Was hat Joachim Gauck bisher als Bundespräsident erreicht?

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7 Antworten

Er hat es geschafft, Intention und Vorgehen von Snowden im Bezug auf die PRISM-Enthüllungen vollständig misszuverstehen. Schafft auch nicht jeder.

Nach zwei Präsidenten die absolut versagt haben macht er erstmal nichts, was aber immerhin noch besser ist als das, was die Vorgänger taten, aber es wird immer noch nicht der Aufgabe eines Bundespräsidenten gerecht. Er müsste die Gesellschaft in Debatten führen, sie auf Themen aufmerksam machen, das tut er aber nicht.

ich glaube daß er jetzt schon überfordert ist und dass er einige Zusammenhänge nicht richtig einordnen kann und sehr unkritisch ist. Vielleicht gehört dies nicht zu seinen Aufgaben. Die von Bürger gewollten Präsidenten, und in die, wo viele Menschen Hoffnungen gesetzt haben sind enttäuschend. Da rede ich nicht alleine von Gauck.

Seine Wucht an bürgerlicher Moral von der konservativen Art, schwer gesalbt verkündet, das schafft nicht Jeder! Seine pastorale Diktion war bis dato in Westeuropa eher unbekannt, sieht man einmal von der Kirche als solcher ab. Wie auch immer, wir werden noch manche Predigt von ihm kredenzt bekommen.

Der Freiheitskämpfer und Demokrat Gauck hat es geschafft, mit seinen bemerkenswerten Äußerungen in seinen jüngsten ZDF-Interview bei mir einen bleibenden Eindruck zu hinterlassen. Das ist nicht jedem vergönnt.

http://www.heise.de/tp/artikel/39/39434/1.html

Ich habe das Interview leider nicht gesehen und auch kein Wortprotokoll gelesen.
Daher maße ich mir zu diesem Zeitpunkt auch kein Urteil an.

Die kabarettistische Behandlung im angegebenen Heise-Link erschien mir aber im Ton nicht angemessen. Da wird polemisiert und spitz formuliert. Die Äußerungen selbst werden aber nicht wiedergegeben.

Daraufhin habe ich an anderer Stelle nachgeschlagen - in der Hoffnung, eine sachlichere Darstellung zu finden. Hier ist ein Auszug:

"Tatsächlich hatte sich Gauck im Interview mit dem ZDF nur differenziert geäußert. Er sagte, er hätte gern konkretere und vor allem mehr Informationen, um über Snowden selbst etwas sagen zu können. Im übrigen gebe es für ihn zwei Überzeugungen: Wer so etwas öffentlich mache, weil ein Staat oder ein Arbeitgeber das Recht beuge, der handele absolut richtig und hätte jederzeit seine Sympathie. Wer dagegen ohne eine solche Begründung den Vertrauensschutz breche, der begehe schlicht Verrrat.
(Snowden lieferte eine solche Begründung - Bemerkung von mir, earnest.)

Letzteres war nicht auf Snowden gemünzt - und ist doch genauso bewertet worden."

(Quelle: Süddeutsche Zeitung von heute, Seite 6).

Das klingt nun doch etwas anders als der spitzzüngige General-Verriß im Heise-Link...

Gruß, earnest

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@earnest

Lieber Earnest,

ich habe das Interview im ZDF selbst gesehen und kann Dir versichern, ich war schockiert über die Äußerungen Gaucks. Einer Vielzahl von Bürgern geht es ähnlich (sh. Google „Gauck purer Verrat“). Vor diesem Hintergrund hege ich für die Spitzzüngigkeit des Heise-Artikels mindestens großes Verständnis.

Hier der betreffende Ausschnitt des Interviews, damit Du Dir selbst ein Bild machen kannst: http://www.youtube.com/watch?v=hXW85Y5V4O4

„Ich würde dann Sympathie haben, wenn eine Regierung dabei ist das Recht zu beugen...“

Es geht hier um den größten Abhörskandal der Menschheitsgeschichte. Da werden Grundrechte in unverstellbarem Ausmaß verletzt, und Herr Gauck erkennt nicht, daß hier „Recht gebeugt" wird? Und dies sagt jemand, dessen Aufgabe es ist, über unsere Gesetze zu entscheiden?

„...wenn der auch bereit ist, die Verantwortung zu tragen.“

Snowden war immerhin bereit, sein bisheriges Leben – Familie, Freundin, Einkommen – wegzuwerfen und sich der Gefahr für Leib und Leben auszusetzen, in dem er sich bewußt öffentlich zu dieser Enthüllung bekannt hat. Erwartet Herr Gauck allen Ernstes, daß er sich dem „Rechtsstaat“ USA stellt, um sein Todesurteil in Kauf zu nehmen?

Für „puren Verrat“, den er Snowden unterstell, hat Herr Gauck kein Verständnis. Snowden hat nicht Geheimnisse an eine Gegenpartei verraten – und schon gar aus niederen Motiven. Tatsächlich hat er hochkriminelles Handeln öffentlich gemacht. Dies einfach in die Schublade „purer Verrat“ zu stecken, halte ich für zynisch. Gerade in Hinblick auf Ethik und Moral bin ich der Auffassung, daß es sich um einen Fall von höchst erforderlichem zivilen Ungehorsam handelt.

Und bei allem Respekt für das Höchste Amt im Staate – aber der Abschnitt bezüglich Bundeswehr und Kadavergehorsam macht auf mich geradezu den Eindruck infantiler Naivität. Da hätte sich also Snowden auf dem Dienstweg beschweren sollen? Bitte? Bei einem US-Geheimdienst? Da fehlen mir wirklich die Worte.

Beste Grüße

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@earnest

Jeder hört und liest, was er gern hören und lesen möchte, nicht wahr?! ;)

Falls dich das Video interessiert, kannst du es in wenigen Sekunden finden. Ich habe es für dich rausgesucht, damit du nur noch klicken und nicht mehr aus zweiter Hand argumentieren musst:

Ich würde dann Sympathie haben, wenn eine Regierung dabei ist, das Recht zu beugen. Und derjenige, der sich aufgerufen fühlt, diese Rechtsbeugung öffentlich zu machen, wenn derjenige auch bereit ist, die Verantwortung dafür zu tragen. Für puren Verrat oder für die Überschreitung von Verpflichtungen, die man selber eingegangen ist, die man mit seiner Unterschrift besiegelt hat, dafür habe ich kein Verständnis. Denn der öffentliche Dienst muss auf Vertrauenswürdigkeit setzen.

Wörtliches Zitat: Joachim Gauck, selbsternannter Nach-Wende-"Bürgerrechtler" und aktueller Bundespräsident im Sommerinterview - Link oben)

Diesen "Bürgerrechtler" interessieren die Bürger-Rechte also nur dann, wenn es "kein purer Verrat des puren Verrats der Bürgerrechte" ist. Als ehemaliger Chef der Stasi-Aufarbeitungs-Behörde fand er es übrigens noch sehr, sagen wir, unangenehm, dass sich alte Stasi-Mitarbeiter ihrer Unterschrift verpflichtet fühlten und die Klappe hielten. Damals fand er dafür noch schärfere Worte.

Deshalb würde ich gern mehr wissen, in welcher Weise hier geltendes Recht gebrochen ist, und dann wächst mein Verständnis. (Zitat: J. Gauck, Sommerinterview)

Ich rate Herrn Gauck dringend, sich mal die Zeit zu nehmen, jene Verfassung zu lesen, die er vertritt. Da steht wörtlich drin, in welcher Weise hier geltendes Recht gebrochen ist:

Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. (GG Art 10)

Es gibt in der Bundesrepublik Deutschland KEIN EINZIGES GESETZ, nicht einmal eine Verordnung oder auch nur eine Verhaltensregel, die irgendeinem Geheimdienst dieser Welt die Verletzung des Post- und Fernmeldegeheimnisses gestattet.

Lieber ahnungsloser Herr Bundespräsident, UNSERE VERFASSUNG WURDE GEBROCHEN. MILLIONENFACH. Jene Verfassung, auf die Sie geschworen haben. Jene Verfassung, die zu SCHÜTZEN Sie GESCHWOREN haben.

Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer unbefugt (1) das nichtöffentlich gesprochene Wort eines anderen auf einen Tonträger aufnimmt oder (2) eine so hergestellte Aufnahme gebraucht oder einem Dritten zugänglich macht. (StGB §201)

Lieber ahnungsloser Herr Bundespräsident, UNSER STRAFGESETZ WURDE GEBROCHEN. MILLIONENFACH. Jenes Recht, das UNBEACHTET DER PERSON für jeden und alle anzuwenden ist. Jenes Strafgesetz, das fundamentale Grundlage unseres Rechtsstaats ist. Jenes Rechtsstaats, dessen oberster Vertreter Sie sind.

Ich möchte wirklich den Wortschwall dieses "Bürgerrechtlers" erleben, würde es sich nicht um die NSA, sondern um eine Abhöraktion chinesischer oder nordkoreanischer Geheimdienste handeln...

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@Unsinkable2

Es gibt in der Bundesrepublik Deutschland KEIN EINZIGES GESETZ, nicht einmal eine Verordnung oder auch nur eine Verhaltensregel, die irgendeinem Geheimdienst dieser Welt die Verletzung des Post- und Fernmeldegeheimnisses gestattet.

Lieber Unsinkable, da muß ich dich leider enttäuschen. Es gibt durchaus entsprechende Verträge und Abkommen, die unser Grundgesetz in diesem Punkt ad absurdum führen. Nicht zu fassen aber wahr: http://www.badische-zeitung.de/deutschland-1/historiker-josef-foschepoth-ueber-den-systematischen-bruch-des-postgeheimnisses-in-der-bundesrepubli--68953735.html

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@Bauingenieur

Hi Bauingenieur.

Danke für den Original-Ausschnitt. Ja, das liest und hört sich jetzt für mich in der Tat etwas anders an als im Heise-Link - aber in der Akzentuierung auch anders als die Zusammenfassung in der Süddeutschen!

Unsinkable hat sicher grundsätzlich Recht, wenn er sagt, jeder höre und lese, was er gern hören und lesen möchte.

Was ich jetzt höre, ist aber nicht das, was ich hören möchte. Hier höre und sehe ich einen BuPrä, der für mich erschreckend naiv, blauäugig, uninformiert und abwiegelnd rüberkommt.

Nach Anschauen des Originals muß ich mich - jetzt hätte ich fast gesagt: leider -
Deiner und Unsinkables Interpretation weitestgehend anschließen. Der einzige Unterschied mag der sein, daß ich noch die Hoffnung habe, hier wurde jemand mit minimalem Kenntnisstand auf dem falschen Fuß erwischt. Allerdings wäre es Gaucks verdammte Pflicht und Schuldigkeit gewesen, sich vor einem solchen Interview gründlich über die Zusammenhänge zu informieren. So schwer sind die Ungeheuerlichkeiten doch nicht zu begreifen, die sich die U.S.-Amerikaner (und die Briten - und, wie es sich jetzt abzuzeichnen scheint: die Franzosen) geleistet haben.

Freundliche Grüße,
earnest

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@earnest

Hier höre und sehe ich einen BuPrä, der für mich erschreckend naiv, blauäugig, uninformiert und abwiegelnd rüberkommt.

Dieser "Bürgerrechtler" ist nicht naiv, sondern eitel. (Seine eigenen Worte, kurz nach der Wahl zum Bundespräsidenten.) Aber eitle Menschen sind nicht selbstbestimmt und schon gar nicht frei.

Und ihn treibt nur eine einzige Sorge um: Köhler wurde "abgesägt", weil er der Kanzlerin nicht mehr nutzte. Wulff wurde "abgesägt", als er der Kanzlerin nicht mehr nutzte. Wie viel Kritik kann er sich also an ihr erlauben, ohne dabei sein "Amt der Eitelkeit" zu riskieren und den wulffschen oder köhlerschen Weg zu gehen?

Und solange er das nicht weiß, macht er das, was er schon immer - also vor der Wende, in der Wende und nach der Wende - machte: Er versteckt sich unter einem Stein und wartet ab, bis die Luft rein ist und jemand anderes seinen Kopf hingehalten hat. Sobald sich ein klarer Weg ergibt und ihm kein Schaden mehr droht, wird er auch klare Worte finden und uns wieder mit zahlreichen Worten zur Freiheit und zur Notwendigkeit des Kampfes dafür beglücken.

Je nach Stand des Windes zu diesem Zeitpunkt wird er dann also auf die "amerikanische Stasi" schimpfen und "uns ja schon immer davor gewarnt haben" wollen; oder der große Verfechter der "Freiheit" wird uns belehren, dass es zum Erhalt der Freiheit eben notwendig sei, gewisse Freiheitsrechte aufzugeben. (Eine entsprechende Argumentation baut er ja schon im Sommer-Interview auf.)

Der einzige Unterschied mag der sein, daß ich noch die Hoffnung habe, hier wurde jemand mit minimalem Kenntnisstand auf dem falschen Fuß erwischt.

Du unsterstellst ihm Dummheit? Ich sage dir, was seine wahre Motivation ist: "50 Jahre durften wir nicht wählen, da im Osten. ... Ich bin ja ein großer Freund der Vereinigten Staaten; auch wegen ihrer Freiheitsliebe."

Dieser Mann hat seit Jahrzehnten einfach eine selektive Wahrnehmung, weil er diese so, wie sie ist, zu Geld machen kann. Für seine "Freiheits-Reden" bekam der Mann bis zu seiner Wahl - genauso wie Steinbrück - bis zu 25.000 Euro pro 30-Miuten-Auftritt. Deshalb predigt er schlicht seine Interpretation der Fakten ohne sich an der Realität zu stören.

Ihn stört nicht, dass der Supreme Court das Wahlrecht in den USA aushöhlt und Schwarze noch mehr benachteiligt, als sie es sowieso schon sind; und ihn interessiert nicht, dass die US-Stasi im Verbund mit der UK-Stasi und, wie sich jüngst zeigte, auch der französischen Stasi, längst nicht mehr auf verstaubende "Aktenberge" angewiesen ist, sondern in Sekundenschnelle über hunderte Millionen Daten verfügen und diese verknüpfen kann. Er blendet auch aus, dass die USA seit dem Jahr 2001 die Überwachung der eigenen Bürger, aber auch die Überwachung der "Freunde" deutlich massiver ausbaute, als die Stasi je in ihren besten Zeiten war. Er blendet aus, dass dieses Land vor nichts, wirklich gar nichts, zurückschreckt und Präsidenten ebenso ermorden lässt, wie es - wie jüngst geschehen - sie nicht einmal aufhält, den höchsten Diplomaten eines anderen Landes vom Himmel zu holen und wie ein unmündiges Kind durchsuchen zu lassen, wenn sie sich angepisst fühlen. ... All das sind Dinge, die es NIEMALS im Ostblock gab. All das sind Dinge, die, hätte es ein Ostblock-Land gemacht, ihm die Adern schwellen und ihn von der "ach so geliebten Freiheit" fabulieren lassen würden. ZU RECHT fabulieren lassen würden.

Er braucht all diese Lügen und Unwahrheiten, um seine Realität - Oder sollte ich sagen: "seine Fiktion"? - aufrecht zu erhalten. Eine Fiktion, die ihn am Amt seiner eigenen Eitelkeit festklebt. Eine Fiktion, die ihm Geld in die privaten Kassen spült.

Denn eines hat diesen "Bürgerrechtler" noch NIEMALS interessiert: das Bürger-Recht.

Nicht vor der Wende. Nicht in der Wende. Und schon gar nicht nach der Wende.

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@Unsinkable2

Zwei weitere interessante Fakten in diesem Kontext:

Fakt 1:

"Raider heißt jetzt Twixx, sonst ändert sich nixx" ;)

Die CDU hat ihr Wahlprogramm geändert. Also nicht inhaltlich, wohl aber in Bezug auf Neusprech: Es heißt neuerdings nicht mehr "Vorratsdatenspeicherung", sondern fortan "Mindestspeicherfrist". ...

Quelle: goo.gl/7UMeH - (Seite 114)


Fakt 2:

Der Ex-Chef des österreichischen Verfassungsschutzes hat sich geäußert. Gert René Polli zeigte sich höchst erstaunt, dass sowohl EU, als auch Bundesregierung so erstaunt tun. Sie wussten bereits seit vielen Jahren sowohl von Inhalt, als auch - im Groben - von Umfang der Überwachungsaktionen, die im Rahmen von PRISM und TEMPORA erfolgen und ausgebaut werden.

Er wurde jedenfalls informiert. Und er geht davon aus, dass, wenn man gemeinsam mit deutschen und EU-Politikern in einer Runde sitzt, auch alle hören, was gesagt wird.

Kurz gesagt: Der Ex-Chef des österreichischen Verfassungsschutzes bezichtigt die Bundesregierung der Lüge, was ihre Behauptung des Kenntnisstandes betrifft.

Quelle: http://www.youtube.com/watch?v=fc4QahsSFpQ

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Auf allen Kanälen platzten die Menschen vor Freude, als Joachim Gauck, wie er mit irdischem Namen heißt, zum Kandidaten für den hohen Stuhl des Bundespräsidenten erkoren ward. "Ein zweiter Arminius ist auf die Bühne geritten!", schrieben Spiegel, Zeit und Sport-Bild mit einer Zunge. Schon werden erste Wunder berichtet: Im pfälzischen Gaugrehweiler konnte ein Blinder plötzlich gehen. Im niedersächsischen Dorf Achim wurde der kleine Jo (5) nachts von einem Panzer überrollt und war doch kerngesund, als er schweißgebadet aufwachte. Und schon am Samstag nach dem 3. Juni hatte eine Frau irgendwo im Land sechs Richtige im Lotto, die noch nie sechs Richtige im Lotto hatte.

Dass der Kommunismus auf krummen Beinen steht, hatte der Sohn eines Nazi-Marineoffiziers gleich 1949, als die DDR in Gang gebracht wurde, im Vollbesitz seiner damals neun Lenze durchschaut, wie er 50 Jahre später offen und ehrlich bekannte. Da Gauck seinen Kopf nicht in die FDJ trug und sowieso kein proletarisch schmeckendes Elternhaus hatte, wurde sein Berufswunsch Journalist nach dem Abitur von der Staatsmacht erstickt.

http://www.taz.de/!54261/

Hi.
Er hat es geschafft, daß die Bundesbürger nicht mehr über den BuPrä lachen oder verzweifelt den Kopf schütteln - wie es bei seinem unglückseligen Vorgänger am Ende leider der Fall war.

Gruß, earnest

Ja, er hat dem Amt Würde zurückgegeben und dem Volk nahegebracht, dass Freiheit der höchsten Güter eines ist - dass sie kein Geschenk ist, sondern gehütet und bewahrt werden muss. Grüße!

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Er hat es geschafft, daß die Bundesbürger nicht mehr über den BuPrä lachen oder verzweifelt den Kopf schütteln

Nun ja... ;)

Aber zugegeben: Dazu muss man Hintergründe und Fakten kennen. An der Oberfläche müht er sich redlich, seinen Job zu machen.

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@Unsinkable2

Zugegeben: Nach diesem verunglückten Sommer-Interview ist bei mir allerdings auch erst einmal ungläubiges Kopfschütteln angesagt...

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