Warum lagern die A-Waffen der USA immer noch in Deutschland. 2010 hatte der amtierende Außenminister Westerwelle die Auslagerung dieser Waffen gefordert?

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2 Antworten

Hallo zetra,

der Bundestag beschloss 2010 zunächst nur, dass sich Deutschland
„gegenüber den amerikanischen Verbündeten mit Nachdruck für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einsetzen [soll].“
Grundsätzlich hat die USA laut Aufenthaltsvertrag (BGBl. 1955 II S. 253), das Recht, Soldaten in Form einer US-Basis in Deutschland zu haben.
Was für Waffen diese dort lagern, ist also zunächst Sache der USA; hinzu kommt, dass sich, anders als von Westerwelle gefordert, die damalige Bundesregierung darauf verständigt hat, keinen Alleingang zu gehen, sondern die gesamte nukleare Abrüstung in der NATO zu entscheiden.
Diese hat allerdings 2010 eine Strategie hervorgebracht, die weiter auf Nuklearwaffen setzt.

Nach der Drei-Elemente-Lehre ist die Bundesrepublik Deutschland ein souveräner Staat.

Beste Grüße
Morlord

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Kommentar von zetra
22.03.2016, 18:52

Der Widerspruch ist aber nicht zu übersehen. Nach meinem Verständnis wurden die Abgeordneten nicht für voll genommen.

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Wie souverän dieser Staat ist und was er zu sagen hat gegenüber einer Großmacht zeigt sich so ...das Appelle des Bundestages von 2010 für die ein Tageswitz ist.

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Kommentar von zetra
23.03.2016, 20:32

Warum begreifen so wenig User diese Vorgänge ?

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