Warum regen sich alle über Kurz auf aber keiner überm Scholz?
Wenn der Kurz paar Millionen veruntreut kann er zurücktreten. Wenn beim Scholz paar Milliarden verschwinden wird der Kanzler. Warum ist das so?
2 Antworten
Es ist nichts verschwunden. Scholz hat auch mitnichten irgendwie persönlich davon profitiert.
Hier die Fakten: Scholz hat damals den Vorfall nicht beeinflusst. Unter anderem, weil es damals ein laufendes Strafverfahren gab. Das Hamburger Finanzamt hat die Entscheidung damals selbst getroffen. Das ergibt sich eindeutig aus der vorhandenen Beweislage.
Die Warburg-Bank hat alles längst zurückgezahlt.
Dass ständig weiterhin nachgetreten wird, ist eher der puren Verzweiflung aller politischen Gegner geschuldet, dass diese massive Schmutzkampagne zu nichts führt. Außer dass am Ende stehen bleibt, dass Scholz keine Fehler in der Sache gemacht hat und am Ende klar wird, dass alle anderen nur mit Dreck werfen, statt sich für die Wahrheit zu interessieren.
Kanzler-Kandidat Scholz hat drei offene Verfahren, CUM-EX ,Wirecard und die Durchsuchung in seinem Ministerium, wobei jeder Vorwurf für sich genommen gut für einen Rücktritt wäre, die Ihn so er denn Kanzler werden sollte ins Kanzleramt begleiten.
Der Unterschied zur Causa Kurz ist, das die Medien nicht mit der erforderlichen Vehemenz agieren; Scholz auf ein aussitzen hofft.
Es hat den Anschein einer Absprache der GroKo Union/SPD, wir lassen den Olaf vom Haken, wenn Ihr den Andi in Ruhe lasst.
Das die FDP sich auch vornehm zurückhielt ist im Hinblick auf eine nicht auszuschließende Ampel kausal; man wollte keine Brunnen vergiften.
Zu Wirecard ist zudem Ex Minister zu Guttenberg und Merkel involviert, die anl. ihres Staatsbesuch in China diesen Finanzdienstleister lobbyierte, obwohl seit Jahren Unregelmäßigkeiten von der Financial Times berichtet wurden; da stinkt der Fisch vom Kopf her.
Der frühere Hamburger Bürgermeister Scholz muss sich im Untersuchungsausschuss zur Steueraffäre der Warburg-Bank befragen lassen. An vieles kann er sich nicht erinnern, sagt er, Fehler habe er aber auch nicht gemacht. Die Opposition ist empört.
https://www.sueddeutsche.de/politik/scholz-warburg-bank-cum-ex-untersuchungsausschuss-1.5281028?reduced=trueWIRECARD- UND CUM-EX-BETRUGSSKANDAL Störrischer Kanzlerkandidat mit Gedächtnislücken
Zwei Finanzskandale setzen Olaf Scholz unter Druck. Hat der frisch nominierte SPD-Kanzlerkandidat die Unwahrheit gesagt? Scholz wehrt die Vorwürfe ab und will sich an nichts erinnern können. Aus Berlin Sabine Kinkartz.
https://www.dw.com/de/st%C3%B6rrischer-kanzlerkandidat-mit-ged%C3%A4chtnisl%C3%BCcken/a-54871672Cum-ex-Affäre Der Scholz, der gar nichts wusste
Weil ihr Geldhaus viele Millionen Euro an Steuern zurückzahlen sollte, trafen sich die Haupteigner der Warburg-Bank mehrfach mit Olaf Scholz, damals Erster Bürgermeister Hamburgs. Scholz kann sich daran nicht mehr konkret erinnern.Neu aufgetauchte Dokumente lassen Zweifel an den Gedächtnislücken des SPD-Kanzlerkandidaten aufkommen. Bundestag verbietet Scholz-Ministerium das Aufbewahren von Geheimpapieren
https://www.wiwo.de/my/politik/deutschland/nach-cum-ex-leak-bundestag-verbietet-scholz-ministerium-das-aufbewahren-von-geheimpapieren/27674878.html?ticket=ST-11045873-cNHbJ92R3jLcwnBJvriF-ap3
Erneut Falsch-Informationen.
Kanzler-Kandidat Scholz hat drei offene Verfahren, CUM-EX ,Wirecard und die Durchsuchung in seinem Ministerium, wobei jeder Vorwurf für sich genommen gut für einen Rücktritt wäre, die Ihn so er denn Kanzler werden sollte ins Kanzleramt begleiten.
Hier die Fakten:
- Der Wirecard-Untersuchungsausschuss endete ohne Indiz, dass Scholz jemals was falsch gemacht hat. Selbst die AfD musste das zähneknirschend zugeben. Ein hochkriminelles Netzwerk hat hier alle Experten an der Nase herumgeführt. Scholz hat reagiert, Personal ausgetauscht, Gesetze eingebracht, damit das nicht mehr passiert oder deutlich früher erkannt wird.
- Bei Cum-Ex hat Scholz exakt nichts verkehrt gemacht. Es gab damals ein offenes Strafverfahren, in das er sich nicht eingemischt hat (weil ihm das auch nicht zustand). Die Entscheidung des Finanzamtes hat er nicht beeinflusst. Das ist die klare Beweislage aus den Tagebüchern des Bankers. Zudem hat die Bank ohnehin längst alles zurückgezahlt.
- Es gab keine Razzia beim Finanzministerium. Es gibt hier einen Fall von Anfang 2018, womöglich zeitlich noch in die Schäuble-Zeit fallend. CDU/CSU waren es, die eine überforderte FIU überhaupt erst zum Finanzministerium holten. Seither hat Scholz Personal aufgestockt, IT modernisieren lassen und Gutachten beauftragt, um den Vorwürfen nachzugehen. Diese "Razzia", die keine war, wurde von der CDU vorsätzlich im Wahlkampf missbraucht, direkt vor der Wahl. Verantwortlich CDU-Ministerium + aktive CDU-Politiker.
Der Unterschied zur Causa Kurz ist, das die Medien nicht mit der erforderlichen Vehemenz agieren; Scholz auf ein aussitzen hofft.
Es gibt kein Aussitzen, da Scholz nichts verkehrt gemacht hat.
Es hat den Anschein einer Absprache der GroKo Union/SPD, wir lassen den Olaf vom Haken, wenn Ihr den Andi in Ruhe lasst.
Hast du Beweise für diese frei erfundene Behauptung?
Das die FDP sich auch vornehm zurückhielt ist im Hinblick auf eine nicht auszuschließende Ampel kausal; man wollte keine Brunnen vergiften.
Auch das ist frei erfunden. Die FDP weiß genau, dass da nichts falsch gelaufen ist.
Zu Wirecard ist zudem Ex Minister zu Guttenberg und Merkel involviert, die anl. ihres Staatsbesuch in China diesen Finanzdienstleister lobbyierte, obwohl seit Jahren Unregelmäßigkeiten von der Financial Times berichtet wurden; da stinkt der Fisch vom Kopf her.
Interessant, dass dies hier so steht. In der Vergangenheit noch während dem Wahlkampf und zur Wahl wurde diese Frage nach den CDU/CSSU-Politikern nicht gestellt. Es sind übrigens aus diesen beiden Parteien deutlich mehr involviert in diese Lobby-Arbeit.
Diese Unregelmäßigen, die da berichtet wurden, waren übrigens schlichtweg falsche Anschuldigungen. Die FT hat erst mit der letzten Anschuldigung ins Schwarze getroffen durch einen Insider, den die anderen Experten, insbesondere die BaFin und damit Scholz, niemals hatten.
Neu aufgetauchte Dokumente lassen Zweifel an den Gedächtnislücken des SPD-Kanzlerkandidaten aufkommen.
Frei erfundene Spekulation. Die klare Beweislage zeigt - ich wiederhole mich - dass Scholz nichts gedreht hat. Dieses "auftauchende Papier" ändert daran nichts.
Interessant an dem Artikel ist, dass die klar vorhandene Beweislage komplett weggelassen wird. Offensichtlich also bewusst tendenziös, um Scholz während dem damals schon laufenden Wahlkampf zu schaden.
Bundestag verbietet Scholz-Ministerium das Aufbewahren von Geheimpapieren
Man muss sich das mal auf der Zunge zergehen lassen. Da wird einerseits ständig gefordert, man möge aufklären. Und wenn Scholz und Leute um Scholz herum dann doch aus "Geheimpapieren" Auszüge veröffentlichen, wird "Geheimnisverrat geschrien und es soll verboten werden, dass zukünftig Staatssekretäre die sie betreffenden Geheimdokumente einsehen dürfen. Faszinierend. Im Endeffekt also verhindern andere jenseits der SPD und Scholz die Aufklärung aktiv...