Warum halten Demokraten, insbesondere Deutsche, so wenig von Volksabstimung - misstrauen sie etwa ihren Bürgern?

...komplette Frage anzeigen

13 Antworten

Ich halte Volksabstimmungen allg. für richtig und stehe zur direkten Demokratie. Selbstverständlich kann man nicht alle Fragen zur Abstimmung zulassen, da bei vielen das nötige Hintergrundwissen nicht vorhanden ist.

Würde man fragen -> ,,Waffenlieferungen an den nahen Osten und an afrikanischen Krisenstaaten" -> Ja, oder nein?

Es würde mich sehr wundern, wenn weniger als 80 % für ,,nein" stimmen würden. Macht man das? Neee... die arme Waffenlobby verliert sonst Arbeitsplätze... da ist es leichter wenn andere ihr Leben verlieren -.-

Was ist das für eine Demokratie, wenn ein erheblicher Anteil der Bürger dagegen ist, weil es moralisch zutiefst verwerflich ist? 

Und die Regierung / Lobbyisten? Zucken mit den Schultern und sagen sich: ,,ihr habt doch keine Ahnung... ihr wisst nicht was gut ist, also haltet eure fres*en und lasst und weiterwurschteln... denn es läuft doch alles sehr gut (für uns). Wenn wir das nicht machen, dann macht es jemand anderes... daher wollen wir auf die Gewinne nicht verzichten... ist uns schnuppe wie viele Menschen mit unseren Waffen abgeschlachtet werden".

Dies war nur eines von Beispielen, die man zu einer Volksabstimmung zulassen sollte. Machen sie aber nicht.... eben aus genannten gründen.

Du schreibst:

" Selbstverständlich kann man nicht alle Fragen zur Abstimmung zulassen, da bei vielen das nötige Hintergrundwissen nicht vorhanden ist.

Würde man fragen -> ,,Waffenlieferungen an den nahen Osten und an afrikanischen Krisenstaaten" -> Ja, oder nein?

Es würde mich sehr wundern, wenn weniger als 80 % für ,,nein" stimmen würden."

Genau hier ist ein Knackpunkt den die Leute nicht vollständig checken. Es gibt fast keine Menschen, die gerne Krieg hätten trotzdem geben die einzelnen Staaten viel Geld für Waffen aus und solange das so ist, kann man ja versuchen die Kosten dafür etwas zu minimieren indem man seine Entwicklungen verkauft. In Deutschland gibt es übrigens Einschränkungen nicht in Kriesengebiete zu verkaufen. 

Um das aber trotzdem nochmal zu sagen: Ich hätte es gerne anders.

1

Keine Macht der Welt kann etwas gegen die weltweite Waffenlobby ausrichten - selbst Obama und Trump Hand in Hand nicht

0

Weil sich tatsächlich nur wenige Fragen für eine Volksabstimmung eignen.

Lappalien sind dem Aufwand einer Abstimmung nicht würdig.
Für stark Fachspezifisches fehlt dem Volk die Expertise.
Und für komplexe Themen gibt es keine einfachen, kurz abbildbaren Antworten.

Es bleiben also vor allem Sachfragen, wie eben in Deutschland die Bundesneuregelung oder Verfassungsdinge.

Des weiteren ist es einfach Realität, daß Volksentscheide äußerst anfällig gegen populistischen Mist sind, wie "answerer0300" bereits schrieb. Bestes Beispiel ist ja gerade Brexit, wo eine (nach allen statistischen Erhebungen) Minderheit durch größere Wahlbeteiligung für einen völlig unsinnigen Kurs gestimmt haben.

Die einem Haufen Phrasendreschern gefolgt sind, die sich bereits in der Stunde des Sieges umgedreht und Ihre eigenen Lügen enthüllt haben.

Weil es in Deutschland auf Bundesebene nicht möglich ist.

Derzeit können in der Bundesrepublik Deutschland Volksentscheide ausschließlich durch ein Volksbegehren zur Neugliederung des Bundesgebietes angestoßen werden.

https://de.wikipedia.org/wiki/Volksentscheid#Volksentscheide_auf_Bundesebene

Wäre die Türkei zum Beispiel eine repräsentative Demokratie, was Deutschland ist, dann hätte Erdogan kein Referendum/Volksentscheid durchführen müssen.
Schon mal sich die Frage gestellt, wieso im Ausland das Volk gefragt wurde "wollt Ihr den Euro haben" und bei uns nicht? Weil die es hier nicht tun müssen :D

Dass das kaum jemand weiß ist eben der große Vorteil für die Politiker.

Den Euro wollten damals die Deutschen mehrheitlich auch nicht. Aber was interessiert den regierenden Politikern, was die Bürger bei ganz wichtigen politischen Entscheidungen wollen oder nicht wollen? Erdogan befragte wenigstens seine Bürger.

0

Die Frage ist, über was du abstimmen möchtest und wieviel Abstimmungen du pro Jahr möchtest?

Soll die 83jährige ehemalige Raumpflegerin mit Volksschulbildung über Steuergesetzte für Kapitalgesellschaften oder über das Aktienrecht abstimmen und sich vorher durch 120 Seiten Gesetzestext-Vorschläge durcharbeiten?

Soll der 54jährige LKW-Fahrer über die Zulassung von speziellen Medikamenten zur Krebsbehandlung entscheiden und dann vorab die ganzen Testergebnisse nebst Gesetzestext durchlesen, bei dem selbst der Biologielehrer Probleme hat?

Soll der Versicherungskaufmann sich durch die Bestimmungen für industrieelle Umweltanlagen durcharbeiten, nebst der 83jährigen ehemaligen Raumpflegerin und dem 54jährigen LKW-Fahrer?

Oder wollen wir dann so Scheinabstimmungen machen lassen, um das Gefühl zu geben, dass wir eine Volksabstimmung haben, indem wir dann über einen Bundeswehreinsatz, die Rente mit 65 oder 66 oder Steuersätze um 2 oder 3 % gesenkt werden sollen?

Weißt du, dass viele Volksabstimmungen in manchen Bundesländern oder Kommunen für ungültig erklärt werden, weil die Wahlbeteiligung unter 50 % lag? Glaubst du wirklich, dass die Bürger ständig Lust haben an die Wahlurne zu gehen?

Kann es in unserem Interesse sein, dass es Abstimmungen gibt wie:

"Sind Sie für die Befürwortung des Krebsmedikaments Chemcicouglan200 oder dagegen?"

Da könntest du auch genauso gut fragen:

"Befürworten Sie die Verhinderung von Krebstoten?"

Aber was für Erkenntnisse hätten wir Wähler/innen über die Pro- und Contra-Argumente? Aufgrund welcher Grundlage würden wir denn da abstimmen?

Von daher bin ich gegen diese Schein-Volksabstimmungen und halte an unserem vorhandenen System fest. Hat sich doch bisher gut bewährt.

Übrigens machen Diktatoren die Gesetze und Anordnungen alleine.

Bei uns bestimmt das von uns gewählte Parlament, was die Regierung durchführen darf!

Selbst wenn die Regierungsparteien in Berlin das Gesetz beschlossen haben, müssen sie sich in vielen Fällen auch noch durch den anders zusammengesetzten Bundesrat die Zustimmung holen.

Frag mal die ganzen Regierungen, wieviele Gesetze im Bundesrat aufgehalten bzw. neu verhandelt werden mussten! Von daher funktioniert unser System bestens und hat mit Diktatur überhaupt nichts zu tun.

Denn im Bundesrat sitzen ja die Landesregierungen, die EBENFALLS von den Wähler/innen gewählt werden. Immerhin gibt es genug Wähler, die im Bund die SPD wählen, aber im Bundesland die 'Die Linke' wählen. Damit wäre z. B. der Wähler aus Thüringen bei der Gesetzgebung zweimal vertreten. Nämlich derzeit mit seiner SPD-Stimme im Bund bei der Regierung und im Bundesrat durch die 'Die Linke', die mit ihrer Enthaltung dafür sorgt, dass das Gesetz von CDU/CSU und SPD keine Mehrheit findet.

Also, noch mehr Demokratie geht nicht und hat sich seit 1949 bestens bewährt!

3

Direkte und parlamentarische Demokratie unterscheiden sich im wesentlichen dadurch, daß durch das Parlament eine Art Hysterese in das System eingebaut ist.

Das heißt, daß Entscheidungen nicht als unmittelbare Folge eines Ereignisses und nicht vorwiegend emotional getroffen werden.

Zum Beispiel wäre es in den 70er Jahren recht problemlos möglich gewesen (wg. der RAF) die Todesstrafe für Terrorismus durchzusetzen! Und momentan könnte es durchaus sein, daß eine Volksabstimmung zu dem Ergebnis käme alle Asylanten rauszuschmeißen und für Terroristen stände abermals die Todesstrafe zur Debatte. 

Ob das besonders gut wäre wage ich zu bezweifeln!

Gruß

Was spricht dagegen, alle kriminellen Flüchtlinge ins Gefängnis zu bringen und nach verbüßter Strafe auszuweisen? Terroristen eben zu lebenslaenglich verurteilen und spätestens nach 25 Jahren ausweisen.. Die Mehrheit der Deutschen hat nichts gegen loyale Flüchtlinge, selbst wenn es sich nur um Wirtschaftsfluechtlinge handelt

0
@Mahpee

Laß mich mal die Gegenfrage stellen, warum man etwas einschneidendes unbedingt sofort machen muß, also warum man darüber nicht eine Weile nachdenken kann?

Die Länge solcher Nachdenkzeit ist in einer parlamentarischen Demokratie durch die Legislaturperiode begrenzt.

Wenn eine Regierung bis dahin mit drängenden Problemen nicht vernünftig umgegangen ist, dann wählt die Bevölkerung eine andere. 

Tut die Bevölkerung das nicht, dann muß man wohl feststellen, daß sie keine andere Regierung verdient hat. In so einem Fall bezweifle ich aber sehr, daß die gleiche Bevölkerung in einer Direktdemokratie sachdienlich entschieden hätte.

0
@nax11

Gegenfragen sind immer Ausweichfragen. Soll aber kein Vorwurf, sondern nur eine Feststellung sein

0
@Mahpee

...oder ein rhetorisches Element - die Antwort kam direkt danach, nicht wahr.

0

Volksabstimmungen haben vor und nachteile! Ein solcher nachteil ist, dass menschen mitmischen können obwohl sie in keinster weise qualifiziert geschweige denn ordentlich informiert sind über die materie. Stell dir vor, du willst deinen pkw in einer werkstatt reparieren lassen und der mechaniker repariert unter der anleitung von allen menschen in deutschland, rate mal wie gut die arbeit wird! Diktaturen lassen garkeine demokratischen wahlen zu und keine parteien neben der eigenen!

Alles hat seine Vor und Nachteile. Es fragt sich nur, was letztendlich über wiegt

0

für mich überwiegen die nachteile, da menschen, die sich mit der materie nicht auskennen anfangen entscheidungen auf emotionaler ebene zu treffen, statt auf logischer und rationaler ebene und das wird die absolute mehrheit der bevölkerung sein, besonders bei fragen über die wirtschaft etc. und das macht menschen auch manipulierbar, siehe GB, siehe türkei, in russland würde es auch kaum anders laufen, wenn putin eine abstimmung machen würde! lg

0

Die Menschen die da abstimmen sollen haben oft nicht den Gesamzüberblick wie ihn Politiker haben deren Arbeit das ist. Populismus ist da Tür und Tor geöffnet.

Ob in einer Gegend ein Spielplatz entstehen soll oder ein Parkplatz  kann vielleicht noch über Volksabstimmung entschieden werden, aber ob ein riesiges städtisches Gelände zum Wohnungsbau in einer Stadt mit akuter Wohnungsnot oder für einen Freizeitpark zum Ausspannen genutzt wird wie das tempelhofer Feld in Berlin dürfte meiner Meinung nach nicht direkt den Leute überlassen werden die denken: Ja nach der Arbeit ein bisschen auf ner Parkbank im Exflughafen sitzen, das wäre nett ...

Deutschland ist eine parlamentarische Demokratie.

Wir beauftragen Personen und Parteien, denen wir vertrauen, damit, den Staat zu lenken. Diese Personen und Parteien bilden Arbeitsgruppen, in denen Fachleute an der Klärung von Problemen arbeiten, oft auch unter Einbeziehung externer Spezialisten. Wenn dann Entscheidungen gefällt werden, geschieht das auf Basis langer und fachlich kompetenter Studien, Diskussionen und Beratungen.

Diese Themen sind praktisch immer so komplex, dass ohne Fachwissen und langjähriges, fachkompetentes Befassen mit dem jeweiligen Thema eine kompetente Entscheidung gar nicht möglich ist.

Und genau deshalb sind Volksentscheide zu den relevanten Themen gefährlich, denn dann würden Personen über Dinge entscheiden, von denen sie keine Ahnung haben.



Keine Ahnung haben die Bürger also. Aber Ahnung, welche Partei tatsächlich ihre Interessen vertritt, das haben sie dann wieder

1
@Mahpee

Mahpee, deinem zänkischen Kommentar entnehme ich, dass du also gar keine Frage hattest, sondern nur hetzen wolltest.

Hat nicht geklappt.

1
@OnkelSchorsch

Du verwechselt Hetze mit harter Kritik. Lese trotzdem mal was von Grossmeister Hans Werner Sinn, z.B. "Die  6 Irrtümer der deutschen Flüchtlingspolitik." ... Keine Hetzschrift, garantiert!

0

Weil dadurch kleine Parteien irgendeinen populistischen Scheiß in den Topf werfen können, das Volk findets super also muss sich die Regierung daran machen, es umzusetzen. Und dann stellt sich raus: Es ist gar nicht so leicht umzusetzen und am Ende hat es nicht wirklich was zur Lösung des ursprünglichen Problems beigetragen. 

Siehe Brexit. 

Die richtige Entscheidung der Briten gegen die EU wird sich noch herausstellen

1

Der deutsche Staat ist ein Obrigkeitsstaat, das Volk quasi seine Gefolgschaft. Demokratie wurde in Deutschland nicht vom Volk errungen, sondern mußte von Außen erst eingeführt werden. Daher ist das demokratische Bewußtsein nur schwach hierzulande entwickelt.

Demokraten fürchten keine Volksabstimmung, Politiker in Scheindemokratien hingegen schon. So sind die Ergebnisse von Volksabstimmungen gelegentlich unbequem, dennoch müssen sie ja nicht generell falsch sein. Erfordert echte Demokratie nicht auch die Bereitschaft, konträre Meinungen zu respektieren?

Die Entwicklungen in unserem Land zeigen zudem, dass Fehlentscheidungen nicht an Volksabstimmungen gekoppelt sein müssen.  LG.

Volksabstimmungen bringen keinen Zuwachs an Demokratie.

Denk mal darüber nach, warum die antiken Erfinder der direkten Demokratie gleichzeitig auch noch in einer Sklavenhaltergesellschaft hausten...

Zu einer modernen pluralistischen Gesellschaft passt ein repräsentatives und auf Konsens und Kompromissbildung ausgerichtetes System viel besser.

Mit irgendeinem Misstrauen gegenüber den Bürgern hat das eigentlich rein gar nichts zu tun.

Und trotzdem wird jegliche Form der Volksabstimmung von der Merkelregierung kategorisch abgelehnt.

Garantiert denkt sie dabei NUR an das Beste für das Volk, nicht etwa an eigene Interessen...

0
@JuanAllman

Ja. Weil es eben auch gute Gründe gibt gegen die Volksabstimmung ohne dabei auf irgendein "Misstrauen gegenüber dem Volk" zurückgreifen zu müssen.

Volksabstimmungen bedeuten kein "Mehr an Demokratie", sondern allenfalls eins an Gängelung von Minderheiten durch Mehrheiten.

0

Die Bevölkerung wäre sicher dabei, die Politik will das nicht UND es benötigt eine Grundgesetzänderung.

cheerio

Was möchtest Du wissen?