Warum ist es sinnvoll dem Bundeskanzler eine Richtlinienkompetenz zuzugestehen?

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3 Antworten

Als gewählte Volksvertreterin vertritt sie eine bestimmte Meinung, der sich eben eine Mehrheit im Wahlvolk angeschlossen hat. Diese Meinung als Richtlinie zu interpretieren, steht jedem offen. Jedoch verlangt die Demokratie eben auch von Gegnern ihrer Politik zumindest Respekt. Alles andere wäre Kleinkrämerei auf dem Rücken der Mehrheit.

Es ist sinnvoll um zumindest ein Instrument zu besitzen, das verhindert, dass die Bundesminister als Mitglieder der Bundesregierung nur ihre eigenen Interessen vertreten und komplett gegeneinander arbeiten.

Die Richtlinien kompetent dient dazu die Arbeit der Bundesregierung zu synchronisieren.

"Auf jedem Schiff, das dampft und segelt, ist einer, der die Sache regelt."

So reimte einst Guido Westerwelle. Ich kenne den Spruch ein wenig anders, aber er lässt sich auch auf "Mutti" beziehen.

Gruß, earnest

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