Warum musste die Türkei neu Wählen?

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2 Antworten

Weil die AKP verhindern wollte, dass korrupte Minister vor dem höchsten Gericht angeklagt werden. Denn hätte das Parlament noch ein paar Monate länger bestanden, hätte die oppositionelle Mehrheit im Parlament dies gefordert. Also hat die AKP mit der CHP, MHP, HDP Gespräche geführt, aber laut den Aussagen aller Parteien keine Koalitionsgespräche. Premier Davutoglu hat also nie die Absicht gehabt, zu koalieren, sondern hat den Parteien nur gebeten, bis zu den Neuwahlen an der Übergangsregierung teilzunehmen. Als dann Davutoglu verkündete, dass keine Koalition zustande komme, hätte Präsident Erdogan den Auftrag zur Regierungsbildung eigentlich dem CHP-Chef Kilicdaroglu (zweitstärkste Partei) geben müssen, aber er ordnete sofort Neuwahlen an. Das Ganze ist ein Machtspiel gewesen, um mit den Neuwahlen mit computerunterstütztem Wahlbetrug, wie damals 2000 in Florida (Bush vs Al Gora), für weitere 4 Jahre an der Macht zu bleiben. Die AKP ist seit 2002 an der Macht und sie hat vom Schulrektor bis zum Staatspräsident alle Ämter des Staates mit Parteileuten besetzt. Sie wird also ihre Macht nicht abgeben und weiterhin durch das Abhalten von Wahlen den Anschein einer Demokratie erwecken. Das Spiel kennen wir ja schon aus der DDR!

Da das Parlament 550 sitze besitzt. Die AKP hatte mit ~40.5% zwar die meisten Stimmen jedoch mit 257 Gewählten Abgeordneten keine absolute Mehrheit. Also blieb nur noch eine Koalition zur Auswahl. Die Dauer für Koalitionsverhandlungen beträgt 45 Tage. Es gab 4 verschiedene Möglichkeiten. AKP - CHP, AKP - MHP, AKP - HDP, CHP - MHP - HDP. HDP hatte sowieso kein Interesse, da sie nur das Ziel hatten die absolute Mehrheit der AKP entgegen zuwirken, mit Erfolg. Gesprächen mit CHP und MHP waren nicht erfolgreich. Die drei Parteien unter sich haben sich glaub ich nicht ausgetauscht, was wahrscheinlich daran liegt, dass die MHP die türkischen Nationalisten sind und die HDP eine Partei die mit von Mehrheit von Kurden, jedoch auch von Minderheiten wie Yeziden, Aramäer usw. Besetzt ist. Also ging es halt zu den Frühwahlen.

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