Was bedeutet "Executive Order"?

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3 Antworten

Eine "Executive Order" ist eine Anordnung des Präsidenten an Behörden gewisse Dinge zu tun. Damit kann der US Präsident ohne Zustimmung des Kongresses in gewissem Rahmen politische Macht ausüben

Trumps Executive Orders stehen vor allem wegen ihres Inhalts in der Kritik. Das er welche erlässt ist nicht unüblich das haben auch alle Präsidenten vorher gemacht 

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Eine executive order ist so etwas wie eine Verwaltungsvorschrift, mit der der Präsident eben Anweisungen gibt, wie die Bundesbehörden sich in bestimmten Fällen verhalten sollen. Dabei muss er sich im Rahmen der Gesetze halten. Das ist an sich nichts Außergewöhnliches, solche Vorschriften erlassen die Präsidenten seit langem in großer Zahl. Abgesehen vom Inhalt der Vorschriften, die Trump neuerdings erlässt, geht es bei der Kritik daran wohl hauptsächlich darum, dass er welche erlässt, ohne sich vorher mit den Beamten zu besprechen, die im Gegensatz zu ihm Erfahrung mit dem jeweiligen Thema haben. Und dass er wild herumpoltert, wenn ein Gericht entscheidet, dass eine seiner Vorschriften so nicht angewandt werden darf.

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