Was droht meiner Schwester jetzt?

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5 Antworten

Nein, nicht weil Sie gesagt hat, dass sie den Verstoß nicht zugibt!

Keiner muss sich in Deutschland selbst belasten! Das ist ihr Recht!

Aber es kommt auf die Gesamtumstände an, warum der Polizist das evtl. gesagt hat!

Frech sein, stur reagieren, uneinsichtig sein,.....

Ja, wenn die das gefilmt haben, können die das in der Regel sofort zeigen/abspielen, was die normalerweise auch anbieten!

Haben die euch während der Fahrt gefilmt und die haben recht, habt ihr schlechte Karten!

Nun heißt es abwarten! Irgendwann habt ihr Post!

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Nabend,

grundsätzlich muss die Polizei Meldungen an die Fahrerlaubnisbehörde erstatten, wenn die Voraussetzungen des §2 (12) StVG erfüllt sind:

(12) Die Polizei hat Informationen über Tatsachen, die auf nicht nur
vorübergehende Mängel hinsichtlich der Eignung oder auf Mängel
hinsichtlich der Befähigung einer Person zum Führen von Kraftfahrzeugen
schließen lassen, den Fahrerlaubnisbehörden zu übermitteln, soweit dies
für die Überprüfung der Eignung oder Befähigung aus der Sicht der
übermittelnden Stelle erforderlich ist. Soweit die mitgeteilten
Informationen für die Beurteilung der Eignung oder Befähigung nicht
erforderlich sind, sind die Unterlagen unverzüglich zu vernichten.

Aber bei einem einfachen Geschwindigkeitsverstoß...eigentlich undenkbar. Welche Überschreitung wurde ihr denn konkret vorgeworfen?

Nur weil sie den Verstoß nicht zugibt, ist das keine Rechtfertigung für eine Meldung nach §2 (12) StVG. Grundsätzlich gilt in Straf- wie auch in Ordnungswidrigkeitenverfahren der Grundsatz "Nemo tenetur se ipse accusare". Das heißt, dass sich niemand selbst belasten braucht und auch nicht aktiv an der Straf-/Ordnungswidrigkeitenverfolgung mitwirken muss.

Deine Schwester wird so oder so noch einen Anhörungsbogen bekommen, da ich davon ausgehe, dass das Ganze sich im bußgeldbewährten Bereich befindet.

Gruß

Yaffe

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Zitat: "wurde unterstellt sie soll zu schnell gefahren sein und unsere Fahrt wurde aufgezeichnet".

wurde die Fahrt wirklich aufgezeichnet; habt ihr das gesehen ?

Außerdem greift keine Unterstellung sondern der Beweis. Also ruhig bleiben.

Hab ich vergessen: waren das wirklich Polizisten in Zivil ?


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Kommentar von drohne001
25.11.2016, 22:33

Nein. Können die Aufzeichnungen sofort abspielen?

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Kommentar von drohne001
25.11.2016, 22:37

Also die hatten Ausweiße gezeigt ich habe da allerdings nicht drauf geschaut. Aber wir standen nah an dem Fahrzeug und da war eine Polizeikelle ein Funkgerät und ein Blaulicht drin. Und beim Radio waren Knöpfe Gelb und Rot glaube ich.

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Kommentar von beenn68
25.11.2016, 22:41

sowas kann man sich kafen

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Komische Sache.

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Sie ist zu schnell gefahren und wenn sie noch in der Probezeit ist ist es normal das der Führerscheinbehörde zu melden. Hoffentlich war es nicht viel zu schnell!

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