Warum kriegt die Ampel in der Migrationsfrage jetzt das hin, was die Union nie hinbekommen hat?
7 Antworten
Man wird zugeben müssen, dass die Ampel jetzt unter ziemlichem Druck steht, sowohl gesellschaftlich als auch politisch.
Und die CDU hat es nicht mal versucht. Ich konnte Frau Merkel immer gut leiden, aber damit hat sie den Mund zu voll genommen. 2015 haben wir das geschafft, da hatte sie recht. Aber langfristig schaffen wir es nicht - zumal nicht die "irreguläre" Migration.
Ich gebe das nicht gern zu, aber was bleibt mir übrig?
Hättest du den Fokus auf Wohnungen gelegt, also erst Wohnungen und dann rein(ge)lassen, dann hätte ich dir sicher beigepflichtet, aber so sind es es nicht mehr als Almosenempfänger, denn im Hotel unterkommen, das ist ja nun keine Leistung ..was machste denn, wenn die Migranten ganz einfach keine Arbeit finden ..dann gibt es ein Problem ..und Probleme gibt es hier wahrlich schon genug .. diese Art von Versprechungen taugen nichts
Weil die Ampel es sich anders als die Union traut und sieht dass sie anders vielleicht Politisch nicht überlebt.
Hallo
1.) die SPD und Grünen haben nach 2021 (trotz der FDP) das fertigbekommen was nach 2003 von der CDU wieder eingesackt wurde also das Thema modernisierte Staatsbürgerschaft, Doppelstaatsbürger und Einwanderung. Gegen das Reden aller Rechtspopulisten (CDU, CSU, AFD)
2.) die Ampel versucht mit dem "Spurwechsel" die integrierten Asylantenaltbestände in legale Migranten umzuwandeln. Gegen das Reden aller Rechtspopulisten (CDU, CSU, AFD)
3.) Europa hat sich in der Schengen/Dublin III Reform etwas "bewegt" (nach Rechts) auch wenn diverse Länder (Polen, Ungarn) noch Bremsen. Dublin III war 2013 schon ein schiefer Kompromiss auch weil Deutschland sich für Erleichterungen der Grenzstaaten und homogenen Verteilungsschlüssel quer stellte. Deutschland wollte sich an denn Kosten der Südstaaten beteiligen und die Eurodac Finanzieren. Dublin III ist halt EUGH Konform und man hat nicht die Überlastung der Grenzstaaten durchdacht. Grundsätzlich hätten die Südstaaten die Asylantenaufnahme nach Eurodac hinbekommen wären die Asylanten im gesamten EU Raum verteilt worden aber Griechenland und tw auch Italien hatten zu wenig Personal für die Eurodac Erfassung und Verteilung bzw bekommt das bis heute nicht hin und bearbeitet noch Fälle von 2016.
2015 hat die Merkle mit Österreich, Schweden, Dänemark den Druck aus der Situation in Griechenland genommen und wurde dafür von Orban kritisiert obwohl die Merkel dem Orban denn Arx gerettet hat weil eigentlich hätte Ungarn die Asylverfahren für ankommende Flüchtlinge übernehmen müssen und erst danach in Europa verteilen. Ungarn hat dann direkte Zugfahrten nach Wien und München organisiert damit kein Flüchtling in Ungarn hängen bleibt.
Sie muss, weil die AfD-Wähler einfach zu viele werden (verständlicherweise).