Was ist bei einer Patentanmeldung geschützt?

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2 Antworten

Ja, genau so ist das. Du erwirbst damit nur einen Rechtsschutz im Inland. Damit kannst Du allerdings jede gewerbliche Nutzung Deines Erfindungsgedankens im Inland unterbinden lassen. Dazu gehört z.B. auch der Inlands-Vertrieb von Produkten mit Deinem Erfindungsgedanken, die im ungeschützten Ausland produziert werden.

Ersteres im Ausland ja, Letzteres nein, denn deine Anmeldung ist dann Stand der Technik und nur du darfst innerhalb eines Jahres das Schutzrecht für diese Idee(n) erweitern.

Mir scheint, du bist Erfinderanfänger. Hast du in Schutzrechtsdatenbanken recherchiert, ob deine Idee neu ist? Wenn du nicht weißt wie, frag nach!

Bedenke, das Patent ist das geringste Problem, es ist nur eine Versicherung für das Geschäft, was du vorhast. Ohne Geschäft brauchst du auch keine Versicherung!

Besuch doch mal die Treffen des Deutschen Erfinderverbandes und lerne dort, wie der Hase im Erfinderwesen so läuft.

teerbasis 04.08.2016, 16:03

Österreich*

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minimalisth 04.08.2016, 16:50
@teerbasis

Beileid*

Aber es gibt ja auch nen österreichischen Erfinderverband (wie der genau heißt, weiß ich aber gerade nicht)!

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