Was heißt "Umstände vertreten"?

5 Antworten

Beispiel: Der Vermieter wird aufgrund einer Gesetzesänderung gezwungen, das Haus energetisch zu sanieren (Dämmung, neue Heizungsanlage etc.).

Da diese Gesetzesänderung nicht in seinem Einflussbereich liegt, hat er die Umstände hier nicht zu vertreten, d.h., er ist nicht dafür verantwortlich.

Eine Mieterhöhung durch Umlage von 9% der Investitionskosten einer Modernisierung des Heizkessels wäre zulässig, wenn der alte Brenner den Abgasvorschriften nicht mehr entsprach und keine Betriebserlaubnis mehr bekam.

Eine funktionierende Heizung aber angeschafft werden muss.

G imager761

Wenn Du z. B. mit dem Fußball eine Fensterscheibe einschießt bist du Schuld das die Fensterscheibe kaputt, sprich Du hast den Umstand (kaputte Fensterscheibe) zu vertreten.

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