Warum verlor Schröder die 2. Vertrauensfrage extra?

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5 Antworten

Schröder hatte für seine Agenda-Reformen massive Proteste in der Bevölkerung und auch in seiner Partei einstecken müssen.Höhepunkt waren die verlorenen Landtagswahlen in Nordrhein Westfalen einem Stammland der SPD. Um nicht in die Situation zu kommen zurücktreten zu müssen und um mehr Rückhalt für seine Reformen im Falle eines Wahlsiegs zu bekommen wollte Schröder Neuwahlen. Er hatte aufgrund seines Wahlkampf-Talents die Hoffnung diese trotz schlechter Umfragewerte zu gewinnen was auch beinahe gelang. 

Und da die einzige Möglichkeit in Deutschland Neuwahlen zu erreichen ist dass der Bundeskanzler die Vertrauensfrage verliert hat Schröder diese gestellt und seine Abgeordneten gebeten in dieser gegen ihn zu stimmen

Nach dem Grundgesetz kann ein Kanzler nur duch ein Mißtrauensvotum sein Amt vorzeitig verlieren.
Ein solches Mißtrauensvotum hat Schröder konstruiert und wie beabsichtigt verloren.

Sein Ego veranlasste ihn sich eine Legitimation für seine Agenda 2010, durch Wahlen zu verschaffen.
Das ging entsprechend schief.

Was hat das mit NRW zu tun?
NRW ist das bevölkerungsreichste Bundesland Deutschlands und ehedem SPD Hochburg.
Ohne NRW ist im Bundesrat kaum ein zustimmungspflichtiges Gesetz durchzubringen.
So gedachte Schröder durch eben Neuwahlen, NRW zu disziplinieren.

Der Rest ist bekannt, erst saß er am Wahlabend beschwipst in der Wahlrunde im Fernsehen, kurz daraus mutierte er zum Gas Geld, er wechselte zu dem von ihm erklärten "lupenreinen Demokraten" Putin, in den Aufsichtsrat der Gazprom.

Die bescheidene Tantieme von 21.000 €/Monat als Kanzler waren ihm denn doch zu gering, als Aufsichtsrat der Gazprom erhält nunmehr 250.000 €/Jahr, mehr oder weniger für Nichtstun.

trojanz 26.11.2016, 21:24

Auslöser für die 2. Vertrauensfrage war also, dass Rot-Grün bei der Landtagswahl in NRW die Mehrheit verlor. Was hat das jedoch für Schröder bedeutet? Warum will er daraufhin Neuwahlen? Vielen Dank für deine Erklärung, das verstehe ich leider noch nicht ganz.

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wilees 26.11.2016, 21:33
@trojanz

Es ist besser sich "elegant" aus einem Amt zu verabschieden, als durch fehlende Mehrheiten keine Beschlüsse mehr fassen zu können und als jemand im Gedächtnis zu bleiben, der nur noch Mißerfolge verbuchen kann. Außerdem wußte dieser Mann doch schon zu diesem Zeitpunkt, wie sein beruflicher Weg weitergehen konnte.

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trojanz 26.11.2016, 21:38

Leider kenne ich die Hintergründe nicht wirklich, weshalb ich nochmal nachfragen muss: Hätte die verlorene Grün-Rot Mehrheit in NRW denn zwingend das aus für Schröder bedeutet? Oder warum will er aufgrund dessen Neuwahlen? Dieser Zusammenhang ist für mich noch etwas unschlüssig... Vielen Dank schon mal!

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wilees 26.11.2016, 21:53
@trojanz

Seine Stimmenmehrheit im Bundestag betrug meiner Erinnerung nach nur noch 4 Stimmen. Mit einer solch hauchdünnen Mehrheit ist es immer schwierig Beschlüsse umzusetzen. Mit diesem Votum konnte er eine vorzeitige Neuwahl erzwingen - man ging davon aus, dass eine Wahl im normalen Zeitablauf sowieso nicht zu gewinnen gewesen wäre.

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Schröder hatte bereits den sehr lukrativen Vorvertrag mit der Gazprom in der Tasche. Die Vertrauensfrage war der formal einzige Weg das Kanzleramt loszuwerden.

Der Sitz der Ostsee Pipelinegesellschaft, deren Aufsichtsratsvorsitzender  Schröder seitdem ist, befindet sich im Steuerparadies Kanton Zug/ Schweiz . Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

Er hoffte, Neuwahlen zu gewinnen - und scheiterte damit...

Nach dem Kanzlerwechsel 1982 erreichte Kohl 1983 Neuwahlen und gewann diese...

trojanz 26.11.2016, 21:29

Ah ok. Und warum tat er das dann nachdem grün-rot in NRW die Mehrheit verlor? Hätte dies für ihn bedeutet dass er sein Kanzermandat verloren hätte?

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Wolli1960 27.11.2016, 13:10
@trojanz

Nein, natürlich nicht! Aber es hätte wegen der geänderten Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat kaum noch ein zustimmungspflichtiges Gesetz durchbringen können.

Ich stelle mir immer vor, die damaligen Oppositionsparteien (CDU/CSU und FDP) hätten ihm eins ausgewischt und für ihn gestimmt. Dann hätte er schauen können, wie er den Karren aus dem Dreck zieht.

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trojanz 27.11.2016, 13:23

@Wolli1960: Vielen Dank, jetzt hab auch ich es endlich mal verstanden ;-) (DH)

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