Was heißt Kommunalpolitik?

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5 Antworten

Politische Arbeit bei Gemeinden und Städten.

z.B. Bau eines neuen Kindergarten oder neue Spielplätze.

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Hei, Schule34, Kommune steht als Fremdwort für Gemeinde. Es ist (nach der Familie) die unterste Einheit im Staat und umfasst Städte und Gemeinden sowie (Land)Kreise. Die Politik, die sie betreiben, ist die Kommunalpolitik. Zuständig dafür sind die Stadt-, bzw. Gemeinderäte (auch Stadt- und Gemeindevertretung genannt) sowie die Kreistage. Sie bestimmen für ihr Gebiet alles, was nicht anderweitig gesetzlich geregelt ist. Dazu gehören die Erhebung der Hundesteuer beispielsweise ebenso wie die Benennung von Straßen, die Ausweisung von Baugebieten und - ganz wichtig - die Verwaltung der eigenen gemeindlichen Finanzen. Und so. Grüße!

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Im Grundgesetz Artikel 28 steht "Den Gemeinden muß das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln."

Die Regelung der örtlichen Angelegenheiten in Eigenverantwortung ist die Kommunalpolitik. Die Bundesländer setzen dazu noch Rahmenbedingungen, wie das genau zu geschehen hat. Z.B. dass Kommunalwahlen durchzuführen sind, ob es einen Bürgermeister als Verwaltungschef gibt, wie dessen Befugnisse sind und was er sich von den gewählten Gemeindevertretern absegnen lassen muss.

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Als Kommunalpoltik bezeichnet man das politische Geschehen innerhalb eines Stadtgebiets. Die nächste Stufe wäre die Landespoltik, also die politischen Vorgänge innerhalb eines Bundesland bezeichnet.

Manche Regelungen betreffen nur bestimmte Gebiete, deswegen wir nicht alles zentral von der Bundesregierung aus entschieden wie zum Beispiel Bauvorhaben, einzelne Steuerfragen, Nutzung von öffentlichen Grundstück etc.

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Kommune = Stadt oder Ort

Kommunalpolitik ist also die Politik die für die Stadt oder den Ort gemacht wird, und nichts mit der Landes- oder Bundespolitik zu tun hat.

Ein kommunales Thema kann zum Beispiel die Einrichtung eines Spielplatzes, die Attraktivität des Einzelhandels oder gar die Umgehungstraße sein.

Die Kommunalpolitik ist die kleinste, aber auch direkteste Politik die in Deutschland besteht.

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