Warum kann sich Steinmeier als Bundespräsident aufstellen?

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6 Antworten

Falls du dich erinnern möchtest, war Christian Wulf vor seiner Wahl zum Bundespräsidenten mal Ministerpräsident in Niedersachsen.

Er war nicht der einzige, der aus einem Amt heraus Bundespräsident wurde.

Johannes Rau, Richard von Weizäcker, Roman Herzog, allesamt waren sie in irgendeinem Amt und Würden, ehe sie Bundespräsident wurden.

Gauck war eher eine Ausnahme, denn die Regel.

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Der Bundespräsident darf während seiner Amtszeit "weder der Regierung noch einer gesetzgebenden Körperschaft des Bundes oder eines Landes angehören." Was er vorher oder nachher macht, ist irrelevant.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_55.html

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Es heißt ja man darf keiner gesetzgebenden Körperschaft zugehören wenn man sich als Bundespräsident aufstellen lassen will.

Das ist falsch. Ich warne vor Hörensagen!

Tatsache ist:

Grundgesetz Artikel 54

(1) Der Bundespräsident wird ohne Aussprache von der Bundesversammlung gewählt. Wählbar ist jeder Deutsche, der das Wahlrecht zum Bundestage besitzt und das vierzigste Lebensjahr vollendet hat.

Die Nominierung Steinmeiers geht daher in Ordnung.

MfG

Arnold

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Dann ist halt seine Mitgliedschaft spätestens am Tag seiner Ernnennung beendet. Vermutlich schon etwas früher.

Andernfalls gäbe es ja noch weniger geeignete Persönlichkeiten. Wurde Göring Eckard nicht von der Frau Kanzlerin ins Gespräch gebracht? Die ist auch MdB. Dann Gottbewahre.

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Kommentar von PatrickLassan
20.01.2017, 12:04

Was spricht denn konkret gegen Frau Göring-Eckardt? Schlechter als ein Ex-MP von Niedersachsen kann sie auch nicht sein.

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Er wird dann eben aus dem Bundestag ausscheiden.

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Nach der Wahl aber nicht mehr.

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