Warum ist die KPD verboten worden?

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5 Antworten

die KPD wurde von Bundesverfassungsgericht verboten. Warum?

Weil ein "alternatives System" nicht in das Konzept der Herrschenden passt. (Ist ja auch verständlich: Wenn du stinkend reich und/oder mächtig wärst, würdest du auch den Leuten, die dir das nehmen wollen, auf die Finger hauen, nicht wahr?!)

Man kann die Antwort auf deine Frage in einem Satz zusammenfassen: Die KPD wurde von den gleichen Parteien verboten, die sie schon vor dem Krieg verbieten ließen:

  • CDU (vormals "Zentrum")
  • CSU (vormals "Bayernpartei")
  • SPD (die haben schon immer ein Problem mit Kommunisten gehabt, weshalb sich die Kommunisten auch von der SPD abspalteten; und das verzieh die SPD nie)
  • NSDAP (die gab es zwar nach dem Krieg nicht mehr als Partei, aber ihre Eliten - bis hin zu Kiesinger - saßen auch nach dem Krieg weiterhin in CDU, CSU und FDP fest im Sattel)

Damit dürfte die Motivation (also das "Warum?") ausreichend beschrieben sein: Die Kommunisten waren vor dem Krieg gegen die Kriegstreiber und für die Rechte der Arbeitnehmer; und sie waren es nach dem Krieg immer noch. Beide Male wurden sie deshalb verboten.

Da ist es auch nicht verwunderlich, wenn die gleichen Parteien bis heute die Linkspartei gern verbieten lassen würden, ... wenn sie könnten. Doch dem hat das Bundesverfassungsgericht 1999 endgültig einen Riegel vorgeschoben, als es sagte, dass derartige Verbote unter rechtsstaatlichen Maßgaben nicht durchsetzbar sind.

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Besonders bezeichnend: Eine der wesentlichen Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg war, dass "Partei-Verbote" - also "Gesinnungs-Verbote" - stets in Diktaturen führen. Unter anderem deshalb geißelte man die DDR so sehr, die rechte Parteien strikt verbot und sogar der SPD eine "Wiedervereinigung" aufzwang, um sie nicht - wie in der Bundesrepublik - noch weiter nach rechts (allerdings ins konservative, nicht ins rechte Lager) abdriften zu lassen.

Das ist übrigens auch bis heute ein Grund, warum die DDR offiziell als "Diktatur" bezeichnet wird.

Mit anderen Worten: Verbote sind nur schlecht, wenn andere verbieten. Wenn man es selbst macht, ist es richtig und gut.

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Das Folgende ist nicht direkt Antwort auf deine Frage; sondern eine Erklärung zu einigen behaupteten "Antworten":

Entgegen des weit verbreiteten Irrglaubens ist der Kapitalismus nicht vom Grundgesetz geschützt. Vielmehr verlangt das Grundgesetz einen "sozialen und demokratischen Staat". Wie dieser ausgestaltet wird, ob als kapitalistisches, sozialistisches oder kommunistisches System ist eine Entscheidungsfrage der Bürger.

Unter anderem deshalb ist das KPD-Verbot heute faktisch nichtig und findet in der Rechtssprechung keine Anwendung mehr. Es wäre also ohne weiteres möglich, die KPD neu zu gründen oder sich - wie die DKP inoffiziell - als Nachfolgeorganisation der KPD aufzustellen.

Um allerdings eine Wiederzulassung der alten KPD zu ermöglichen, müsste eine 2/3-Mehrheit im Bundestag das Grundgesetz zurückändern. Das wird jedoch nicht geschehen, da in diesem Fall Tausende "Verfolgte des CDU/CSU-Regimes" auf Entschädigungen in Höhe von insgesamt mehreren Milliarden Euro klagen könnten. 

Deshalb geht es den KPD-Kommunisten heute wie den Juden: Sie sind vor allen Gerichten "faktisch im Recht", bekommen aber dank juristischer Winkelzüge der Herrschenden ihr Recht nicht umgesetzt.

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Es passte der CDU unter Adenauer nicht, dass die KPD vehement gegen die Remilitarisierung und Wiederaufrüstung der BRD sich einsetzte. Das Verbot steht nämlich im Zusammenhang mit der Wiedereinführung einer Militärstreitmacht, der Bundeswehr. Da die Reaktivierung von erneutem Militär in der Bevölkerung unbeliebt war, störte die KPD ganz einfach. Natürlich spielte der Kalte Krieg gleichfalls eine maßgebliche Rolle.

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Weil sie verfassungsfeindlich war.

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Man kann die Antwort auf deine Frage in einem Satz zusammenfassen: Die KPD wurde von den gleichen Parteien verboten, die sie schon vor dem Krieg verbieten ließen:"

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Weil sie gegen die Verfassung war.

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