Was hat das zu bedeuten - bitte um Erklärung?

 - (Schreiben, Erklärung, Ermittlungen)

5 Antworten

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Amtshilfe bedeutet, dass sich Ämter gegenseitig helfen.

Man kann Zeugen und Ermittlungsbeamten ja nicht zumuten, einmal durchs Land zu fahren, nur weil jemand im Urlaub, auf Montage, oder am früheren Wohnort Zeuge eines Vorfalls wurde. Dann wird man zur nächstgelegenen Dienststelle geladen, die dann nur in Hinsicht z.B. einer Zeugenaussage Amtshilfe leistet.

Polizei und Staatsanwaltschaft können immer nur innerhalb der Grenzen ihres Bundeslandes tätig werden. Gerichte haben auch genau festgelegte Bereiche, in denen sie tätig werden. Dass nennt sich räumliche Zuständigkeit. Daneben gibt es dann die sachliche Zuständigkeit.

Amtshilfe untreinander leisten auch unterschiedliche Behörden. Das Einwohnermeldeamt hilft Poizei, Gerichten usw. beim ermitteln des Wohnorts von Personen. Die Zulassungsstellen helfen mit Auskünften, wenn es um Fahrzeuge geht usw.

Allerdings dürfen Behörden auch untereinander nicht alle Daten uneingeschränkt austauschen. Arbeitsagentur und JobCenter und Sozialamt dürfen sich nicht über einen Antragsteller untereinander austauschen. Das Finanzamt darf keiner Behörde Auskünfte über Stuerbürger  ohne deren Erlaubnis geben.

So lange niemand von einem Gericht schuldig gesprochen wurde, und für das Verfahren Tatbestände noch ermittelt werden, spricht man von einem Ermittlungsverfahren. In der Zeit steht der Schuldige noch nicht fest. So lange gibt es nur "Tatverdächtige", gegen die ermittelt wird.

Nein, die genannte Person ist nicht der vermeitliche Täter! Wird gegen jemanden ermittelt, werden Fakten zusammengetragen, die seine Person im Zusammenhang mit der Angelegenehit betreffen. Mehr heißt das nicht! Bis zum erbrachten Nachweis der Schuld oder seinem eigenen Tatgeständnis muss jeder Mensch neutral gesehen werden.

1. Die Person ist der vermeintliche Täter.

2. Es ist doch komplett egal, ob du seit langer Zeit keinen Kontakt mehr zu dieser Person hattest. Geh einfach hin. Falls du nicht hingehst und sagst, du hättest nichts damit zutun o.ä. würde das nur sehr seltsam wirken.

Amtshilfe bedeutet glaube ich, daß das Verfahren an einem anderen Ort und Gericht anhängig ist, Du als Zeuge, der einfach halber, an Deinem Wohnort vernommen werden sollst.

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