Was genau ist der Brexit?

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Der unmittelbare Grund für den bevorstehenden Austritt Großbritanniens aus der EU ist die Volksabstimmung vom Juni 2016, bei der 52% der Teilnehmer für den Austritt stimmten.

Angestoßen wurde die Idee einer solchen Abstimmung von konservativen Abgeordneten des Unterhauses, welche der EU kritisch gegenüberstanden. Dies geschah während der ersten Amtsperiode des früheren Premierministers David Cameron, der ebenfalls den Konservativen angehörte. Da er für eine stabile Regierung auf die EU-Kritiker angewiesen war, konnte er auf Dauer dieses Ansinnen nicht zurückweisen und versprach schließlich, im Falle seiner Wiederwahl (die 2015 erfolgte) eine Volksabstimmung über den weiteren Verbleib Großbritanniens in der EU abhalten zu lassen.

Wie in anderen Ländern der EU breiteten sich leider auch in Großbritannien nationalistische Strömungen aus, die sich vor allem an den Themen Einwanderung und finanzielle Beiträge an die EU entzündeten. In der Hoffnung, die EU-Gegner umstimmen zu können, handelte Cameron mit der EU Reformen aus, die unter anderem jedem EU-Miglied und damit auch Großbritannien die Möglichkeit gaben, einen sogenannten Einwanderungsnotstand bei der EU-Kommission zu beantragen, um gegebenenfalls die Einwanderung aus anderen EU-Staaten begrenzen zu dürfen.

Nach der Volksabstimmung trat Cameron, der selbst einen Verbleib in der EU befürwortete, als Premierminister zurück. Nachfolgerin wurde Theresa May, die in einem sehr komplizierten Prozess mit der EU aushandeln ließ, wie es nach einem Austritt Großbritanniens weitergehen solle. Dieses Austrittsabkommen muss aber noch vom Unterhaus genehmigt werden. Die entscheidende Abstimmung im Britischen Parlament findet übermorgen statt. Es gilt als unwahrscheinlich, dass May für ihr Abkommen mit der EU eine Mehrheit erhalten wird.

Der Austritt gilt ab 29.März dieses Jahres. Sollte das Austrittsabkommen doch vom Unterhaus genehmigt werden, würden das heutige EU-Recht noch bis 2021 in Großbritannien gelten, aber ohne dass das Land noch in der EU ein Mitspracherecht hätte. Allerdings hätte Großbritannien dann noch 2 Jahre Zeit, seine jetztigen Rechtsbestimmungen wieder in rein nationales Recht umzusetzen. Auch könnte in dieser Zeit ein Vertrag mit Großbritannien ausgehandelt werden, so dass auch danach z.B. weiterhin ein zollfreier Warenverkehr mit der EU möglich ist.

Sollte das Parlament das Abkommen aber ablehnen, würden alle EU-Regelungen für Großbritannien am 29.März schlagartig erlöschen. Das Land müsste dann wie ein beliebiger nicht der EU angehörender Staat behandelt werden, z.B. sofort Grenzkontrollen und Zölle eingeführt werden. Die Folgen wären nicht vorhersehbar und möglicherweise schwerwiegend. Waren aus Großbritannien könnten plötzlich wesentlich teurer werden. Da die meisten britischen Exporte in die übrige EU gehen, würde die Wirtschaft des Landes empfindlich getroffen werden. Waren aus der EU würden sich wiederum in Großbritannien schwerer verkaufen lassen, doch der Anteil der Exporte, die von der übrigen EU dorthin gehen, ist wesentlich geringer als umgekehrt.

Noch gravierender als die wirtschaftlichen könnten die politischen Folgen für Großbritannien sein. Eine neue scharfe Grenze zwischen Irland und Nordirland könnte in letzterem neue schwere Spannungen zwischen Katholiken und Protestanten auslösen (die Nordiren stimmten 2016 mehrheitlich für den Verbleib in der EU). 2014 fand in Schottland eine Volksabstimmung über die Loslösung von Großbritannien statt. Eine knappe Mehrheit stimmte gegen die Unabhängigkeit, auch weil eine solche den Verlust der EU-Mitgliedschaft bedeutet hätte. Viele Schotten - auch sie stimmten mehrheitlich für den Verbleib in der EU - haben nun das Gefühl, dass ihr Verzicht auf die Unabhängigkeit umsonst gewesen ist und fordern diesbezüglich eine erneute Abstimmung.

Millionen Menschen wären plötzlich in Unsicherheit , wie lange sie sich noch als Briten in der EU bzw. als EU-Bürger in Großbritannien aufhalten dürften. Viele schon lange in Deutschland lebende Briten haben in den letzten Jahren bereits reagiert und die deutsche Staatsbürgerschaft beantragt, um weiterhin abgesichert bei uns leben zu können.

Wieso möchte Großbritannien austreten?

Die Briten haben sich in der EU (EG, EWG) nie so richtig heimisch gefühlt. Obwohl sie immer wieder "Rosinen picken" durften. (bekamen "Britenrabatt" - durften ihre Währung behalten usw.)

Viele stolzen Briten "träumen" noch vom einstigen "Britisch Empire" und wollen nicht in einer Gemeinschaft sein, wo der zuletzt besiegte Erzfeind Deutschland jetzt (schon wieder) überwiegend den Ton angibt.

Wer (und wann) hat den Brexit-Entwurf initiiert?

Premierminister und EU-Befürworter David Cameron versprach 2013 eine Abstimmung (2016) über den EU-Verbleib, um an der Macht zu bleiben.

Durch die Flüchtlingsproblematik - geplante Zwangsverteilung auf alle EU-Staaten hatten die Austrittsbefürworter in der britischen Bevölkerung stark aufgeholt.

Trotzdem sagten die Umfragen einen klaren Sieg der EU-Befürworter mit 2% Vorsprung voraus. Viele junge Pro-EU Briten gingen gerade wegen dieser Umfrageergebnisse nicht zur Abstimmung - sehr wohl aber die älteren Austrittsbefürworter und so kam es schließlich zum Austritt der Briten - BREXIT!

Wie ist es geplant, aus der EU auszutreten

Es gibt einen Austrittsvertrag, doch die Mehrheit der Abgeordneten im Unterhaus lehnt diesen "Knebelvertrag" kategorisch ab.

Wegen der Irisch- Nordirischen Grenze die offen bleiben muss, - müsste GB bis zu einer endgültigen Lösung im EU-Binnenmarkt bleiben - ohne jedoch mitbestimmen zu dürfen. - Könnte deshalb auch keine eigenen Handelsverträge mit anderen Ländern abschließen.

Welche möglichen Folgen könnte der Austritt nach sich ziehen?

Wenn der Austrittsvertrag am 15. Januar im britischen Unterhaus abgelehnt wird, kommt es zu einen chaotischen "No-Deal"-Austritt, bei den es nur Verlierer gibt. Auch wenn es GB zumindest anfangs weit schlimmer treffen wird, als die übrigen EU-Staaten.

"Wieso möchte Großbritannien austreten?"

Die Briten fühlen sich irgendwie eingeschränkt und denken, dass sie durch die EU nicht ihr komplettes Potenzial ausnutzen können.

"Wer (und wann) hat den Brexit-Entwurf initiiert?"

Erst wurde im Parlament abgestimmt (2015), ob ein Referendum gehalten werden soll, dann konnten die Bürger abstimmen (2016).

"Wie ist es geplant, aus der EU auszutreten"

Es werden ja ständig Deals verhandelt, die EU will aber anscheinend nicht wirklich kooperieren. Sollte kein Deal entstehen, wird der Austritt meines Erachtens nicht so schnell stattfinden, das wäre viel zu riskant, man müsste alles verschieben.

"Welche möglichen Folgen könnte der Austritt nach sich ziehen?"

Für die wirtschaftlichen Folgen, siehe hier:

https://www.ft.com/brexit

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