Was bedeutet Art der besonderen Belastungen bei einen Antrag auf Härtefallregelung?

...komplette Frage anzeigen

2 Antworten

Sorry, aber das KibeG gibt nix an, was als besondere Belastung gelten könnte! Ich würde halt alles eintragen, was Du so ausser der Reihe, was also nicht unbedingt zum Lebensunterhalt gehört, bezahlen mußt!

.

§ 35 KibeG

Härteregelung

1) Ist dem geförderten Kind und seinen Eltern die Belastung durch den nach § 9 berechneten Familieneigenanteil nicht zuzumuten, soll er auf Antrag gesenkt werden. Der infolge der Absenkung des Familieneigenanteils erhöhte Erstattungsbetrag darf das gemäß § 18 Absatz 2 vereinbarte Leistungsentgelt nicht überschreiten.

2) Ist dem geförderten Kind und seinen Eltern die Belastung durch den nach § 29 festgesetzten Teilnahmebeitrag nicht zuzumuten, soll er auf Antrag ganz oder teilweise erlassen werden.

3) Für die Feststellung der zumutbaren Belastung gelten die §§ 82 bis 85 , 87 und 88 SGB XII entsprechend.

cyberoma 23.08.2009, 09:05

Die §§ 82 bis 85 , 87 und 88 SGB XII habe ich gegoogelt, die versteht ebenfalls kein Mensch. Hier muss irgendeine Beratungsstelle beim Antragstellen helfen, und wenn's die Arbeitsagentur ist, falls Nike da Kontakt hat.
Oder sonst die Vorschule selbst, bei der das Kind angemeldet werden soll.

0
1hoss43 23.08.2009, 13:14
@cyberoma

Ich hatte in den §§ des SGB XII schon auch nachgesehen, aber dort genau so wenig gefunden wie Du.

0

Sofern du dich von den Gebühren befreien lassen willst, musst du auch dafür etwas tun. Das Ausfüllen ist Pflicht.

1hoss43 21.08.2009, 14:54

Dir würde ich folgendes Vorgehen empfehlen:

1) Die Frage gründlich lesen

2) Versuchen, die Frage zu verstehen. Nicht verstanden? Zurück zu Punkt 1!

3) Über das Problem nachdenken

4) Lösung für das Problem finden

5) Führe die Schritte 1 - 4 nochmals aus, bis die Lösung gefunden ist. Wenn Du die Lösung gefunden hast, gehts mit Schritt 7 weiter.

6) Sollte sich beim 10. Durchlauf noch keine Lösung abzeichnen, verkneife Dir eine Antwort und gehe zur nächsten Frage!

7) Lösung hier schreiben

8) Vorgang beenden

0

Was möchtest Du wissen?