Warum muss ich ALG-2 wieder zurück zahlen? Und wenn ja, warum?

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7 Antworten

Wenn du den April-Lohn erst im Mai bekommst (offizieller Zahltag), dann steht dir das ALG II bis 30.04. zu. Das nennt sich Zuflussprinzip. Im Gegensatz dazu bekommt jemand, der ab 01.05. arbeitslos ist, für Mai kein ALG, wenn er im Mai noch Einkünfte vom April erhält.

Panikgirl 13.03.2010, 15:39

Also in diesem Fall darf man doppelt beschert werden. Verstehe da einer die Logik

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Naturmediziner 13.03.2010, 15:39

Wenn das tatsächlich so ist, wäre das natürlich genial. Dann frage ich mich aber, warum die ARGE mir dann einen Bescheid zugeschickt hat, dass ich den April-Bezug wieder zurückzahlen soll? Weiß doch eigentlich jeder, dass Gehälter IMMER im Nachhinein gezahlt werden, oder? Muss ich denen einfach den Arbeitsvertrag vorzeigen wo drin steht, dass ich das Gehalt erst im Nachhinein kriege und dann ist die Sache erledigt? Danke

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Panikgirl 13.03.2010, 15:43
@Naturmediziner

Das was Wim schreibt, kann leider nicht so stimmen. Du musst es AUF JEDEN FALL zurück zahlen. Das wäre ja eigentlich auch noch schöner - überlege doch mal selbst. Natürlich wäre es, wie Du selbst auch schon sagst - GENIAL - aber wozu sollten die sowas tun? Du musst es ja erst später zurück erstatten - also bekamst Du sozusagen für den Übergang "Geld geliehen" - ist doch nett, finde ich.

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wim50 13.03.2010, 15:45
@Naturmediziner

Das weiß nicht jeder, mein Zahltag ist am 28. des laufenden Monats.

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Naturmediziner 13.03.2010, 15:50
@Panikgirl

man darf natürlich nicht vergessen, dass wenn man z.B. ab 1.5. arbeitslos wird, man ja auch nicht ab 1.5. dann ALG-2 bekommt, da man ja im Mai noch den April-Lohn erhalten hat und somit für den Mai "flüssig" ist. Daher wird ALG-2 dann erst zum 1.6. gewährt. Bei mir war das jedenfalls so. Und von daher ist es nur gerecht wenn ich nichts zurückzahlen muss, da ich ja auch zu Beginn von ALG-2 keine doppelten Einkünfte erhalten habe. Ich finde Hartz-4 ist viel zu kompliziert.. Dieses Gesetz ist mit allen Wassern gewaschen..

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wim50 13.03.2010, 15:53
@Panikgirl

Einfacherweise könnte man sich bei Google über dem Begriff "Zuflussprinzip" informieren, der sowohl im Steuerrecht als auch bei Sozialleistungen angewendet wird. Stattdessen wird hier nach eigenem Gutdünken in Vermutungen gestochert:

http://www.advo-house.de/urteil_742.html

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Panikgirl 13.03.2010, 15:54
@wim50

@Naturmediziner: Es ist in keinem Fall gerecht, doppelte Zahlungen zu erhalten. Das wäre wohl etwas ungerecht - anderen Menschen gegenüber, die schließlich auch keine doppelten Gehälter erhalten, oder?

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wim50 13.03.2010, 15:55
@Panikgirl

Es erhält auch niemand was doppelt, entscheidend ist, wann der Lohn verfügbar ist.

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Naturmediziner 13.03.2010, 16:03
@wim50

Super.. danke:)!!! Wenn das tatsächlich so stimmt, wäre das die hilfreichste Antwort:)

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wim50 13.03.2010, 16:10
@Naturmediziner

Teile der ARGE den Zahlungstermin mit (mit Bestigung des AG) und verweise auf das Zuflussprinzip. Dann geht das seinen Gang, das ist KEINE Ermessensfrage, sondern Gesetz.

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Naturmediziner 13.03.2010, 22:03
@wim50

Danke, das werde ich tun!! Wie ist das denn, wenn ich mein erstes Gehalt erst am 10. Mai bekomme? Erhalte ich dann vom 1.-9. Mai weiterhin ALG-2 für die 9 Tage? Eigentlich ja, oder? Schliesslich fehlen mir dann ja 9 Tage. Und mit dem Gehalt muss ich dann ja auch bis 9. Juni auskommen.

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VirtualSelf 13.03.2010, 22:14
@Naturmediziner

Im Mai wird voll angerechnet.
Wenn es am Monatsanfang knapp wird, sprich mit deinem SB. In der Regel lässt sich da auf Darlehensbasis etwas machen.

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wim50 13.03.2010, 22:38
@Naturmediziner

Dieser Fall richtet sich dann tatsächlich nach dem Datum der Arbeitsaufnahme/Arbeitsende. Du bist im Mai nicht arbeitslos und erhälst Lohn, damit besteht kein Anspruch mehr.

Bei Arbeitsende am 15. des Monats besteht Anspruch ab dem 16., spätere Einkünfte (Lohnzahlungen) werden aber angerechnet.

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Naturmediziner 13.03.2010, 22:52
@wim50

Dieses Hartz-4 ist wirklich mehr als kompliziert.. Ich glaube das war so beabsichtigt. Ganz nach dem Motto.. die Sozialhilfeempfänger können eh nicht lesen und schreiben, da können wir uns viel Geld sparen..:-) Keine Ahnung was die sich dabei gedacht haben. Aber danke für die Info!!:-)

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da das geld erst im mai auf deinem konto war hattest du im april vollen leistungsanspruch (auch wenn du schon gearbeitet hast). das ergiebt sich aus dem zuflussprinziep das besagt das geld in dem monat angerechnet wird in demdu es bekommst. du bist also voll im recht. leg gegen den bescheid wiederspruch ein und lege den entsprechenden kontoauszug bei. wenn es dann immernoch probleme gibt (was ich nicht glaube) geh zu einem anwalt für sozialrecht...viel erfolg!

Du hast bei Deinen Berechnungen vergessen daß AlG II im vorraus gezahlt wird. Du lebst somit im April von Arbeitslosengeld und bekommst im Mai für April Gehalt also hast Du es doppelt bekommen. Einmal von der ARGE und einmal von Deinem Arbeitgeber. Demnach verlangt die Arge daß ALG für April mit Recht zurück. Du kannst aber mit Deinem Sachbearbeiter aushandeln daß Du das Geld in 2 Raten zurückzahlst damit die Belastung im Mai nicht so hoch ist.

Naturmediziner 13.03.2010, 15:46

Dazu muss ich aber sagen, dass ich bis November ALG-1 bezogen habe und ALG-2 bekam ich NICHT ab 1.12. (da ich für Dezember ja genug Geld durch die November-ALG-1 Zahlung erhalten habe). Ich bekam das ALG-2 erst seit Januar. Und von daher habe ich nie etwas doppelt erhalten und deshalb sehe ich auch nicht ein, warum ich jetzt da was zurückzahlen soll. Das ist jawohl Trick 17:-(

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Die Rechtslage ist eindeutig:
Es kommt bei der Berechnung des ALG2 nicht darauf an, wann du die Arbeit aufgenommen hast, sondern wann du das erste Geld erhältst.
Kein Gehaltszufluss im April - mit Kontoauszug belegen - bedeutet voller ALG2-Anspruch für April; die ARGE wird im Zweifel allerdings nicht wissen, ob du nnoch am 30.04. (Rückforderung zulässig) oder erst am 01.05 (Rückforderung unzulässig) dein Gehalt erhältst
Insofern ist die Rückforderung unrechtmäßig.

Natürlich musst Du das zurück bezahlen. Ich tippe mal darauf, dass das Hartz IV im voraus kommt - der Lohn bzw. das Gehalt natürlich erst im Nachhinein. Und somit hast Du für den Monat April ALG II UND Lohn erhalten. Gut ist doch, dass Du es erst viel später zurück erstatten muss. Viel Erfolg in Deinem neuen Arbeitsplatz und auf das er von Dauer ist.

ivonne82 13.03.2010, 18:08

stimmt nicht! die arge rechnet nach dem zuflussprinziep. also das geld wird dem monat angerechnet in dem es auf dem komto ist. da er im april noch keinen lohn bekommen hat war er noch bedürftig und hat vollen anspruch. wann er begonnen hat zu arbeiten ist dabei egal. es zählt einzig der monat des geldeingangs.

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Panikgirl 13.03.2010, 19:16
@ivonne82

Zuflussprinzip gilt für Erwerbseinkünfte und nicht für Soziale Leistungen wie Hartz IV - Nonsens

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VirtualSelf 13.03.2010, 20:28
@Panikgirl

Was für Stuss!
Auf was anderem als der Berücksichtigung von Erwerbseinkünften basiert die Rückforderung. (Im Übrigen gilt das Zuflussprinzip auch für andere Einkommensarten)
Ansonsten einfach mal in
§ 2 Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Arbeitslosengeld II/Sozialgeld
hineinschauen ..

man, man, man

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wim50 13.03.2010, 22:25
@Panikgirl

...da ich ja erst im Mai mein erstes Gehalt bekomme

Um was handelt es sich da?

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Genau so ist es, wenn du am 1.4. eine Arbeit antrittst und dann auch noch ALG 2 beziehst, ist das rechtens, daß du für diesen Monat, das Geld zurückbezahlen mußt, da du zu diesem Zeitpunkt schon in Beschäftigung warst!

Naturmediziner 13.03.2010, 15:36

Das verstehe ich aber nicht. Ich muss im April ja von irgendwas leben, genau wie ich im Mai von irgendwas leben muss.. Ich habe niemals irgendwo was doppelt gekriegt und sehe nicht ein, dass ich da irgendwas zurückzahlen muss.

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wim50 13.03.2010, 15:37

Das ist falsch.

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wim50 13.03.2010, 15:57
@Panikgirl

>>> Grundsatz: Das Zuflussprinzip Bei der Berechnung des ALG II gilt das „Zuflussprinzip“: Einkommen ist in dem Monat zu berücksichtigen, in dem es zufließt. Unerheblich ist, ob es sich um laufende Einnahmen z.B. aus einer Nebentätigkeit handelt oder um Zahlungen aus einem beendeten Arbeitsverhältnis.

http://www.advo-house.de/urteil_742.html

(und viele andere Quellen)

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VirtualSelf 13.03.2010, 16:47

FALSCH!
Es kommt nicht auf den Zeitüunkt der Beschäftigung an, sondern auf den Zeitpunkt des Geldzuflusses.
wim50 hat also Recht.

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Panikgirl 13.03.2010, 19:10
@Panikgirl

sorry, aber es geht daraus nicht der Fall unseres Fragestellers hervor. Es geht dabei immer um die Beendigung einer Arbeitsstelle. Zeigt mal eine eindeutigere Seite - wäre eher hilfreich

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VirtualSelf 13.03.2010, 20:26
@Panikgirl

§ 2 ALG II-V
(...) (2) Laufende Einnahmen sind für den Monat zu berücksichtigen, in dem sie zufließen. (...)

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dich dort besprechen und das Doppel Geld,was auch so ist ,zurückgeben.

Naturmediziner 13.03.2010, 15:35

Wieso doppeltes Geld? Das ALG-2 kommt im Vorraus und das Gehalt im Nachhinein. Also ist das ja nicht doppelt kassiert. Dann soll mir der Arbeitgeber auch das Gehalt im Vorhinein geben, dann wäre es OK.

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Tessa13 13.03.2010, 15:37
@Naturmediziner

du bekommst immer rückwirkend zum Monat ,oder zur Mitte ,das Gehalt und wie Pierot oben beschrieben hat,ist es doppelt!!

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critter 13.03.2010, 15:37
@Naturmediziner

Nein, Zahlungen für April erfolgen doppelt: ALG im Voraus, Gehalt im Nachhinein, aber beides ist für den April.

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