Was ist der Zweck und Wesen des Eigentumsvorbehalts?

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3 Antworten

Wenn du zB bei einem Versandhaus etwas auf Waren kaufst, und auf Raten bezahlst, nehmen viele Unternehemen die Eigentumsvorbehalts-Klausel mit in den Vertrag. Für den Fall, dass der Käufer nicht zahlt, bleibt der Gegenstand Eigentum des Versanmdhauses und hat immer noch ein Recht darauf.

richtig; nach deutschem Recht wird man Eigentümer einer Sache durch Einigung (kaufvertrag) und Übergabe; übergibt der Verkäufer die Sache an den Käufer ohne Eigentumsvorbehalt, dann ist der Käufer auch dann Eigentümer geworden, wenn er die Sache noch nicht bezahlt hat; also sichert sich der Verkäufer durch den Eigentumsvorbehalt sein Eigentum an der Sache, zahlt dann der Käufer den Kaufpreis vollständig, geht die Sache automatisch in sein Eigentum über.

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Der Eigentumsvorbehalt gilt nur bei beweglichen Sachen... bei Immobilien beispielsweise hat man die Auflassungsvormerkung. Dies bedeutet beides, dass es an die vollständige Vertragserfüllung gebunden ist. Ein Käufer eines Fahrzeuges beispielsweise.... der Eigentumsvorbehalt gilt für den Verkäufer, solange der Preis nicht bezahlt ist.... Und bei Immobilien erfolgt die Auflassungsvormerkung, damit das Haus nicht zweimal verkauft werden kann, jedoch der neue Käufer bereits eingetragen wird, ohne dass bis dato Geld geflossen wäre... erst nach Eingang des Geldes beim Verkäufer wird diese Auflassungsvormerkung geändert bzw. gelöscht.

das du ohne groß zu klagen, einfach deine sachen zurück holst, wenn der schuldner nicht zahlt.

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