warum hat die polizei nichts getan?

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12 Antworten

Solange die Schwester keine Anzeige stellt, Kann die Polizei nichts tun.

Ob eine Gefährdung der Öffentlichkeit vorlag, kann an dieser Stelle nicht überzeugend belegt werden, sodass die Polizei an der Stelle auch keine Handhabe hatte, um diese Person einfach so mitzunehmen.

Wie alt bist du denn?

Bei jüngeren Erwachsenen / Jugendlichen wird man manchmal auch einfach als Erziehungsmaßnahme mitgenommen, wenn sie meinen man sei noch aggressiv. Das können die Beamten aber komplett selber entschieden, je nach dem wie sie die Situation einschätzen.

Wenn sie ihn nicht anzeigt, dann können die Beamten rechtlich nichts machen.

sdgfanm 11.08.2017, 07:35

ich war damals 16 ... finde es trotzdem sehr absurd und nicht in Ordnung, dass ein offensichtlich Kranker Typ, der seit 3 Monaten seine Tabletten nicht nimmt, nicht mitgenommen wird. Er muss wohl zuerst mehreren Menschen ernsthaft schaden, damit mal überhaupt etwas passiert, das ist so krank ....

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floppy232 11.08.2017, 07:56
@sdgfanm

Er muss wohl zuerst mehreren Menschen ernsthaft schaden, damit mal überhaupt etwas passiert, das ist so krank ....

Du hast gelernt wie die Welt funktioniert, Glückwunsch!

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testwiegehtdas 11.08.2017, 08:22
@sdgfanm

Er muss wohl zuerst mehreren Menschen ernsthaft schaden, damit mal überhaupt etwas passiert,

ja, leider ist das meist tatsächlich so. Ich kenne eine Polizistin und die meinte auch, dass es zum Teil echt hart ist wenn man jemanden einfach gerne mitnehmen würde, weil man weiß sonst passiert gleich noch was (auch z.B. Fälle von hässlicher Gewalt) und man rechtlich einfach nichts machen darf.

Denn wehe du greifst mal zu hart durch, dann meckert die breite Mehrheit direkt drauf los, du bekommst massig Papierkram usw.

Sie hatte auch nen Fall da wollte die Frau partout nicht sagen, dass ihr Mann sie zu zugerichtet hat (Nachbarn hatten wegen lautem Streit und dann Schreien die Polizei gerufen). Konnten ihn dann nicht mal der Wohnung verweisen, weil sie meinte sie sei gestürzt und es sei ein harmloser Streit gewesen. Gab ne Verwarnung wegen Ruhestörung. Wenige Stunden später durften sie da wieder hin, Streit total eskaliert, als sie ankamen war die Frau schwer verletzt und blutüberströmt.  

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lewei90 11.08.2017, 14:33
@testwiegehtdas

So dämlich sich das vielleicht nun anhören mag: Wenn die Frau selbst in Anwesenheit der Polizei, die ja immerhin sofort eingreifen könnte, nicht sagen will, was offensichtlich ist, dann kann und darf die Polizei nichts unternehmen. Dass es dann so eskaliert ist, war vorherzusehen, auch für das Opfer. Sie hätte einfach die Wahrheitsagen müssen. Es ist falsch, das Rechtssystem dafür verantwortlich zu machen, da ja jeder weiß, wie es läuft. 

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Wenn keine Anzeige erstattet wird, hat die Polizei keine Handhabe, nehme ich an. Wenn jemand psychisch krank ist, kann es auch sein, dass er nur bedingt dafür verantwortlich gemacht werden kann. Wenn jemand gesundes (wie du!) aber herumpöbelt und die Beamten den Eindruck haben, dass er gewalttätig werden könnte, dann ist das was ganz anderes. 

Die Polizei kann und darf nichts unternehmen, wenn keine Anzeige erstattet wird. Außer, es handelt sich um ein Ofizialdelikt, oder wie das heißt. 

Kannst ja versuchen, dich zu beschweren, dann wird man dir das sicher genau erklären.

PolluxHH 11.08.2017, 07:48

Eine einfache Körperverletzung stellt ein relatives Antragsdelikt dar, kann also auch von Amts wegen ohne Antrag verfolgt werden.

Es darf aber nicht vergessen werden, daß hier ein gegenwärtiger Gefahr der Gefährdung auf das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit vorlag, entsprechend bestand mindestens Notstand, also auch ein Eingriffsrecht der Polizei inkl. des Rechts auf Verhängung eines Platzverweises gegen den Nachbarn (max. 14 Tage, siehe auch https://www.ms.niedersachsen.de/themen/gleichberechtigung\_frauen/wer\_schlaegt\_muss\_gehen/14103.html, http://www.big-berlin.info/sites/default/files/medien/polizeiliche\_leitlinien.pdf). Auch könnte eine psychiatrische Begutachtung erfolgen, um festzustellen, ob eine Gefährdung für die allgemeine Sicherheit gegeben wäre.

Durch Nichtstellung eines Strafantrages wäre hier aufgrund des gebrochenen Arms ggf. sogar unerheblich, da die Verletzung schwerwiegend genug ist, um von Amts wegen zu ermitteln. Deshalb wäre eine Beweissicherung vor Ort erforderlich gewesen, um dann dem Staatsanwalt die Entscheidung zu überlassen, ob ein Verfahren eingeleitet wird. Mangelnde Zurechnungsfähigkeit schützt zwar vor Bestrafung, aber nicht vor Verfolgung.

Damit ist die Untätigkeit der Polizei allenfalls mit zwei Argumententen vertretbar:

  1. Erfordernis des Eigenschutzes oder
  2. keine hinreichenden Hinweise für das Vorliegen häuslicher Gewalt.

Beides dürfte eher nicht anwendbar sein.

Dabei muß ich auch aus persönlichen Erfahrungen heraus als dritten Grund Unkenntnis der Rechtslage einfügen, denn wenn von drei Polizisten drei nicht wissen, was Vorsatz gemäß Strafgesetzbuch ist, muß mangelnde Kenntnis angenommen werden, was dann Strafvereitelung im Amt ausschlösse (es wurde die Annahme von Strafanträgen abgelehnt).

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PolluxHH 11.08.2017, 07:53
@PolluxHH

Den eigentlich anzubringenden Begriff von "Gefahr in Verzug" anstelle von Notstand, was dann ein Eingriffsrecht aus Polizeirecht heraus vorsieht, hatte ich den Quellen überlassen, aber er sollte vielleicht auf dieser Ebene4 auch fallen.

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Wenn die Schwester ihn nicht anzeigt,hat die Polizei keinerlei Handhabe gegen den Bruder.

Erst wenn sie aktiv wird,können die Polizisten eingreifen wegen häuslicher Gewalt.So ist das ein einfacher Familienstreit.

Bei dir muss dann irgendjemand gesagt haben,dass die Polizei dich mitnehmen soll 

Der Bruder ist krank, also vermutlich nicht schuldfähig. Eine Ingewahrsamnahme scheidet aus, da seine Krankheit dadurch nicht beseitigt wird. Die Polizei hat vollkommen richtig erkannt, dass er nur einen Konflikt mit seiner Schwester hatte, also andere nicht gefährdet.

Erklär bitte den Satz: Die Polizei hat nichts getan.

Was hat sie nicht getan? Dein Telefongespräch angenommen? Oder dir am Telefon gesagi, dass sie nicht kommen? Oder sind sie hingefahren und haben dann was gemacht bzw. nicht gemacht?

Mir scheint doch stark, unser Rechtssystem ist verschlimmbessert worden. 

Ich erinnere Zeiten, da war in den Medien die breite Thematisierung genau dieses Themenbereichs. Und es herrschte allgemeine Zustimmung, dass in solchen Fällen die Polizei die Möglichkeit haben sollte, den Täter wenigstens über Nacht in Arrest nehmen zu können. 

Wurde auch so umgesetzt. 

Die Opfer hatten dann mindestens eine Nacht Zeit, über ihren Umgang mit dem Erlebten noch mal gründlich nachzudenken. Fachmenschen und Ehrenamtliche hatten die Möglichkeit, den Opfern zu helfen, aus einer womöglich vorliegenden Co-Abhängigkeit aussteigen zu wollen. 

Polizei ist gegenüber Ortspolitik weisungsgebunden. 

Anders ausgedrückt: Die Weisung ihres Vorgesetzten im Rathaus ist bindend. So jedenfalls Landesrecht in Baden-Württemberg. 

Immerhin liegt hier eindeutig Körperverletzung vor. 

§ 223
Körperverletzung

(1) Wer eine andere Person körperlich mißhandelt oder an der Gesundheit schädigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Der Versuch ist strafbar.

ABER

§ 228
Einwilligung

Wer eine Körperverletzung mit Einwilligung der verletzten Person vornimmt, handelt nur dann rechtswidrig, wenn die Tat trotz der Einwilligung gegen die guten Sitten verstößt.

UND

§ 229
Fahrlässige Körperverletzung

Wer durch Fahrlässigkeit die Körperverletzung einer anderen Person verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

§ 230
Strafantrag

(1) 1Die vorsätzliche Körperverletzung nach § 223 und die fahrlässige Körperverletzung nach § 229werden nur auf Antrag verfolgt, es sei denn, daß die Strafverfolgungsbehörde wegen des besonderen öffentlichen Interesses an der Strafverfolgung ein Einschreiten von Amts wegen für geboten hält. 2Stirbt die verletzte Person, so geht bei vorsätzlicher Körperverletzung das Antragsrecht nach § 77 Abs. 2 auf die Angehörigen über.

Wir diskutierten mal in diesem Staat öffentlich über die Frage, ob § 230 nicht gestrichen gehört. 

Wenn ich recht erinnere fingen dann diese Auslandsthemen an wichtiger zu werden. Und die Börse wurde nach und nach ein zeitraubendes Thema in den Medien. 

Noch die Quelle https://dejure.org/gesetze/StGB/230.html

Finde ich in Deinem Fall anlasslos. Oder hat Deine Mutter Strafanzeige erstattet, drum gebeten? Kann ich mir schlecht vorstellen. Ein anständiger Streit zwischen Pubertierenden und ihren Eltern schadet allen Beteiligten nicht. So lange der gegenseitige Respekt auch bei allerhöchster Lautstärke nicht verloren geht. 

Denn ein anständiger Streit zwischen Pubertierenden und ihren Eltern ist natürlich. Er fördert die Diskussionsfähigkeit. 

Musst Dir übrigens keinen Kopf machen dass Du deshalb irgendwelche späteren Nachteile zu erwarten hast. Sollte es doch der Fall sein, dann würde es einem schon alten Urteil des Bundesverfassungsgerichts entgegen stehen. 

Dieses hat lange vor Erfindung des Internet mal festgestellt,, dass es in der Natur des Menschen liege, während der Pubertät auch mal Fehler zu begehen, extrem zu werden. Das könne aber keinem Menschen später noch vorgeworfen werden. Denn es liege in unserer Natur, uns weiter zu entwickeln. 

Diese Chance der Weiter-Entwicklung werde aber unmöglich, wenn ständig jugendliches Temperament mit auch seinen damit einhergehenden Fehltritten ständig vorgeworfen werde. 

Havenari 11.08.2017, 11:07

Polizei ist gegenüber Ortspolitik weisungsgebunden

Das ist falsch.

Die Polizei ist grundsätzlich Ländersache, da gibt es keine

Vorgesetzten im Rathaus

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PolluxHH 11.08.2017, 11:48

Vielleicht wäre zu erwähnen, was alles unter Körperverletzung nach § 223 StGB fällt, um zu verstehen, warum es keinen Sinn macht, hier die Fassung als relatives Antragsdelikt aufzugeben. Schon mit der Fingerspitze auf die Stirn tippen kann unter Körperverletzung gefaßt werden, auch das Colorieren von Haaren oder Haare schneiden oder .... Es ist ein extrem weiter Bereich, bis die als Offizialdelikte gefaßten Qualifizierungen (gefährliche Körperverletzung, Mißhandlung Schutzbefohlener, Verstümmelung weiblicher Genitalien, schwere Körperverletzung, Körperverletzung mit Todesfolge) greifen. Da es aber auch von Amts wegen verfolgt werden kann (und ein Armbruch ist regelmäßig hinreichend) stünde es der Polizei nicht zu, aufgrund eines fehlenden Strafantrags nicht zu handeln. Außerdem gibt es den Begriff der Gefahr in Verzug.

Was im beschriebenen Fall entscheidend ist, ist die Aussage der Frau, wie es zu den Verletzungen kam. Sollte sie  einen Unfall vorhalten, kann die Polizei nichts machen, da dann keine Körperverletzung anzunehmen wäre, sollte sie zwar den Bruder als Schuldigen belasten, aber nur auf einen Strafantrag verzichten, so bestünde dennoch Kenntnisnahme und damit die Möglichkeit einer Verfolgung von Amts wegen sowie die Möglichkeit zur Erteilung eines Platzverweisen und ggf. Sicherheitsverwahrung.

Übrigens legitimierte das BVerfGE damit NICHT vorsätzliche Knochenbrüche durch Jugendliche o.ä., die Schwelle war niedriger angelegt, auf die die Aussage bezogen wurde. Hier wäre allenfalls fahrlässige Körperverletzung (keine grobe oder bewußte Fahrlässigkeit) als erfaßt anzusehen. Ein z.B. "wie konnte ich damit rechnen, daß sie eine schwere Kopfverletzung davontragen könnte, wenn ich ihr mit dem Baseballschläger auf den Kopf schlage" ist damit nicht gemeint gewesen. Unzurechnungsfähigkeit als solches (psychische Erkrankung) verböte dabei nicht Hilfeleistung, nicht einmal Strafverfolgung, sondern nur einen Schuldspruch, doch das ist nicht Entscheidung der Polizei.

Sollte in 14 Tagen nach dem Vorfall bei hinreichender Kenntnis (Zeugenaussage der Schwester) um das Verschulden des Bruders auf Seiten der Polizei wieder eine Körperverletzung durch den Bruder erfolgen, wären die Polizisten ggf. sogar strafrechtlich zu belangen.

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Wenn die Polizei mitbekommen hat, dass die Schwester keine Anzeige erstatten will, dann ist die Sachlage damit eindeutig.
Ohne Grund kann die Polizei ihn nicht mitnehmen.
Beim Ladendiebstahl etwa ist das auch so. Solange der Ladenbesitzer keine Anzeige erstattet, darf die Polizei auch nichts machen.
Wo kein Kläger da kein Richter.

Körperverletzung wird nur auf Antrag des Geschädigten verfolgt.

Wenn die Schwester keine Anzeige erstattet, wird auch nichts getan.

lewei90 11.08.2017, 07:19

Eben, dann DARF die Polizei auch niemanden festnehmen. 

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Meandor 11.08.2017, 07:26
@lewei90

Wenn die Polizei wollen würde, dann würden sie ihn zumindest zur Identitätsfeststellung mitnehmen und ein paar Stunden schmoren lassen. Aber was würde das bringen.

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lewei90 11.08.2017, 14:34
@Meandor

Oja, mal wieder ist die Polizei die Böse. Ist klar...

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Robco 11.08.2017, 15:13
@Meandor

Herr Nachbar zeigt seinen Personalausweis, belegt, dass er es ist und nebenan wohnt, damit hat sich die Identitätsfeststellung erledigt!

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Kann mir das bitte jemand erklären???

Nein.

Niemand hat die Situation selbst mitbekommen und niemand kennt im Detail die Vorgeschichte oder sonstige Umstände.

sdgfanm 11.08.2017, 07:19

Laut der Schwester hatte er eine Kriese und ist auf sie losgegangen. Sie selbst meinte dass er aus dem nichts behauptet hat, dass sie, sein Feind ist und ihm schaden will. Er nimmt wohl seine Tabletten seit 3 Monaten nicht mehr. Hat sie uns jedenfalls erzählt.

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sdgfanm 11.08.2017, 07:22
@lewei90

Mich hat man damals wie gesagt SOFORT mitgenommen, nur weil ich beim Jugendamt etwas "bekannt" war. Meine mutter wollte das auch nicht und trotzdem haben die nur mich(!) mitgenommen, und keiner war verletzt. Bisschen unlogisch? Der Typ soll bei der Polizei auch schon bekannter sein..

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lewei90 11.08.2017, 14:37
@sdgfanm

Macht man bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen manchmall so als Erziehungsmaßnahme. Zur Abschreckeung und as kleine Lektion sozusagen. Ich nehme nicht an, dass du direkt verhaftet wurdest, sondern eher einfach mitgenommen zum Gespräch usw. 

Hat nur leider offenbar nicht sgebracht, schade. Das wäre deine Gelegenheit gewesen, etwas daraus zu lernen.

Die Polizei ist nicht dein Feind!

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Du hast die Antwort gegeben. "Nur weil die schwester ihn nicht anzeigen wollte, hat die polizei nichts getan!"

sdgfanm 11.08.2017, 07:17

okay, und wieso hat man mich damals mitgenommen, obwohl nichts krasses passierte? der typ ist immer noch am rumschreien, seit 2 Uhr Nachts und niemand tut was dagegen, ist das nicht bisschen absurd? Anscheinend hatte er eine Kriese und ist auf die Schwester losgegangen. Die Schwester meinte selbst dass er aus dem nichts behauptet hat, dass sie sein Feind ist und ihm schaden will.

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lewei90 11.08.2017, 07:21
@sdgfanm

Vermutlich hat in deinem Fall jemand gesagt, man solle dich mitnehmen. Und der Mann ist, wie du selber sagst, krank. Nur weil er das so sagt, muss er das niht so meinen und wenn die Schwester ihn nicht anziegt, wird er auch nicht verhaftet. Punkt!

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sdgfanm 11.08.2017, 07:23
@lewei90

Ne, eben nicht. Meine Mutter war sogar dagegen und trotzdem hat man mich mitgenommen, als wäre ich auf andere Menschen losgegangen und sie ernsthaft verletzt. 

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Wenn sich Erwachsene hauen geht dich das nichts an. Ist die Schwester ein Kind ruf das Jugendamt an.
Es ist kaum anzunehmen das er deswegen andere haut, die nicht in seiner Wohung wohnen und ihn ärgern.

Und selbst wenn. mehr als eine Geldstrafe kommt da nicht bei raus. Oder glaubst du deswegen sperrt man den weg ?

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