Warum ist der Bundespräsident nicht so repräsentativ in Deutschland wie in den USA?

3 Antworten

Du überschätzst die Macht des Bundespräsidenten oder hast was falsch verstanden.

Studier doch bei wikipedia das Kap. Bundespräsident/ Aufgaben und Befugnisse.

Beachte so Wendungen wie "auf Vorschlag des Bundeskanzlers" oder "nach dreimalig gescheiterter Kanzlerwahl oder einer gescheiterten Vertrauensfrage." oder "sofern nichts anderes durch Anordnungen und Verfügungen bestimmt ist" oder " er kann aber keine ... aussprechen"

Ja das hab ich ja gelesen, aber auch ein Artikel bei der süddeutschen,focus und über google gesucht, und so ganz ist das auch nicht immer klar, auf Vorschlag zB ist ja kein Gesetzt, also wenn er seine Rechte ohne Rücksicht auspielen würde was wäre dann? Das ist ja das das was ich nicht verstehe so ganz geregelt ist das wohl nicht in Deutschland.

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@skyler2000

Okay. Du müsstest konkrete Beispiele aus der Praxis finden können. Das würds woh besser erklären als der formelle WikipediaText.

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Die Frage kann man mit einem Satz beantworten: Der Präsident der USA ist Staatsoberhaupt und Regierungschef. Letzteres ist der Bundespräsident nicht.

Der Bundespräsident hat Unterschriften zu leisten was Köhler verwehrte darauf

wurde er gegangen.Ansonsten hat er nichts zu melden.

Wer ist der "Vorgesetzte" der Bundesminister?

Hey!

Ich lerne gerade die Organisation einer deutschen Behörde.

Ich bin dabei beim zuständigen Bundesministerium angekommen, das ja ein Bundesminister leitet.

Nun gibt es ja vom Bundesminister aus nicht mehr tausende weitere Vorgesetzte.

Der Vorgesetzte gibt seinem Untergebenen ja die zu erledigenden Aufgaben, also auch der Bundesminister muss von jemandem seine Aufgaben erhalten.

Und genau diese Person X und evtl. dessen Vorgesetzter ist gesucht.

Die Bundesminister und der Bundeskanzler bilden ja die Bundesregierung.

Der Bundeskanzler schlägt dem Bundespräsidenten die Bundesminister vor und der B-Präsident ernennt sie dann.

Der B-Präsident erteilt den Bundesministern aber keine Aufgaben.

Auf der Webseite des Kanzleramtes steht:

Nach Artikel 65 Grundgesetz (GG) bestimmt die Bundeskanzlerin die Richtlinien der Regierungspolitik und trägt dafür die Verantwortung. Diese Richtlinienkompetenz umfasst die Vorgabe eines Rahmens für das Regierungshandeln, den die einzelnen Ministerien mit Inhalten ausfüllen.

So erhalten also die Bundesminister, die die Bundesministerien leiten ihre Aufgaben vom Bundeskanzler.

Demnach ist der "Vorgesetzte" der Bundesminister der Bundeskanzler, passt das so???

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Was sollten wir in den nächsten Jahren erwarten in Bezug auf Politik?

Da wir bisher weiterhin eine geschäftsführende Regierung haben, frage ich mich dennoch wie es denn wohl in den nächsten Jahren aussehen wird. Im Moment wird immer noch über eine GroKo diskutiert, aber was wenn nichts vorangeht?

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Würde es Deutschland schaden, wenn wir dann erstmal nur eine geschäftsführende Regierung haben?

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Wer hat im Ernstfall das Sagen in Deutschland

Seit Stunden versuche ich nun schon für folgendes Szenario eine Antwort zu finden:

Normal ist ja die Reihenfolge der Politiker als Repräsentanten Deutschlands wie folgt:

  1. Bundespräsidentin oder Bundespräsident
  2. Präsidentin oder Präsident des Deutschen Bundestages
  3. Bundeskanzlerin oder Bundeskanzler
  4. Präsidentin oder Präsident des Bundesrates
  5. Präsidentin oder Präsident des Bundesverfassungsgerichts
  6. weitere Vertreter weden dem Einzelfall angepasst

Aber was passiert, wenn z. B. durch einen Atomangriff auf Berlin sämtliche Mitglieder des Bundestages getötet werden? Übernimmt dann der ranghöchste Militär (Generalinspekteur der Bundeswehr)? Oder wie geht es weiter? Und warum findet man im Netz keinerlei information zu solch einem Szenario?

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Der Bundespräsident hat Aufgaben im Inland und gegenüber dem Ausland. Welche der genannten acht Aufgaben gehören zur ersten Gruppe, welche zur zweiten?

A: Der Bundespräsident wirkt bei der Regierungsbildung mit: Er schlägt dem Bundestag den Bundeskanzler vor und ernennt ihn nach erfolgter Wahl. Auf Vorschlag des Bundeskanzlers ernennt und entlässt er die Minister.

B: Der Bundespräsident oder sein Bevollmächtigter, z. B. der Außenminister, unterschreibt Verträge mit anderen Staaten. Die Verträge kommen vorher durch politische Verhandlungen der Regierungen zustande. Der Bundestag muss ihnen zugestimmt haben.

C: Der Bundespräsident unterzeichnet die Gesetze und lässt sie im Bundesgesetzblatt verkünden. Bei verfassungsrechtlichen Bedenken kann er die Unterschrift verweigern. Vor ihm müssen die zuständigen Minister und der Bundeskanzler unterschreiben.

D: Der Bundespräsident übt für den Bund das Begnadigungsrecht aus. Er kann also Strafen beseitigen oder bei bestimmten Strafverfahren mildern, z.B bei Verurteilungen wegen Spionage oder wegen Terrorismus.

E: Wenn ein anderer Staat einen Diplomaten als Botschafter nach Deutschland entsenden möchte, fragt er beim Bundespräsidenten nach, ob die Bundesrepublik dieser Entsendung zustimmt. Der Bundespräsident empfängt dann auch den Diplomaten und nimmt sein Beglaubigungs- schreiben entgegen.

F: Der Bundespräsident mahnt durch Reden und Gespräche zu parteipolitischer Neutralität. So kann er die Aufmerksamkeit auf langfristige politische Probleme lenken, die gelöst werden müssen.

G: Der Bundespräsident vertritt die Bundesrepublik Deutschland völkerrechtlich. Er empfängt und besucht ausländische Politiker, Staats- und Regie- rungschefs und führt politische Gespräche. Dabei stimmt er sich mit der Bundesregierung ab.

H: Der Bundespräsident vertritt die Ehrenhoheit des Bundes. Deshalb verleiht er Orden und Ehrenzeichen, z.B. das Bundesverdienstkreuz. Durch die Künstlerhilfe und die Übernahme von Ehrenpatenschaften hilft er Menschen in Deutschland.

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Könnte der Bundespräsident eigentlich im Ernstfall die Regierung übernehmen?

Wenn beispielsweise auch nach Neuwahlen keine Regierung zustande kommen würde.

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