Was evrsteht man unter Beugehaft?

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5 Antworten

weil er dem Gerichtsvollzieher keine Auskunft erteilen will

Das sollte er sich vielleicht noch mal überlegen:

Bleibt der Schuldner dem Termin zur Abgabe der Vermögensauskunft unentschuldigt fern oder verweigert er die Abgabe der Auskunft ohne Grund, so erlässt das zuständige Amtsgericht als Vollstreckungsgericht zur Erzwingung der Abgabe auf Antrag des Gläubigers einen Haftbefehl (§ 802g). Die Haft dient nur zur Erzwingung der Abgabe der Vermögensauskunft. Nach deren Abgabe wird der Schuldner aus der Haft entlassen. Die Haft darf die Dauer von sechs Monaten nicht übersteigen (§ 802j Abs. 1 ZPO).

http://de.wikipedia.org/wiki/Verm%C3%B6gensauskunft_des_Schuldners

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Kommentar von sweetmama0209
26.06.2014, 11:20

Ja das mit dem Überlegen ist gut gesagt. Anscheinend denkt er nicht weiter. Ich hab ja damit nicht direkt zu tun. Ich kriege diese Infos nur von meinem Anwalt... Kämpfe nun schon seit glaub ca. einem Jahr um Unterhalt. Ist echt ne nervende Sache. Vorher waren es ca. 6 Jahre wegen Sorgerecht... Also stell ich mich mal auf ne weile warten ein :-) Danke für die Antwort.

Und was passiert wenn er die 6 Monate da sitzt und trotzdem keine Aussagen gibt? Ich kann mir zwar nicht vorstellen das jemand sowas macht.. aber wer weiss...

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Erzwingungshaft oder Beugehaft, bedeutet, dass derjeinige so lange in Haft kommt, bis er bereit ist, Auflagen zu erfuellen, also im Pfaendungsfall wird ein Haftbefehl ausgestellt und die Person bleibt so lange in Haft, bis sie ihrer Verpflichtung nachgekommen ist und eine eidesstattliche Versicherung abgegeben hat mit Offenlegung des Vermoegungs und der EInkuenfte. Der Gerichtsvollzieher hat nicht damit gedroht, das ist die ganz normale Vorgehensweise, wenn einer weder zahlt noch eine eidesstattliche Versicherung abgeben will (weil er heimlich eben doch Werte hat). Der GV hat ihm daher nur den ueblichen Weg erklaert.

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Kommentar von sweetmama0209
26.06.2014, 11:21

oh ok Danke :-)

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Beugehaft bedeutet, dass dein Ex solange einsitzen muss, bis er die verlangte Auskunft erteilt, und das kostenpflichtig. Er kommt in eine JVA und kann sich da Gedanken machen, ob er lieber einsitzt (und das bezahlt) oder ob er lieber Auskunft erteilt.

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Das heißt, dass Dein Freund solange im Knast schmoren wird, bis er dem Gerichtsvollzieher Auskunft gibt!

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Dann wird er in Haft genommen, bis er sich dem Gewaltmonopol des Staates beugt und Auskunft erteilt...

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