Warum wollen Staaten den Investorenschutz?

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2 Antworten

Liebe(r) Fragen9899,

Sie fragten nach dem Sinn von Investorenschutz bzw.

 reihandelsabkommen, in denen ein Investitionsschutz vereinbart wurde oder demnächst im sog. TTIP vereinbart wird.

Der Sinn des Investitionsschutzes liegt darin, dass mit Investitionen, die ein Unternehmen in einem anderen Land tätigt, in diesem fremden Land ein Wirtschaftswachstum und eine Wohlstandsvermehrung erfolgt. Und das dort investierende Unternehmen sich einen Absatz ihrer Produkte und/oder einen guten kostengünstigen Produktionsplatz verspricht.

Investitions(Schutz-)abkommen sind durchweg immer gegenseitig. Das bedeutet in Ihrem Beispiel Pakistan, das eben auch Investitionen, die pakistanische Unternehmen hier in Deutschland tätigen, sich positiv auf wirtschaftliche Aktivitäten auswirken. Hinzu kommt bei Investitionsschutz-abkommen dann zudem noch, dass die investierenden Unternehmen auch vor Willkür der Machthaber  geschützt werden. Allerdings greift dieser
Willkür-Schutz nur dann, wenn durch Willkür entstandene Schäden an den
Investitionen auch einklagbar sind. Dafür gibt es in allen
Investitions(Schutz-)abkommen und in allen bisherigen Freihandelsabkommen entsprechende Vereinbarungen, dass ein internationales Schiedsgericht Recht bei „foreign direct investment“ FDI spricht. Das wird auch im kommenden TTIP Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA vereinbart werden.

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Durch das Freihandelsabkommen haben in diesem Fall beide Länder profitiert. Der Investorenschutz stellt lediglich einen positiven Nebeneffekt dar, der sich aus dem resultierenden Wachstumspotential im Import/Export ergibt. Export war dabei während des Wirtschaftswunders ein zentraler Pfeiler des Wachstums, da es teilweise zur Überproduktion kam.

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