Was genau ist ein Gewohnheitsrecht?

... komplette Frage anzeigen

3 Antworten

Das ist eine sich aus langjähriger Praxis entwickelte allgemein anerkannte Handlungsform, die nicht durch geschriebene Gesetze unterlegt ist. 

Das Gewohnheitsrecht als eigene Rechtsquelle spielt heutzutage kaum noch eine Rolle. 

Ein Beispiel fällt mir ein, dass ich vor Jahren als Rechtsfall würdigen musste:

Ein Polizist regelt zu vortechnischer Zeit auf der Kreuzung den Straßenverkehr. Dankbare Verkehrsteilnehmer gaben ihm zur Weihnachtszeit Präsente. Das war üblich und allseits anerkannt. Obwohl die Vorteilsannahme strafrechtlich sanktioniert wurde, blieb diese Annahme folgenlos, da sich ein Gewohnheitsrecht für die straflose Annahme der Geschenke gebildet hatte. 

Im Laufe der fortschreitenden Technisierung der Verkehrsregelung verlief sich dieses Gewohnheitsrecht allmählich.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Wenn z.B. Eine Firma ihren Angestellten jahrelang Weihnachtsgeld zählt, ohne jedes Mal klar zu machen, dass es eine freiwillige und jederzeit widerrufbare Leistung ist, dann entsteht für die Angestellten ein Gewohnheitsrecht

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von furbo
13.02.2016, 08:44

Das nennt sich "betriebliche Übung", nicht Gewohnheitsrecht (was es auch tatsächlich nicht ist)

0

Das Gewohnheitsrecht ist ungeschriebenes Recht, das nicht durch Gesetzgebung zustande kommt, sondern durch eine andauernde Anwendung von Rechtsvorstellungen oder Regeln, die von den Beteiligten als verbindlich akzeptiert worden sind. Das Gewohnheitsrecht ist im Allgemeinen gleichberechtigt mit Gesetzen.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Was möchtest Du wissen?