Warum sind die Altparteien gegen Volksentscheide und direkte Demokratie?
13 Antworten
Lehren der Vergangenheit.
Die Weimarer Verfassung hatte mehr direkte Demokratie und erlaubte Volksentscheide. Diese wurden von radikalen Parteien missbraucht um Stimmung zu machen. Und letztendlich hat dies zur Zerstörung der Demokratie beigetragen.
Wir haben eine repräsentative Demokratie.
Der Brexit sollte gezeigt haben wie verheerend ein Volksentscheid sein kann (Und der Brexit war nicht mal ein Volksentscheid in dem Sinne).
Man darf wichtige politische Entscheidungen nicht den Stimmungen einer tagespolitisch aufgepeitschten Öffentlichkeit überlassen.
Wenn allein schon das Wetter über den Ausgang einer wichtigen Entscheidung Einfluss hat, sollte man das so gut es geht vermeiden (An verregneten Tagen gehen eher Leute zur Wahl denen das Thema besonders wichtig ist- hätte es beim Brexit-Referendum nicht geregnet wäre die Geschichte von UK anders verlaufen).
Wir haben eine repräsentative Demokratie und das ist auch gut so.
Die Weimarer Republik hatte Volksentscheide und alle Volksentscheide in der Weimarer Republik wurden von den Radikalen (Nazis und Kommunisten) für Stimmungsmache missbraucht.
Das Volk ist zu 90% nicht schlau genug. In UK haben viele Schulabgänger für den Brexit gestimmt, obwohl Wirtschaftswissenschaftler und Politikwissenschaftler vor den Folgen ausdrücklich warnten. Dann haben nur 52% für den Brexit gestimmt, aber nur 50% gingen zur Wahl. Das hat mit Demokratie nichts mehr zu tun. Jeder Hobby-Mathematiker erkennt hier rasch das Problem.
Nach dem Brexit kam das politische und wirtschaftliche Chaos und Millionen Brexit-Gegner mussten darunter leiden.
Daher wäre das keine gute Idee. Es sei denn, wir schließen alle Menschen ohne Hochschulabschluss von der Wahl aus und lassen nur die Schlauen abstimmen. Alles andere wäre zu gefährlich. Die AfD würde dieses Instrument nutzen, um Deutschland zu schaden!
LG 👍
Das erschließt sich mir auch nicht.
Die Schweiz ist nun nicht dafür bekannt, dass dort das gesellschaftliche Leben aus dem Ruder läuft, obwohl dort Volksenscheide zu Sachthemen das Normalste der Welt sind.
Die rage ist doch immer, wie diese Volksentscheide in der Praxis umgesetzt werden.
Da können wir von den Schweizern lernen.
Dort ist es so, dass jeder Entcheidungsberechtigte ein Faktenheft zum Entscheidungsgegenstand erhält.
In idesem Faktenheft werden alle Fakten, die für und gegen den Entscheidungsgegenstand sprechen, aufgelistet.
Es ist einfach nur dummes Zeug, wenn man unter diesen Voraussetzungen den Untergang von was auch immer herbeireden will.
Direkte Demokratie gibt es doch in Deutschland.
Auf Länderebene werden Volksbegehren und Volksentscheide regelmäßig durchgeführt.
Auf Bundesebene halte ich diese aber nicht für zielführend. Besonders nicht bei komplexen Themen.
Wenn die AfD von Demokratie spricht, meint sie die Herrschaft der Mehrheit des Volkes. Dabei spielen aber die Grundrechte und der Schutz von Minderheiten überhaupt keine Rolle.
Wir leben aber in einer pluralistischen Demokratie. Und ich möchte auch, dass das so bleibt und unsere Freiheitlich demokratische Grundordnung (FDGO) geschützt wird.
Warum sollte es so sein? Weil die AfD es jetzt will?
Die Direktdemokratie kann extremen Parteien helfen. Wenn eine Entscheidung getroffen werden muss und die Bürger sind wahlmüde, mobilisieren die Aussennseiter ihre Wähler und ergattern die Mehrheit.
Ist in der Schweiz mehrfach passiert.