindert.

Linke und Grüne gaben der SPD 2013, 2014, 2015 und 2016 die Möglichkeit eine neue Regierung anzuführen. Die SPD lehnte ab.

Dann stellte sich Sigmar Gabrial (Ex-SPD-Chef) 2016 noch vor die Kamera und behauptete dreist, die SPD wolle ja etwas verändern, aber mit der Union sei es doch so schwer. Und das obwohl es eine SPD-Mehrheit gab. Wenn das nicht Heuchelei ist, was ist Heuchelei dann?

Schließlich kam Schulz. Er versprach die Bürgerversicherung, kostenlose Schuldbildung vom ersten Tag des Kindergartens bis zum letzten in der Universität, die Entschärfung der Agenda 2010 und eine neue Europäische Union nach Macrons Vorschlägen. Zudem schloss er die Große Koalition aus.

Alle Wahlversprechen nach der Wahl gebrochen, wollte sogar im Kabinett Merkel eintreten, was er vorher ebenfalls verneinte. Nur durch einen großen Aufschrei konnte wenigstens das verhindert werden.

Der Koalitionsvertrag sieht weder eine Steuererhöhung für Reiche vor, noch eine Bürgerversicherung noch eine Entschärfung der Agenda 2010. Aber ihre Ministerposten sicherte sich die SPD um mit Scholz als Finanzminister Schäubles Kurs in der Eurofrage zu bestätigen.

Wie kann man einer Partei eine Stimme geben, die noch dreißter lügt als die FDP unter Westerwelle und Rösler?

Wie kann man einer solche Partei noch vertrauen? Wie schafft es die SPD noch bei 15% zu verharren? Und deswegen die Fragen: Würdet ihr noch die SPD wählen? Was spricht noch für die Partei, die seit 20 Jahren regiert und sich nie erneuern konnte?

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