Warum kein Volksentscheid in Deutschland

2 Antworten

Direkte Demokratie ist ein Ausdruck des Volkswillens, der Volksmacht, einVolk kann als der eigentliche Souverän seines Landes nie gekauft werden. Bei einer repräsen-tativen Demokratie hingegen liegt immer die menschlich begründete Gefahr einer latenten Korruption! Es passiert nämlich leider immer wieder, und immer öfter. Z.B. ein CDU-Parlamentarier hat bekanntlich bei der Abstimmung im Bundestag über die von der Regierung Brandt/Scheel eingefädelten Ostverträge für seine Stimm-enthaltung 50.000 DM bekommen, womit dann die umstrittenen Ostverträge durchgepeitscht wurden. Heute sind ganz andere Summen im Spiel, auch sechs-stellige €-Summen, ja sogar auch mehr!!! Eine direkte Volksabstimmung in wichtigen Fragen kann jeden Wankelmut (die Parlamentarier sind auch nur Menschen...!) bestens verhindern, sie ist ja die beste Gewähr gegen die schäbige - heute leider so verbreitete - Korruption!

Du verstehst da etwas falsch - es gibt keine gesetzliche Vorschrift, dass es einen Volksentscheid gibt. Deshalb gibt es keinen.

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