was bedeutet 285 bgb?

1 Antwort

Den 285 BGB verstehe ich schon, dein Beispiel passt aber nicht (ist auch etwas unverständlich formuliert).

Das Lager war abgebrannt, in dem die Lampe gelagert war. Es liegt eine Gattungsschuld vor. Kann der Gläubiger jetzt von dem Schuldner eine Lampe verlangen (Ersatz), obwohl er keine mehr im Lager hat. Also müsste der Schuldner  eine Lampe bei einem Lieferanten bestellen? Oder hat der Gläubiger darauf keinen Anspruch? Bezieht sich der 285 überhaupt aus sachgegenstände oder nur auf Geld aus Versicherungsansprüchen?

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@Fragen1362

Ich bin mir nicht sicher, dass in deinem Beispiel der 285 überhaupt anwendbar ist. Leider kann ich aus verschiedenen Gründen nicht an meinen BGB-Kommentar, so dass ich dir die definitive Antwort schuldig bleiben muss. Eins weiss ich aber, dass der 285 auf alle möglichen Schuldverhältnisse und nicht nur auf Versicherungsansprüche anwendbar ist.

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Online gekauft,die Ware waehrend der Ruecksendung verschwunden,die Erstattung verlangen

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich habe vor einigen Tag ein Handy LG G3(468,63 Euro) Online unter http://www.clevertronic.de/ gekauft.Als ich dieses Handy bekommen,habe ich Qualitaetsproblem des Handys gefunden.Dann habe ich sofort mit dem verkaeufer kontaktiert,dass ich die Ware zuruecksenden und erstatten will.

Ich habe den Retourschein vom Verkaeufer bekommen.dann habe die Ware mit Originalverpackung gut gepackt,an DHL abgeggeben.Der Sendungsbeleg ist jetzt bei mir.Dann kommt der Konflikt.

Waehrend die Sendung am Verkaeufer zugestellt wurde,hat er die Annahme der Sendung verweigert und gesagt,das Paket ist stark beschaetigt.Das Paket kam dann an mich wieder zurueck.

Als ich die Sendung bekommen habe,ist das Handy LG G3 verschwunden.Jemand hat ein Nokia X2-05(kostet ca.50 Euro) als Ersatz fuer LG G3 in das Paket gelegt.ich ging sofort zu DHL und eine Schadungsmeldung gemacht.

Jetzt der Verkaeufer fuehrt die Erstattung nicht.Ich habe Online einige gesetzliche Bestimmungen gesehen.

Ein gewerblicher Verkäufer trägt immer das Versandrisiko, auch bei einer Rücksendung.(§ 357 (2) BGB).Und Dürfen die Annahme der Retoure nicht verweigern. Wenn Sie als privater Käufer einen Artikel von einem gewerblichen Verkäufer kaufen, liegt ein so genannter Verbrauchsgüterkauf vor. Dabei trägt immer der Verkäufer das Versandrisiko (§ 474 Abs. 2 BGB). Dies gilt gleichermaßen für den Verkauf von neuen und gebrauchten Waren. Geht die Ware beim Transport verloren, können Sie die Rückzahlung des Kaufpreises verlangen. Sie haben jedoch grundsätzlich keinen Anspruch auf eine erneute Lieferung.

Die Rechtslage ist hier aber eindeutig auf Seiten der Verbraucher. Bestellen Sie im Internet Ware, so liegt das Versandrisiko beim Händler. Geht das Paket unterwegs verloren, müssen Sie als Kunde, sofern Sie Verbraucher sind, den Kaufpreis nicht mehr zahlen bzw. können diesen zurück verlangen. Umgekehrt wird allerdings auch der Verkäufer von seiner Leistungspflicht frei, das heißt, dass er nicht verpflichtet ist, auf Ihr Verlangen oder automatisch die Ware nochmals zu versenden. Sie müssten dann neu bestellen. Gleiches gilt bei einer Beschädigung auf dem Transportweg. Auch dieses Risiko hat der Verkäufer zu tragen.

Der Verbraucherschutz geht sogar noch weiter. Entscheiden Sie sich nämlich, von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch zu machen und senden den Artikel zurück, liegt auch dann das Versandrisiko beim Händler. Bei Verlust oder Beschädigung auf dem Rückweg werden Sie ebenfalls von Ihrer Zahlungsverpflichtung frei. Allerdings müssen Sie nachweisen können, dass Sie das Paket ordnungsgemäß auf den Weg gebracht haben. Daher sollten Sie den Retourenbeleg sorgfältig aufbewahren.

ich moechte mich an euch wenden.Koenntet ihr mir einige Vorschlag geben.Wie mache ich jetzt am Besten? Vielen Dank im voraus

Beste Gruesse Xiang Ye

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Ich verstehe "Ersatz vergeblicher Aufwendungen" nicht so richtig?

Die vergeblichen Aufwendungen kommen vor allem im Schadensersatzrecht zum Einsatz. Hier geht es in erster Linie um den Schadensersatz. Denn anstelle von diesem als Leistung, kann der Gläubiger auch einen Ersatz der Aufwendungen verlangen. Im § 284 BGB ist der Ersatz vergeblicher Aufwendungen verankert. Es kann die Situation eintreten, dass ein Gläubiger im Vertrauen Aufwendungen tätigt, weil er der Überzeugung ist, dass der Schuldner ordnungsgemäße Leistungen erbringt. Diese Leistungen können aber durch verschiedene Eigenschaften wie beispielsweise der Mangelhaftigkeit, ungültig werden. Für die Aufwendungen des Gläubigers kann jedoch nicht ein Schaden im Sinne von §280 oder § 281 BGB geltend gemacht werden. Es kommt hier nicht zu einer Pflichtverletzung. So müssen diese Aufwendungen durch den § 284BGB erfasst werden.

Kann mir jemand diesen Text so erklären das ich Ihn auch verstehe und wann genau man jetzt Ersatz vordern kann mit einem Beispiel? Bräuchte das für eine Präsentation in der Schule... :-)

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Inkassoforderungen gerechtfertigt?

Hallo zusammen,

meine Freundin hat leider eine Rechnung von Home Shopping Europe i.H.v. 45,93 vom Juli 2017 nicht bezahlt und hat letzte Woche Post von einem Inkassobüro namens REAL Solution Inkasso erhalten.

Das Inkassobüro schreibt, dass es von Home Shopping Europe beauftragt wurde, den geschuldeten Betrag einzuziehen. Sie geben auch die korrekte Kunden- und Rechnungsnummer mit Bezug zu der betreffenden Bestellung an. Eine Vollmacht von Home Shopping Europe liegt jedoch nicht bei. Das Schreiben ist vom 26.9. mit der Forderung den fälligen Betrag innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt des Schreibens zu überweisen.

Die Forderungsübersicht sieht wie folgt aus:

Hauptforderung (Zinsen 5%-Punkte über Basiszins p.a.) = € 45,93

Verzugszinsen auf Hauptforderung vom 28.07.2017 - 26.09.2017 = € 0,31

Nebenforderungen der Auftraggeberin = € 16,50

Inkassovergütung analog 0,7 Gebühr 2300/7001/7002 VV RVG = € 37,80

Auslagen = € 0,00

Zahlungen/Gutschriften = € 0,00

Gesamtforderung per 26.09.2017 = € 100,54

zzgl. 5 %-Punkte über Basiszinssatz ab 27.09.2017 auf EUR 45,93 = EUR 0,01 täglich

Die Hauptforderung ist korrekt und es ist auch im Kundenkonto bei Home Shopping Europe vermerkt, dass ein Inkassobüro beauftragt wurde.

Auch die Forderung der Verzugszinsen erscheint mir schlüssig und gerechtfertigt.

Ungerechtfertigt bzw. nicht nachvollziehbar ist für mich die Nebenforderung des Auftraggebers i.H.v. 16,50. Das Inkassobüro schreibt, dass auch diese Nebenforderung als Verzgusschaden gemäß 280, 286 BGB zu begleichen ist. Was ich dahinter vermuten würde sind Mahnkosten. Meine Freundin sagt allerdings sie hätte keine Mahnungen bekommen und falls doch dann dürften doch max. € 2,50 für die zweite und dritte Mahnung verlangt werden und nicht € 16,50, oder? Was hat es damit auf sich?

Auch die Inkassovergütung zweifel ich an. Klar darf ein solcher Satz in Verbindung mit dem RVG u.U. verlangt werden. Aber in der Höhe? Bei einer 0,7 Vergütung komme ich zudem auf € 31,50 und nicht auf € 37,80?

Sind die fraglichen Summen alle gerechtfertigt und sollte die Forderung des Inkassobüros vollständig beglichen werden? Oder sollten nur die Hauptforderung und die Verzugszinsen gezahlt werden (direkt an das Inkassobüro oder den Gläubiger) und zusätzlich ein Schreiben an das Inkassobüro geschickt werden, in dem erläutert wird, dass die Nebenforderung und die Inkassogebühr nicht gerechtfertigt erscheinen? Mit der Begründung das nicht ersichtlich ist, worauf sich die Nebenforderung bezieht und die Inlassogebühr für ein einfaches Schreiben viel zu hoch ist und eigentlich aufgrund der Schadensminderungspflicht des Gläubigers vollständig ungerechtfertigt erscheint.

Zusätzlich zu dem postalischen Schreiben hat meine Freundin gestern (um 3.10 Uhr nachts) eine E-Mail des Inkassobüros bekommen mit der Aufforderung in derselben Angelegenheit das Inkassobüro anzurufen. Anrufen oder nicht? Ich würde es lassen.

Sorry, der Text ist sehr lang. Ich hoffe trotzdem auf Ratschläge.

Danke!

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Warum sind in aktuellen BGB´s die Paragraphen 1718-1740 weggefallen Wo finde ich das jetzt.?

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