13 Antworten

In Deiner Frage sind zwei Behauptungen, die einfach falsch sind. Erstens ist es in Deutschland verboten überhaupt jemanden zu beleidigen - nicht nur Bundespräsident. Was Du vielleicht meinst ist, ist sog. Majästitätsbeleidungsparagraph, was uralt ist und abgeschafft wurde, weil Präsident Erdogan diesen Paragraph für seine Zwecke mißbraucht hat. Zweitens wird in Nordkorea nicht nur wegen Beleidigung an Kim Jong-un verhaftet, sondern wegen Kritik und das ist ein großer Unterschied.

Bei uns kannst Du Kritik ausüben an Personen in der Öffentlichkeit, solange diese Kritik nicht beleidigend ist. Du kannst z.B. sagen, dass Du die xyz-Rede vom Bundespräsidenten nicht gut findest, ober dass es Dir nicht gefällt, dass er jemandem mit Bundesverdienstkreuz ehrt.

Kurz: Kritik != Beleidigung.

Hatespeech! Ist ein neues Schlagwort

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Grundsätzlich ist die Aussage richtig, allerdings setzt der Tatbestand der Verunglimpfung eine besonders schwere Beleidigung voraus. In der Quelle steht, dass es zwischen 1990-2004 zu nur lediglich zwei Fällen die Ermächtigung des Bundespräsidenten gab, somit ist die Anwendung des § 90 StGB unter der Berücksichtigung des Absatzes 4 nur zweimal praktiziert worden. Strafmaß 2 Monate - 5 Jahre verordnet von einem ordentlichen Gericht eines Rechtsstaates stehen in keinen Vergleich zu den drakonischen Strafen des totalitären Nordkorea. Natürlich könnte man den Tatbestand abschaffen, jedoch gehe ich mit großer Sicherheit davon aus, dass die beiden Personen auch ohne Bestand dieser Norm verurteilt worden wären, weil Beleidigung unter schwerwiegenden Umständen im Rahmen eines einfacheren Gesetzes ebenfalls strafbar sein kann.

Woher ich das weiß:Recherche

Menschen zu beleidigen ist immer strafbar, egal, ob es ein Präsident oder "Otto Normalbürger" ist. Es kommt nur auf die Art und Höhe der Strafe an und was man als Beleidigung ansieht. In Nordkorea ist jede Kritik an Kim Jong Un eine Beleidigung, was bei uns nicht der Fall ist.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung

Niemand kritisiert, dass Beleidigungen Kim Jong Uns verboten sind.

Kritikwürdig ist allerdings der Umstand, dass jedwede abweichende Meinung und Kritik an ihm kriminalisiert wird.

Das ist ein fundamentaler Unterschied.

jedwede abweichende Meinung und Kritik an ihm kriminalisiert wird.

ist da wie bei Erdogan?

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Diese Frage ist hier in den unterschiedlichsten Varianten so um die 99x aufgetaucht.

Da muss irgendwo ein Nest sein...

Aber am besten: Du recherchierst mal, ob es zwischen Nordkorea und Deutschland den einen oder anderen Unterschied gibt.

Was sind denn die Unterschiede?

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@walachia

Wir haben Mutti, die haben so einen kleinen Dicken.

Der kleine Dicke qualmt wie ein Schlot, Mutti ist Nichtraucherin.

Alles klar?

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