was dürfen die Polizei beim Passkontrolle? war das Misshandlung?

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20 Antworten

Wenn du möchtes das der Polizist höflich mit dir umgeht solltes du das auch sein. Wenn du nichts zu verbergen hast kannst du der Polizei ruhig sagen wo du hingehst. In vielen Ländern ist die Polizei nicht so rücksichtsvoll wie in Deutschland, da würdes du wegen Widerstand schnell ein paar Tage im Knast verbringen.

evaness 12.03.2011, 09:52

Ja, das finde ich auch. Einfach nicht widersprechen, keine Rückfragen stellen, alles brav beantworten.

Dann haben sie keinen Grund gemein zu werden und lassen einen gleich wieder laufen, weil das für

sie zu langweilig ist. Jede Warum-Frage erweckt nur grundloses Misstrauen. Das hat keinen Sinn.

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Bei leerem Kinderwagen schrillen bei mir aber alle Alarmglocken und ich bin sehr dafür, daß die Polizisten sich darum kümmern!!! Wenn der Kontrollierte dann auch noch einen auf "Ich muß nicht kooperiern, ich bestehe nur aus Rechten!" macht, ist der Ärger schon vorprogrammiert. Sehr viel verdächtiger konntest du dich kaum machen! Überlege mal, welcher Zcken dir aus der Krone gefallen wäre, wenn du einfach das gemacht hättest, was die Beamten von dir wollten? (Oh, mein Wörterbuch darf niemand außer mir sehen ; - ) Vermutlich wirst du noch vieler solcher Erlebinsse haben, wenn du deine Einstellung nicht änderst! Ein Hauptbahnhof ist wie ein Flughafen immer ein potentielles Anschlagsziel!

du irrst dich. die polizei darf dich sehr wohl kontrollieren und auch alles, was du mit dir führst, wenn sie einen verdacht haben. mit deinem verhalten, das du ihre fragen nicht beantwortest, sondern auch noch gegenfragen gestellt hast, bist du automatisch in verdacht gekommen, das du irgendeinen unsinn vorhast. grade an bahnhöfen, wo genung in den letzen jahren passiert ist. und wenn die polizei einen verdqcht hat, dann darf sie sehr wohl auch deine mitgeführten gegenstände und taschen etc. durchsuchen. hinderst du sie daran, dann dürfen sie dir auch wehtun. um ihr ziel zu erreichen. und wenn du b ei einer kontrolle deine hand irgenwo auf eine tasche tust, dann musst du damit rechen, das die polizei sich auch absichert und keinerlei risiko eingeht und dir sagen, das du deine hand von der tasche weglassen sollst. die polizei hat in deinem fall absolut richtig gehandlet, und das würde sie bei jedem menschen, auch einem deutschen machen!!

Das ist ein Heikles Thema generell muss man jedoch sagen die waren zu zweit und du alleine, da hast du wenig chancen aber wenn du dich beschwerst werden die zumindest im Dreck wühlen und wenn der schon öfters beschwerden hatte wegen Amtsmisbrauch oder so dann bekommt er zumindest mal einen auf den Deckel, unternhemen müssen die so oder so etwas es ist schon ziemlich leicht als Polizist eins auf dei Mütze zu bekommen.

colt1212 12.03.2011, 12:43

da wird hier gar nichts passieren, denn das war eine rechtlich einwandfreie personenkontrolle. wer sich dabei verdächtig verhält, muss damit rechnen, das er genauer kontrolliert wird. und das die polizei sich auch schützen will und darf. ist wohl auch jedem klar. nur dem fragesteller, der sich daneben benommen hat, wohl nicht...die polizei war im recht, und das in jedem einzelnen punkt.

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ET420 14.03.2011, 17:52
@colt1212

Andere Bürger zu schickanieren gehört sicher nicht zu dem Aufgabenbereich der polizei. Es ist ja OK das die Polizei versucht soche Kontrollen durchzuführen, jedoch nur wenn sich Polizei und Bürger in einem angemessenen Ton unterhalten.

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Zunächst zur Kontrolle, das dürfen die tun. Der Frankfurter HBF ist sicherlich ein Ort, den man in Sachen Anschlagsvermutung zu einem gefährdeten Ort zählen kann, zumal nach der Sache am Flughafen unweit.

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Die Frage, woher und wohin - nein die musst Du natürlich nicht beantworten. Dennoch wird sie gestellt und das nicht ohne Grund, sondern als Test.

Was da gestestet wird? Wie Du drauf bist, natürlich.

Es ist wichtig für einen Polizeibeamten, sein Gegenüber einzuschätzen. Name und Adresse reichen hierbei nicht uas. Was dann kommt, ist irgendwas belangloses. Belanglos deshalb, weil man damit gar nichts anfangen kann. Glauzbst Du die führen Buch darüber, wer wohin fährt? Die reine Info ist dermaßen unwichtig, aber die Reaktion darauf hingegen sehr.

Wenn Du nun von Darmstadt nach Buxtehude fährst und das denen sagen würdest, was wäre so schlimm daran? Nichts. Eben.

Und was machst Du in dieser Phase? Fällst durch, mit Pauken und Trompeten. Anstatt Smaltalk mit Smaltalk zu begegnen, gleich mal dagegen!

Und ab genau da weiß der einigermaßen erfahrene Polizist: "Da schauen wir mal genauer hin!"

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Hand von der Tasche - ja klar. Denn da könnte eine Waffe drin sein, ginge doch, oder?

Und auch deine Taschen dürfen kontrolliert werden, das ist rechtlich völlig in Ordung (entgegen der rechtlich völlig falschen Äußerung von Immofachwirt).

Du musst Dir merken, der Polizist wird auf Position 1 seines Handels seine eigene Sicherheit stellen, wenn Du ehrlich wärst, würdest Du das genau so machen. Das wichtigste ist deren Heimkehr, lebend und wohlbehalten.

Und was machst Du? Du reißt das Teil auch noch auf und dann hat er Dir das Ding entrissen. Das war ein sehr mildes Mittel. Rechtlich wäre es völlig in Ordnung gewesen, die Schußwaffe zu ziehen und Dir den Lauf von vorne zu zeigen.

Es kommt, das musst Du Dir dringend merken , nicht darauf an, wie etwas ist, sondern nur darauf, wie etwas aussieht. Die Polizei reagiert nicht darauf, was Du in der Tasche hast sondern was da drin sein könnte - und darf das auch so tun.

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Und dazu hat er Dir den Daumen gequetscht. Ok, war die unterste Stufe des unmittelbaren Zwanges durch einfache körperliche Gewalt - wie der Rechtsausdruck hierzu heißt. Der hätte auch weit höher einsteigen können.

Und das hat noch lange nichts mit Macht zu tun, sondern mit Vorsicht, gar mit Angst, wenn Du so willst.

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Rechtlich kann ich hierbei noch keine Fehler entdecken.

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Für die Zukunft eine kleine Regel für Kontrollen. Wenn der Polizist mit Smalltalk anfängt, mach halt mit. Und wenn der nicht will, dass Du an oder in Taschen greifst, dann lass die Finger weg. So einfach ist das und alles wird gut.

Dir stehen zwei Wege offen: Du könntest den Polizeibeamten anzeigen. Dazu müsstest du zur Staatsanwaltschaft gehen (nicht zu den Polizeikollegen) und dort den Vorfall sachlich schildern. Das Verhalten des Beamten wird dann untersucht. Selbstverständlich dürfen Polizisten Bürgern (egal ob Deutsche oder Ausländer) keine Schmerzen zufügen, wenn sie nicht auf jede Frage eine Antwort geben.

Du kannst dich (außerdem) auch bei der Dienstaufsicht des Polizisten beschweren. Dazu schreibst du einen Brief an das Polizeipräsidium in dem du den Vorfall sachlich schilderst. Der Polizeibeamte wird dann von seinen Vorgesetzen aufgefordert seine Sicht schriftlich darzustellen. Du erhälst dann eine Antwort vom Polizeipräsidium, die auch die Darstellung des Polizisten enthält. Deine Beschwerde und die Antwort werden in die Personalakte des Beamten aufgenommen. Das wird ihm nicht gefallen.

grislyyyy 12.03.2011, 21:09

Wird aber leider kaum Sinn ergeben, weil die Fragestellerin oder der Fragesteller sich hier ganz klar falsch verhalten haben. Ich meine, schon aus Höflichkeit, wenn jemand fragt wo man denn hingeht sagt man ihm ich gehe zb nach Paris auch wenn man nicht verpflichtet ist. Das gleiche gilt selbstverständlich wenn man von der Polizei gefragt wird. Ich meine, die sollen unsere Sicherheit assurieren und wenn wir dann dumm auf Fragen zurückmaulen ihre Aufforderungen ignorieren und sie dann noch verusuchen anzuzeigen....ja dann wird es aber bunt da draussen...

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heinmueck 12.03.2011, 22:24
@grislyyyy

Wenn der Sachverhalt in der Frage korrekt dargestellt ist, dann hat sich der Polizist und nicht der Fragesteller/die Fragestellerin falsch verhalten.

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ich habe jetzt zwar nur 3/4 von deiner Schilderung verstanden, aber ich sehe da keinen Missbrauch durch die Polizei - anzeigen kannst du ihn jedenfalls nicht - warum auch - die haben versucht, ihren Job zu machen und dabei haben die ihre Anweisungen, u. a. auch, auf ihre eigene Sicherheit zu achten und das beinhaltet auch, dass sie sich absichern, dass du keine Waffen hast ... und so arg geschickt war es auch nicht von dir, ständig nach dem "warum" zu fragen - mach doch einfach, was die dich fragen - als mich neulich die Polizei mit dem Auto angehalten hat, habe ich ja auch nicht gefragt, warum die wissen wollen wo ich her komme und warum die wissen wollen, was ich im Laufe des Abends getrunken habe, sondern habe einfach Auskunft gegeben

Dein Text ist nicht ganz so einfach zu verstehen, ich will aber mal versuchen ihn zusammenzufassen.

Du wurdest kontrolliert, es wurde nach deinem Pass gefragt und du wurdest gebeten nicht an deiner Tasche herumzufummeln. Polizisten dürfen Ausweise/Pässe kontrollieren und auch mitgeführte Gegenstände durchsuchen. Er hat insofern weniger gemacht, als er wohl gedurft hätte.

Warum beschwerst du dich also? Ich wüsste nicht, was du anzeigen willst. Die Polizei braucht für all ihr Handeln eine Ermächtigungsgrundlage. Das sind die Polizeigesetze der Länder bzw. des Bundes und die Strafprozeßordnung.

Am Frankfurter Bahnhof wäre da also insbesondere an das HSOG (das "Hessische Gesetz über die Sicherheit und Ordnung") und das BPolG, das Gesetz über die Bundespolizei als Rechtsgrundlage zu denken.

Ich kann in dem von Ihnen geschilderten Sachverhalt kein Fehlverhalten der Polizei erkennen.

Eine Identitätsfeststellung, Durchsuchung mitgeführter Sachen und der Person sind in einer solchen Situation absolut kein Problem! (vgl. §18 Abs. 2 Nr. 3, §§36,37 HSOG, Polizeigesetz in Hessen).

Wenn eine Person in einer solchen Kontrollsituation trotz Aufforderung der Polizei die Hände nicht offen zeigt, darf die Polizei auch unmittelbaren Zwang anwenden, in Form von einfacher körperlichen Gewalt oder auch mit Hilfesmitteln (vgl. §11 iVm. §§47 Abs. 1 ff. HSOG).

Nein, das darf die Polizei nicht.

Wenn sie einen dringenden Tatverdacht haben, z. B. das da Sprengstoff in deiner Tasche ist, dürfen sie die Tasche untersuchen. Aber einen Grund für Gewaltanwendung haben sie dabei nicht.

Und nein, du musst überhaupt keine Fragen der Polizei beantworten, wenn du nicht willst. Aber die Herren in Grün/Blau vergessen sehr leicht, dass ihnen die Macht nur von uns geliehen wurde und sie verpflichtet sind behutsam damit umzugehen.

Du solltest dich an den Polizeipräsidenten mit einer Beschwerde wenden. Das ist oft effektiver, als einen Anzeige zu erstatten.

rockin 12.03.2011, 09:16

innenminister hessen wenn dann gleich richtig xD

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InsGesicht 12.03.2011, 09:17

Vertane Liebesmüh.

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PepsiMaster 12.03.2011, 11:26

falsch.

In einer solchen Situation ist kein dringender Tatverdacht für eine Durchsuchung notwendig, da es sich hier nicht um eine repressive (Ermächtigungsgrundlage in der StPO), sondern um eine präventive Maßnahme (Ermächtigungsgrundlage im Polizeigesetz)handelt! Polizeimaßnahmen können grds. auch mit Zwang durchgesetzt werden.

Eine Identitätsfeststellung, Durchsuchung mitgeführter Sachen und der Person sind in einer solchen Situation absolut kein Problem! (vgl. §18 Abs. 2 Nr. 3, §§36,37 HSOG, Polizeigesetz in Hessen)

Wenn eine Person in einer solchen Kontrollsituation trotz Aufforderung der Polizei die Hände nicht offen zeigt, darf die Polizei auch unmittelbaren Zwang anwenden, in Form von einfacher körperlichen Gewalt oder auch mit Hilfesmitteln (vgl. §11 iVm. §§47 Abs. 1 ff. HSOG).

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Immofachwirt 12.03.2011, 11:48
@PepsiMaster

@PepsiMaster

Die Polizeimassnahme kann nur dann mit Zwang durchgesetzt werden, wenn man sich der Massnahme verweigert. Dazu gehört nicht, keine Antwort zu geben.

Es wurde auch nicht aufgefordert die Hände offen zu zeigen, weshalb dein Kommentar zwar inhaltlich richtig ist, jedoch mit der geschilderten Situation nichts zu tun hat.

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PepsiMaster 12.03.2011, 11:54
@Immofachwirt

Es ging mir nicht darum, dass keine Antwort gegeben wurde, sondern es ging nur um die Hände.

Bezug zur Situation:

Zitat: "Als nächste hat ein mir gesagt ich sollte mein Hand von die vorderer seite weg machen(die kleine Tasche) ich habe wieder gefragt "warum denn?" ....

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colt1212 12.03.2011, 13:00
@PepsiMaster

@immofachwirt..das alleine hat schon mit eigensicherung zu tun. und um sich selbst und den kollegen zu sichern, ist es in solchen situationen notwendig, körperlichen zwang anzuwenden. denn wenn ich als polizist nicht weiss, was in der tasche ist, keine antwort bekomme und den verdacht habe, das in der tasche etwas ist, das mir und dem kollegen/der kollegin schaden könnte, muss ich eben nachgucken. und wenn ich dazu dem polizeilichen gegenüber die tasche mit gewalt abnehmen muss, so tue ich das, denn nach dem polizeigesetz darf ich das sehr wohl.

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Ich bin sogar übelste Beschimpfungen und Misshandlungen von Seiten der Polizei gewohnt. Wenn Du etwas gegen Polizisten unternehmen willst, musst Du schon ein sehr angesehener Bürger sein und Zig sozial angesehene Zeugen haben, die sich nicht klein kriegen lassen.

Na da bist du wohl an einen sehr gereizten Polizisten geraten, sollte das nochmal vorkommen dann sag ihm doch einfach wohin du willst du hast ja hoffentlich nichts zu verbergen. Ist ja kein Beinbruch das ein Polizist weiß das du zur nächsten (Apotheke) fährst.

Bei einer Kontrolle dsurch die Polizei hat man sich so zu verhalten, daß auch nicht der geringste Verdacht auf den Besitz oder Gebrauch einer Waffe besteht.

Die Polizei darf zum Eigenschutz dabei auch unmittelbare Gewalt ausüben.

Wenn Du ihnen erklären willst was ihre Aufgaben sind, musst Du damit rechnen das sie dadurch nicht freundlicher werden.

Wenn man kontrolliert wird, und dann dumme Fragen stellt, muss man sich nicht wundern, dass der Beamte misstrauisch wird.

Vieles was die Poizei tut verstehe ich häufig auch nicht. Aus diesem Grunde rate ich Dir niemals mehr mit der Polizei zu diskutieren. Niemals mehr nach dem WARUM fragen. Sollten sie von Dir einen Ausweis sehen wollen, dann zeigst Du ihn. Kommen weitere Fragen kannst Du sagen, dass Du keine Zeit hast weitere Fragen zu beantworten. Sage eindeutig und unmißverständich das Du dann gehen möchtest.

Es ist einfacher sie zu beantworten. Theoretisch musst du nicht, aber es ist einfach verdammt schwer gegen Beamte vorzugehen. Als Schüler kann ich ein Lied davon singen.

frag deine studenten kollegen oder einen lehrer von dir. die polizei darf das JA! sie darf dich befragen und auch durchsuchen bei verdacht. das sind ja auch nur stichproben, die damen und herren kontrollieren ja nicht den ganzen HBF. kontrolle muss sein. habe damit keine probleme. immer dran denken, gäbe es weder gesetzte noch die polizei, wie würden wir dann leben? aber daumen quätschen geht gar nicht!!!!!!

Die haben dich jetzt auf ihrer "Blacklist"...Wirst jetzt öfters kontrolliert werden...

kooperiere einfach und alles ist gut.

heinmueck 12.03.2011, 09:16

Du bist nicht der Meinung, dass sich Polizisten an die Gesetze halten sollten?

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Lustgurke 12.03.2011, 09:21
@heinmueck

natürlich. aber es wäre auch nicht so weit gekommen wenn er einfach seinen schei55 pass gezeigt hätte.

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Lustgurke 12.03.2011, 09:28
@heinmueck

sorry. das sollte eigentlich ein ganzer satz werden und kein zweiteiler...

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