Warum ist die Bundeswehr eine Parlamentsarmee, obwohl das Parlament bei den Awacs-Flügen über der Türkei außen vor blieb?

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3 Antworten

Paradox, Was auf irgendeinem Papier geschrieben steht (BW Einsätze müssen v. Parlament genehmigt werden) war schon immer deutungsfähig. Es gibt Notfälle, Katastrophen, besondere Ereignisse und Gefahr im Verzug. Manchmal kann man einfach nicht debattieren wenn Entscheidungen sofort getroffen werden müssen. Ich meine das verstehst du auch. Das ist sogar bei jedem im täglichen Einerlei  so.

Kommentar von iParadox15
24.08.2016, 21:27

Ja das stimmt, aber wie bestimmt man wann ein "Notfall", oder eine "Katastrophe" bevorsteht. So wie du das deutest bräuchte man dieses Gesetz gar nicht mehr, oder?

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Es handelt sich so gesehen nicht um einen Einsatz, also muss das Parlament nicht gefragt werden. Das Parlament muss nur über Einsätze entscheiden.

Im Notfall kann der Bundestag auch im nachhinein seine Zustimmung für einen Einsatz geben, aber das sollte eher die Ausnahme als die Regel sein.

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