Was hat Heiko Maas denn Schlimmes getan, dass die Menschen in Zwickau ihm nicht zuhören wollten?

11 Antworten

Heiko Maas ist so ziemlich das Musterbeispiel dafür, wie ein Justitzminister in einem tatsächlichen Rechtsstaat nicht sein sollte.....:

So hat er schon mal im Rekordtempo den Generalbundesanwalt " entsorgt
", weil der offensichtlich ein massives Problem damit hatte, daß nach
dem Willen von Leuten wie Maas die Politik aus dem Hintergrund Einfluß
auf die Rechtssprechung in diesem Land haben solle.

Der Generalbundesanwalt ist höchster Staatsanwalt in der Bundesrepublik. Zur
Rechtsstaatlichkeit gehört die Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften
von politischer Gängelei. Diese Unabhängigkeit respektierte Maas aber
nicht. Der Generalbundesanwalt Range beklagte dann einmal öffentlich einen “unerträglichen Eingriff in die Unabhängigkeit der Justiz”
und wurde binnen Stunden von Maas rausgeworfen. Das Maas zur Begründung
dieses Rauswurfs öffentlich auch noch dreist gelogen hat ( gibt einen
Focus-Artikel dazu...) fällt da schon gar nicht mehr ins Gewicht.
Immerhin weiß der neue Generalbundesanwalt nun gleich, wo es langgeht: früher nannte man sowas " Gesinnungsjustitz ".

Der nächste Meilenstein auf dem Weg zum " Rechtsstaat "
nach Maas´schem Gusto war dann die faktische Internetzensur, indem nun
neuerdings ein Heer von Internetspitzeln offiziell unbequeme
Meinungsäußerungen der Bürger aus sozialen Netzwerken entfernt.

Offiziell geht es dabei um sogenannte " Hasskommentare ", wobei aber natürlich nirgendwo klar definiert ist, was denn unter diesen Begriff fällt und was nicht.

Und so kann nun lustig alles was wegzensiert werden, was bestimmten politischen Gruppierungen nicht ins Weltbild passt.

Dazu
gehören inzwischen auch reichlich sachlichen Äußerungen und Beiträge
von unbequemen Journalisten......., aber genau das war ja das
eigentliche Ziel der Aktion.

Gegen radikale-und volksverhetzende
Äußerungen im Net konnte auch schon vorher mit rechtsstaatlichen Mittel
vorgegeangen werden, hier geht es demnach einzig darum dem Volk das Maul
zu stopfen.

Und dieser Zensurprofi stellt sich nun hin und mokiert sich lautstark darüber, daß ihm mal jemand ( nämlich die Bürger ) das Maul verbieten.

Sehr richtig und gut beschrieben!

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Die was dagegen hatte, war die "besorgten" Bürger. Früher nannten sie sich selbst und voller Überzeugung Neonazis. 

Sachsen ist nun mal bekannt dafür, dass es eine Hochburg von Rechten ist. Außerdem geht es um das Gerichtsverfahren gegen Lutz Bachmann. Diese Rechten teilen gerne mit harschen Worten aus, aber wenn genauso geantwortet wird, schreien die sofort Zensur.

Bachmann steht vor Gericht, weil er Menschen als „Viehzeug“, „Gelumpe“ und „Dreckspack“ bezeichnete. Die Schreihälse dort ging es auch darum.

Das ist eine Pauschalierung! Man muß nicht unbedingt Nazi sein, um mit unserer Regierung nicht einverstanden zu sein.

Wenn ich mit der Russlandpolitik nicht einverstanden bin, dann bin ich natürlich ein Putinversteher.

Maas ist ein Zensurminister und Zensur ist eben nun mal ein Kennzeichen für Faschismus.

Und die von Ihm geförderte Amadeu Antonio Stiftung ist ja auch nicht so makellos. Deren Hate-Speech-Beauftragte Julia Schramm hat sich ja selbst schon mit Haß-Kommentaren reichlich hervorgetan.

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Hallo. 

Alle Personen und Generalbundesanwalt  die ihm nicht genehm waren wurden entsorgt.
Den sollte man Entsorgen ohne Pension.

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