4 Antworten

"TTIP" steht für Transatlantic Trade and Investment Partnership und bezeichnet das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA.

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TTIP bedeutet nicht nur ein Freihandelsabkommen, es bedeutet viel mehr. Es bedeutet für uns dass wir uns von unserer Demokratie so wie wir sie jetzt kennen, verabschieden können. Wir können dann zwar noch immer Parteien und Leute wählen, die uns im Parlament vertreten, aber die haben dann nur noch begrenzte Macht. Die wahre Macht liegt dann in den Händen der Konzerne.

Ein Beispiel: Ein US Konzern möchte sein Produkt gern in Europa herstellen und auch dort verkaufen. Der Deutsche Staat ist dagegen und fühlt sich im Recht, weil dieses Produkt gegen ein deutsches Gesetz verstößt. Der US Konzern fühlt sich benachteiligt und verklagt den Deutschen Staat vor einem Schiedsgericht auf Schadenersatz in Milliardenhöhe. Dann entscheidet das Schiedsgericht ob Deutschland dem Konzern Milliarden Dollar Schadenersatz zahlen muss. Kommt es tatsächlich zu einer Zahlung überlegen es sich die Parlamentarier beim zweiten Mal gründlich, ob sie einem anderen Konzern erneut in die Parade fahren. Das heißt wiederum dass unsere Gesetze dann nur noch für die Tonne sind. Sie existieren faktisch nur noch auf dem Papier, sind aber ausgehebelt von TTIP. Die Macht liegt dann nicht mehr bei den Parlamentariern sondern bei den Konzernen.

Jetzt könnte man meinen dass diese Verfahren ja auch gegen die USA entschieden werden können. Aber die US-amerikanische Regierung hat noch nie ein Schiedsverfahren verloren, sehr wohl aber die kanadische und die mexikanische Regierung. Mittlerweile gibt es sogenannte Prozess Finanzierer, die riesige Mengen von Kapital sammeln um Prozesse von Schiedsgerichten zu finanzieren. Die Profitraten sind hier exorbitant! In den USA haben sich diese Schiedsverfahren zu einem neuen Geschäftsmodell entwickelt. Ihre Zahl ist sprunghaft angestiegen und es zeigt sich dass sie nur einen Zweck haben. Skrupellose Leute nehmen die Staaten aus, die dumm genug waren ein Freihandelsabkommen mit den USA zu unterzeichnen.  

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ist ein freihandels abkommen zwischen europa usa und kanada
Transatlantic Trade and Investment Partnership

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Transatlantisches Freihandelsabkommen.

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