Was haltet ihr von Anwohnerbeiträgen?
Ich finde die ziemlich unnötig weil man ja Steuern dafür zahlt das Straß en usw. gebaut werden und wenn es die Gemeinde/der Landkreis nicht schafft seine Finanzen richtig einzuteilen ist das für mich Unfähigkeit.
7 Antworten
https://vssd.eu/brandenburg-strassenausbaubeitraege-01.html
Das ist eine gute Meldung aus dem Raum Brandenburg, das jetzt die Anwohner beim Strassenbau nicht mehr anteilig zur Kasse gebeten werden. -2019-
So lange hing das Schwert von Damokles ueber die Siedlungen welche noch keine festen Strassen hatten. War nur eine Seite mit Haeusern bebaut, erhoehte sich sogar die Summe. Somit sind da schon einmal mehrende 10 Tausende drin, je nach Ausfuehrung der Strasse. Ein Unding, es wohnen viele alte Leute dort, somitmuss jemand ein Einsehen gehabt haben, das dieses Raubrittergebahren nicht mehr zeithemaess sein kann. Danke unbekannter weise.
Halte ich insofern für richtig, weil die Anwohner einmal diejenigen sind, die von einer Straße am eigenen Grundstück unmittelbar am Meisten profitieren.
Straßen müssen als Teil der Infrastruktur einmal nicht nur gebaut, sondern auch gepflegt werden und das kostet einmal.
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Das hat auch erstmal mit der kommunalen Finanzverwaltung wenig zu tun.
Es handelt sich dabei um eine Abgabe, was bedeutet, dass sie zweckgebunden ist:
https://de.wikipedia.org/wiki/Stra%C3%9Fenbaubeitrag
Weiterhin ist auch Straße nicht gleich Straße.
Die Kommunen sind für den bau und die Pflege von Straßen auf dem Stadtgebiet zuständig, Steuermittel bleiben allerdings meisnt bei Bund und Ländern hängen, so das steuerlich eingezogene Mittel, die dem Bau von Autobahnen etc. zu gute kommen damit nichts zu tun haben.
Aber kann man dan wirklich die Anwohnern 70% zahlen lassen?
Interessanterweise wird bei vielen Straßen gewartet, bis diese kaum noch befahrbar sind, damit man die Kosten schön auf die Anwohner umlagern kann.
Halte ich insofern für richtig, weil die Anwohner einmal diejenigen sind, die von einer Straße am eigenen Grundstück unmittelbar am Meisten profitieren.
Sie profitieren genauso, wie jeder andere Mensch. Dafür lässt sich der bekannte Satz heranziehen, mit dem der Rundfunkbeitrag "gerechtfertigt" wird: "Es genügt, wenn man die Möglichkeit hat, davon zu profitieren."
Und diejenigen, die überhaupt kein Auto haben (bspw. Ältere)?
weil man ja Steuern dafür zahlt das Straß en usw. gebaut werden
Falsch. Steuern sind Leitungen ohne Gegenleistung (§ 3 AO).
Eine neue Straße vor der Tür erhöht auch den Wert deines Grundstücks. So kann man den Beitrag begründen.
Vor dem Hintergrund, dass jeder Mensch diese Straßen befahren kann, ergibt sich für mich keine sinnvolle Begründung für die Zahlungsverpflichtung der Anwohner. Zumal diese Großteils gar nicht wissen, wie sie sowas bezahlen sollen und in Folge dessen auch über den verkauf ihrer Grundstücke und Immobilien nachdenken müssen.
Ich finde es ehrlich gesagt einfach unfair. Klar, jeder nutzt die Straßen und gerade als Autofahrer profitiere ich davon langfristig, aber die Straße, in der ich wohne, ist nicht mein Eigentum. Und wozu zahlt man bitte kommunale Abgaben, wenn man für so was dann noch extra zur Kasse gebeten wird?
