Was ist der Volksentscheid und das Volksbegehren?

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3 Antworten

Also Volksbegehren und Volksentscheid hängen ja irgendwie zusammen... So wie ich das verstehe ist es ein Volksbegehen wenn das Volk einen Vorschlag o.ä. ins Parlament einbringt und ein Volksentscheid wenn eben darüber abgestimmt wird(gewählt wird). Ich denke ein Beispiel dafür ist zB die Wahl in Österreich darüber ob das gebaute Atomkraftwerk bei uns eingeschaltet werden soll oder nicht(es ist übrigens nicht eingeschaltet worden)

Bin mir aber nicht sicher also... :D

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Am besten kennen sich da vermutlich (wir) Schweizer aus. Jedes Jahr gibt es etwa viermal einen Abstimmungssonntag, an welchem die Stimmberechtigten jeweils über mehrere schweizerische und kantonale Initiativen und Referenden abstimmen. 

Eine Volksinitiative (= Volksbegehren) ist ein Vorschlag für eine Verfassungsänderung. Wenn sie von mindestens 100000 gültigen, im Volk gesammelten Unterschriften unterstützt wird, kommt sie nach Beratung und Vorbereitung im Parlament zur Volksabstimmung. Das dabei entstehende Ergebnis (ein "Ja" oder ein "Nein") ist dann der resultierende Volksentscheid. In der Folge einer Verfassungsänderung (die Verfassung ist das Grundgesetz) müssen dann auch Ausführungsgesetze eingeführt, entfernt oder angepasst werden.

Neben Volksinitiativen gibt es auch parlamentarische Initiativen (aus dem Parlament heraus gestartet) und Standesinitiativen (von einzelnen Kantonen initiiert). 

Bei einem "Referendum" geht es darum, über ein vom Parlament  beschlossenes Gesetz doch noch eine Volksabstimmung abzuhalten. Auch dafür muss eine Unterschriftensammlung von einer Mindestzahl von Stimmberechtigten unterstützt werden.   

Wikipedia macht das ausgezeichnet

hat wikipedia auch ein beispiel ? 

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