Warum wurde das Volk 1989 nicht gefragt ob es überhaupt die Einheit will?

22 Antworten

Es wurde zwar nicht gefragt, aber das Volk gab eine eindeutige Antwort:

Als die Montagsdemos sich ausweiteten und zur Massenveranstaltung wurden, tauchten neben den eigentlichen Parolen auf den Plakaten ("Wir sind das Volk", "Freie Wahlen", "Reform statt Massenflucht" usw.) schnell auch Rufe nach Wiedervereinigung auf: "Ziel: Ein Deutschland", "Einig Vaterland", "Wir sind EIN Volk" usw.

Im Dezember 1989 (!) kam der Spruch auf: "Kommt die DM, bleiben wir, kommt sie nicht, geh’n wir zu ihr!" - Ja, so früh kam dieser Spruch schon auf. Es gibt sogar mehrere Varianten davon.

Vom 01. bis 10. Januar 1990 stieg, aufgrund der Möglichkeit der freien Ausreise, die Zahl der Übersiedler aus der DDR in die Bundesrepublik auf über 20.000 Menschen an (in 10 ! Tagen). Und es gab die Aussicht, dass das noch schlimmer werden würde.

Als die DDR dann ihren politischen Kurs änderte und im Frühjahr 1990 Annäherungsverhandlungen begannen bekannten sich mehrere der neu gegründeten Parteien der DDR (Allianz, Liberalen, SPD u.a.) zu einer schnellen Wiedervereinigung. Bei den vorgezogenen Märzwahlen gewann die "Allianz" mit 48% deutlich und die stand - wie niemand anderes - für Wiedervereinigung.

Aufrund dieser und vieler anderer Punkte verwarf die Regierung Kohl schon am 07.02.90 den 10-Punkte-Plan und ging über zur "Politik der großen Schritte", leitete die die "Verklammerung" der beiden Volkswirtschaften ein, was am 01.07.90 zur "Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion" führte. Das war so nicht geplant, wurde aber auf Druck der DDR-Bevölkerung so schnell durchgeführt.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung

Deutsche Wiedervereinigung

Während die Verhandlungen über den Einigungsvertrag (EV) liefen, entbrannten unter  Verfassungsrechtlern sowie in der Öffentlichkeit der beiden damaligen deutschen  Staaten heftige Diskussionen über den besseren Weg: einen Beitritt nach Artikel 23 Satz 2 GG oder eine Neukonstituierung des deutschen Staates nach  Art. 146 GG. [10] [11] [12] [13] Im August 1990 votierte die  Volkskammer der  Deutschen Demokratischen Republik (DDR) für den Beitritt nach Art. 23 GG; den Weg, den der damalige Bundesinnenminister  Wolfgang Schäuble bevorzugt hatte [14] und den auch  Bundeskanzler  Helmut Kohl als „Königsweg“ bezeichnete. [13]
https://de.wikipedia.org/wiki/Artikel_23_des_Grundgesetzes_f%C3%BCr_die_Bundesrepublik_Deutschland_(1949)

Die Bürger der DDR erkämpften die Wiedervereinigung/Beitritt zur BRD,die BRD war daran gem. Art. 23 gebunden.

Dennoch gab es unter Verfassungsrechtlern heftige Diskussionen,wie das völkerrechtlich erfolgen sollte.

Maggy Thatcher war bei den 4 plus 2 Verhandlungen bis zur letzten Sekunde gegen eine Wiedervereinigung Deutschlands,weil Sie befürchtete das ein geeintes Deutschland mit seiner Wirtschaftsmacht Europa dominiert und kommandiert.

Die Geschichte gab ihr recht.

Deutschland bestimmt maßgeblich die Politik Europas,bis zur Bestimmung von Merkels Mädchen Ursula von der Leyen als neue EU-Präsidentin.

Vielleicht weil sie (die Mehrheit der Buerger) es wollten? ... oder aber ...
weil es im GG der damaligen Bundesrepublik Deutschland so festgeschrieben war, das diese Regelung (damaliges GG) nur bis zur Wiedervereinigung gueltig ist.

Die Präambelendete uebrigens mit dem Satz: „Das gesamte Deutsche Volk bleibt aufgefordert, in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden.“

Auszug aus der damaligen DDR Verfassung
Deutschland ist eine unteilbare demokratische Republik; sie baut sich auf den deutschen Ländern auf. erst 1974 wurde diese Präambel (Artikel1) Artikel 8 (Wiedervereinigung dafuer gestrichen) ersetzt. „Die Deutsche Demokratische Republik ist ein sozialistischer Staat der Arbeiter und Bauern.“

Erstens sieht das Grundgesetz Volksentscheide nicht vor.

Zweitens, wäre der Zug dann abgefahren, es war in der Tat schnelles Handeln erforderlich.

Bismarcks Denke vom ewigen unauflöslichen (Zwangs-)Bund war immer noch höchstes Ziel:
https://de.wikipedia.org/wiki/Wiedervereinigungsgebot

Das Volk, als eigentlicher (vermeintlicher?) Souverän wurde noch bei keiner Verfassungsgebung bzw. Verfassungsänderung seit 1871 gefragt bzw. durfte auch nicht über die ferigen Verfassungen von 1871,1919 oder auch 1949 abstimmen.
Unsere sich offensichtlich als Vormund des unnmündigen Wahlvolks fühlenden "Volksvertreter" dachten daher auch 1990 gar nicht daran "Das gesamte Deutsche Volk" zu den Urnen zu rufen, um "in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden", wie es die Verfassung der Bundesrepublik mit hochtrabenden Worten bis dahin verkündete.

Wer als Nichtdeutscher, oder Spätgeborener den Wortlaut der neuen Präambel des Grundgesetzes liest, würde meinen, es habe selbstverständlich eine Volsabstimmung, sowohl über die Annahme des GG, als auch über den Beitritt der "neuen" Bundesländer gegeben ... Pustekuchen!

"Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,

von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.

Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk."

Woher ich das weiß:Studium / Ausbildung – und vor allem Lebenserfahrung

Dieses Deutschland bleibt somit , so traurig es für einen echten Demokraten sein mag, von Zwängen und machtpolitischen Interessen einiger weniger geschaffenes und weiterbestehendes Gebilde. Auch wenn man seine Verfassung und Grundordnung vom Grundsatz nicht als schlecht bezeichnen kann, auch wenn inzwischen die verikale (föderale) Gewaltenteilung zwischen Bund und Ländern sehr einseitig zu Gunsten des Bundes vewrschoben wurde, und dieser Staat nicht mehr wie ein echter Bund auf Augenhöhe, sondern mehr wie ein unitaristischer Zentralstaat wirkt.

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@KinderTassilos

Es stellt sich halt die Frage ob ein jetzt größeres Deutschland nicht einen zentraler geführten Staat braucht um überhaupt regierbar zu bleiben.

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