Was bedeutet 'Fraktionszwang'

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4 Antworten

Die Fraktion, also die gesamte Gruppe beschließt sich während einer Abstimmung gleich zu verhalten, auch wenn einzelne Abgeordnete dagegen sind. z.B. Abschaltung der AKWs.

Der Fraktionszwang steht aber der Vorschrift entgegen, dass ein Abgeordneter nur sich und seinen Wählern gegenüber einen Zwang zum Abstimmungsverhalten hat.

Das ist genauso wie bei Formel 1, eine "Stallorder" ist verboten, wird aber trotzdem immer wieder angewandt.

Schlauerfuchs 11.10.2011, 17:43

Ja, leider ist die Fraktionzwang zwar verboten , aber nicht strafbar , deshalb ist dies im DT - Bundestag leider der Regelfall. Merkel befiehlt, wir folgen....

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Das Bedeutet dass alle Mitglieder einer Partei im DT - Bundestag od. im Landtag so abstimmen müssen wie es die Parteispitze will.

Es bedeutet, daß der Abgeordnete der Parteilinie zu folgen hat bei persönlichen Abstimmungen. Manche wollen ihrem Gewissen folgen und anders abstimmen, als die Partei es möchte.

Das der Angehoerige der Fraktion in einer Abstimmung mit der Mehrheitsmeinung der Fraktion stimmen, selbst wenn er eine andere Meinung hat und lieber anders stimmern wuerde.

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