Warum gibt es so viel Kritik an Martin Schulz?

15 Antworten

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Wäre Groko aber nicht nur kurzfristig sondern auch langfristig besser für Deutschland, als noch eine Wahl nach ein paar Monaten,(Die wohl auch unentschieden würde)?

Ein Scheitern der GroKo bedeutet nach deutschem Recht nicht "Neuwahl", sondern zunächst einmal "Minderheitsregierung", also "nahezu* echte parlamentarische Demokratie"

*) "Nahezu, weil es trotzdem noch "Fraktionszwang" gibt; die Demokratie also weiterhin ausgehebelt bleibt.

Darüber hinaus gilt: Wann immer in Deutschland eine GroKo herrschte, wurden die rechten Ränder massiv stärker und das Land selbst gelähmt.

Eine GroKo ist für Deutschland also überaus schädlich - sowohl gesellschaftlich, als auch wirtschaftlich. Angestrebt wird sie von den "etablierten Parteien" auch nur, um den eigenen Macht-Erhalt um jeden Preis - gern auch um den Preis der Demokratie - zu sichern.

Ich vergleiche Deutschland jetzt mit den U.S.A. während des"Shutdown", als die Republikaner eine Verlängerung der Schuld abgelehnt hatten, was fast zu eine Krise führte.

Das ist kein besonders guter Vergleich. Der "Shutdown" in den USA hat haushaltstechnische Gründe: Das Land ist so brutal überschuldet, dass Griechenland dagegen harmlos ist. Davon ist Deutschland - noch - ein ganzes Stück entfernt.

Das Scheitern der GroKo führt lediglich dazu, dass es eine "Minderheitsregierung" gäbe. Und in der Zwischenzeit wird der Staat von der alten Regierung kommissarisch weitergeführt. Rein technisch betrachtet könnte man also auch auf neue Regierungen völlig verzichten.

Dass es trotzdem neue Regierungen gibt, ist lediglich eine "Reise nach Jerusalem" (https://de.wikipedia.org/wiki/Reise_nach_Jerusalem), bei der die Pfründe neu vergeben werden, damit jeder "Spitzenpolitiker" der etablierten Parteien gut versorgt ist.

Ich weiß, dass er früher versprach, keine Groko mit der CDU, zu führen - Muss man aber nicht flexible sein, wenn sein Land noch ohne Regierung bleibt?

Es ist eine Frage des Preises. Denn die Flexibilität (genauer: Servilität) führt zu einem rapiden Vertrauensabbruch. Und gerade die SPD hat in den letzten knapp 20 Jahren fast 50 Prozent des ehemaligen Vertrauens eingebüßt, weil ihre Partei-Elite immer serviler wurde.

Noch vor wenigen Jahren war es der Partei-Elite egal. Man konnte aus dem Vollen schöpfen und den Willen des Volkes vollständig ignorieren. Doch mittlerweile geht es ganz massiv an die Substanz der "ältesten Partei Deutschlands": Nur allein von ihren Mitgliedern gewählt, würde die SPD nur noch gerade einmal 0,7 Prozent(!) erreichen und unter "Andere" verschwinden. Sie ist also mehr denn je darauf angewiesen, dass "neutrale Wähler", die durchaus auch bereit sind, "fremd-wählen" zu gehen, ihr die eigene Stimme geben.

Er hat angekündigt, dass er kein Außernministerium übernommen werde, und vom Amt als Partei-Chef zurückzutreten - Trotzdem gibt die Kritik nich auf.

Das hat vielerlei Ursachen. Und keine davon kann allein betrachtet werden: Schulz wurde - genauso, wie Steinbrück unmittelbar vor ihm - von den grauen Eminenzen der Partei (Gabriel, Nahles, et al.) von Anfang an als Strohmann benutzt. Er war und ist ein "Wegwerf-Genosse". Man brauchte ihn, um die Kohlen aus dem Feuer zu holen. Doch seitdem es um die Verteilung der Pfründe geht, erinnert man sich wieder daran, dass er der Partei-Elite zu fern ist. Er war einfach zu lange in Brüssel, um belastbare Netzwerke innerhalb der Partei zu haben, die ihn nun auffangen müssten.

Insofern ist es nicht verwunderlich, dass die Kritik an ihm nicht abreißt. Sie wird erst enden, wenn er politisch gemeuchelt als "einzig Schuldiger am ganzen Übel, das die Partei befallen hat", dem Pöbel zum Fraß vorgeworfen wurde.

Das ist seit gut 100 Jahren übliches Verhalten in der SPD; und daher eigentlich keinesfalls überraschend. Mich, ganz persönlich, überrascht daher auch nur die Unverfrorenheit der Partei-Elite, diesen Konflikt so schnell und so offen auszutragen. DAS hat in der Tat eine neue Qualität und zeigt, dass man bereits die Koffer packt, um vom sinkenden Schiff der SPD mitzunehmen, was nicht niet- und nagelfest ist. (Anders ausgedrückt: Man sichert sich noch schnell lukrative Posten, bevor es nicht mehr möglich ist. Dabei stören "Neulinge" nur als unnütze Mitesser.)

Es würde mich nicht im Geringsten wundern, wenn in den nächsten Tagen zu lesen sein wird, dass man "den braven Genossen Gabriel" wieder reaktivieren würde...

Schulz wurde - genauso, wie Steinbrück unmittelbar vor ihm - von den grauen Eminenzen der Partei (Gabriel, Nahles, et al.) von Anfang an als Strohmann benutzt. Er war und ist ein "Wegwerf-Genosse". Man brauchte ihn, um die Kohlen aus dem Feuer zu holen.

Da liegst du ausnahmsweise einmal richtig.

Ein Scheitern der GroKo bedeutet nach deutschem Recht nicht "Neuwahl", sondern zunächst einmal "Minderheitsregierung"

Das ist falsch. Solange kein neuer Bundeskanzler gewählt wird, bleibt die alte Regierung geschäftsführend im Amt aktuel incl. der SPD-Minister aus der letzten Regierung.

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Na ja, ich will mal sagen, was ich an seiner Stelle so gemacht hätte:

  1. Nach der Bundestagswahl hätte ich nicht gesagt "No Groko", selbst wenn ich das gedacht hätte. Ich hätte Merkels Einladung zu Gesprächen, parallel zu Jamaika, angenommen und hätte unannehmbare Forderungen gestellt, die zu einem Scheitern hätten führen müssen. Allein schon, um den Unterschied zur CDU z.B. bei der Zweiklassenmedizin und anderen Positionen mal deutlich zu machen. Nach dem Scheitern von Jamaika wäre ich dann einfach bei meinen Positionen geblieben. Was hätte Merkel wohl dann machen wollen??
  2. Wenn ich aber nach der Wahl "No Groko" sage, so muss ich auch dabei bleiben. Ja, ich hätte nach dem Gespräch beim Bundespräsidenten glatt (aber nur intern) gesagt, "Der kann mich mal", die Unterschiede sind einfach unüberbrückbar. Wir sind aber u.U. bereit, eine Minderheitsregierung Merkel in wichtigen Fragen, z.B. der Aussen- und Sicherheitspolitik im Hinblick auf unsere staatspolitische Verantwortung zu unterstützen.
  3. Das Aussenministeramt hätte ich zu diesem Zeitpunkt niemals öffentlich angestrebt und wenn ich bei Herrn Gabriel im Wort stehe, schon mal gar nicht, ohne mich vorher ihm abzusprechen. Ausserdem handelt es sich ohnehin um ungelegte Eier, was dieser Tage offenar niemand beachtet, denn die SPD Mitglieder könnten sich ja immer noch gegen die Groko entscheiden.
  4. Wenn ich dann auch noch nur einen Tag später wieder auf das Amt verzichte, so hätte das niemals in eine Verbindung mit dem Mitgliederentscheid der SPD gebracht und schon gar noch damit begründet. Das belegt dann doch nur meinen mangelnden politischen Tiefblick.

Aber der grösste Klops könnte ja noch kommen: Wenn Herr Schulz jetzt gar noch Parteivorsitzender bleiben will, was er ja noch immer ist. Was wohl alle übersehen. Das wäre dann glatt noch ein Wortbruch, da er öffentlich verkündet hat, Frau Nahles vorzuschlagen.

Nur in diesem Fall ist die SPD dann wohl völlig erledigt und restlos in der Öffenlichkeit erledigt.

Ich stimme dir zu. Nachdem Hickhack ist Schulz politisch verbrannt, obwohl er mir als Person sympatisch ist.

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@lesterb42

Die Diskussion um Schulz lenkt nur unnötig ab. Die kämpfen mir zu wenig um die Sache! Die Kompromisse finde ich äusserst dürftig, Frau Dreyer redet das fast jeden Tag im Fernsehen schön, ohne aber konkret zu werden. Nun lenkt auch noch der Olaf Scholz ab, indem er eine schwarze 0 verspricht. Dabei sind die Ministerposten derzeit doch noch ungelegte Eier. Die sollen mal lieber über die Befristung oder die Zweiklassenmedizin reden!

Hoffentlich können die Mitglieder wenigsten das Koalitionspapier lesen. Wer lesen kann, ist echt im Vorteil. Das Fernsehen verdummt doch nur! LOL

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Als Schulz zum Kanzlerkandidaten aufgestellt wurde, hatte er versprochen, die Agenda 2010 zu überdenken. Daraufhin sind die Umfragewerte für die SPD in die höhr geschossen. Diese lagen plötzlich bei weit über 30%.

Als er sich davon wieder distanzierte, gingen die Werte auf einen Schlag wieder zurück. Jetzt hat er wieder sein Wort nicht gehalten und geht wieder auf Groko-Kuschelkurs. Er hat einfach sein Vertrauen verspielt.

Nebenbei bemerkt, hat die Agenda 2010 die Euromrise ausgelöst und nun ist eben eine Abkehr von dieser Politik unbedingt nötig, damit diese nicht in einer Katastrophe für Deutschland endet.

Schulden bedeutet in anderen Sprachen Debita, was sinngemäß so viel wie Pflicht bedeutet. Die Deutschen wollen selber keine Pflichten mehr eingehen und drücken diese Last auf andere Länder ab.

Das ist jedenfalls die internationale Meinung, wenn es um das Thema Eurokrise geht. Den Deutschen fällt es da wegen ihrer Sprache bedeutend leichter diese Schuld auf andere Länder zu projizieren.

Da Deutschland aufgrund seiner Monolingualität davon im Internet so gut wie nichts mitbekommt, ist diese Tatsache im Fall Martin Schulz zweitrangig.

Aber auch hier in diesem Land spürt man es, dass etwas mit der Politik und in der Wirtschaft etwas nicht stimmt. Man sieht, wie die Produktivtät steigt, aber nicht die Löhne. Auch Arbeitszeiten werden nicht mit Hilfe der Produktivität verkürzt.

Die hat maßgeblich zu dem Ungleichtgewicht beigetragen, welche die Eurokrise ausgelöst hat. Hier der empirische Beweis:

Der Saldo der Haushalte liegt bei +6%, die Unternehmen bei +2% und der Staat bei +1%. Das ergibt eine gesamte Bilanz von +9%.

Komischerweise ergibt sich daraus der Exportüberschussanteil von +9% des BIP der Bundesrepublik Deutschland und diese Überschüsse sind die Schulden der anderen. Der Auslandssaldo liegt für die BRD bei -9%.

Der Auslandssaldo liegt also im negativen Schulden/Pflicht bereich. Ergo: Die Deutschen wollen selber keine Pflichten mehr eingehen und drücken diese Last auf andere Länder ab.

PS: Im übrigen kann ich nicht nur Texte auf Englisch lesen, sondern auch auf Französisch, Spanisch, Italienisch und Portugiesisch. Da bekommt man im Netz einiges mit von der Welt.

Auf der Milchmädchenrechnung "die Überschüsse der einen sind die Schulden der anderen" reitet "Dichter1Denker" herum, und zeigt, dass er trotz Mehrsprachigkeit auch in deutsch keine Ahnung von Statistik und Buchhaltung hat. Ja, dieser Satz gilt - aber nur in einer systemisch geschlossenen Buchhaltung. Er sagt auch nichts darüber aus, wer Verursacher ist, wie "Dichter1Denker" es stillschweigend den Gläubigern zuschiebt. Scheinbar hat ihm keiner erläutert, dass die Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung eine im-Nachhinein-Bilanzierung wirtschaftlich diverser Vorgänge ist und sich Ausdrücke wie "die Deutscchen" verbieten, weil Lieschen Müller wie auch Dr. Dichter1Denker im Vorhinein keinerlei Kontrolle hat über einen Außenhandelsüberschuss. Aber die Schuld zuschieben für vielerlei Ursachen eines Ungleichgewichts. Wenn Terrorakte z.B. Auslandsurlaube reduzieren und sogar Ausländer vermehrt lieber Urlaub im sicheren Deutschland machen, erhöht das den Exportüberschuss. Daran sollen dann die Deutschen Schuld sein. Was für eine einseitige Parteinahme von jemandem, der sich von den deutschen Steuerzahlern ernährt.

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@berkersheim

Nebenbei bemerkt haben es die Chinesen schon längst eingestanden, dass diese mit ihrer Exportüberschuss-Politik einen Fehler begangen haben, und bauen dieses nun ab. Durch höhere Löhne, dabei steigt die Güternachfrage auf dem Binnenmarkt und die Importe steigen dadurch.

"Scheinbar hat ihm keiner erläutert, dass die Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung eine im-Nachhinein-Bilanzierung wirtschaftlich diverser Vorgänge ist und sich Ausdrücke wie "die Deutscchen""

Nach dieser Logik, ist es auch genau so ungültig dem Schuldner die Schuld für die Überschüsse zu geben. Kannst Du es denn einfach nicht einsehen, dass Du ein Haufen Theorien rein gepaukt hast, die nicht der Realität entsprechen.

Außerdem merkt man es Dir an, dass Du pluralistischen gesehen so gut wie ungebildet ist. Denn wer nur etwas von Chemie versteht, der versteht selbst die nicht richtig. Selbiges glit auch für Deutschland.

"Aber die Schuld zuschieben für vielerlei Ursachen eines Ungleichgewichts."

Ist im Prinzip das Gleiche was Du mit den Griechen machst!!!!

"auch Dr. Dichter1Denker im Vorhinein keinerlei Kontrolle hat über einen Außenhandelsüberschuss."

Jedes Land muss Import und Export im Gleichgewicht halten. Das weiß sogar ein Hauptschüler. Mit dieser Aussage wirft Du alle Erfahrung und jegliche empirische Beweisführung ad acta und hast dich dabei als ein weltfremden Ideologen entlarvt. Der selbst einfachste Grundzüge der Ökonomie nicht richtig beherrscht.

Zitat Adam Smith: "Allein der Gewinnsatz steigt nicht, wie die Rente und der Arbeitslohn, mit dem Gedeihen der Gesellschaft, und sinkt nicht mit ihrem Verfall. Er ist im Gegenteil seiner Natur nach in reichen Ländern niedrig und in armen hoch, in Ländern aber, die am schnellsten ihrem Untergang entgegeneilen, ist er stets am höchsten." Wohlstand der Nationen S. 268

Und rate mal welches Land hier im Euro die meisten Gewinne macht. Deutschland!!!!

Auch auf die Gefahr hin mich zu wiederholen:

In den Maastricht-Verträgen wurde festgelegt, dass die Inflationsrate in jedem Euro-Land genau 2% zu betragen hat. Damit die Preise in jedem Land auf lange Sicht gleich sind. Das wäre die alleinige Bedingung gewesen, dass jedes Euroland sein Import-Export-Gleichgewicht hält (David Ricardo lässt grüßen, da Du schon lange nichts mehr von ihm gehört hast.)Um dieses Ziel zu erreichen, hätte jedes Land seine Arbeitszeiten und Löhne so anpassen müssen, dass eine Inflation von 2% raus kommt. Die Stundenlöhne hätte also um den Produktivitätsfortschritt plus 2% steigen müssen, um dieses Ziel zu erreichen.

Außerdem haben die Südländer auch nicht freiwillig die Schuldnerposition angenommen. Von einem mit Absicht über den Verhältnissen leben kann keine Rede sein. In Italien lag die Inflation füher bei 8%. In der Währungsunion lag sie bei 2,4%. Somit war man schon gewillt das Ziel einzuhalten, das von Deutschland ohne Rücksicht auf andere bei 2% festgelegt wurde. (In Deutschland betrug diese früher immer 2%)

Um dieses Ziel dann hinterhältig zu unterwandern. Der Sparwahnsinn der Deutschen war nur möglich, weil Deutschland die anderen auch mit diplomatischer Gewalt in diese Schuldnerposition gedrückt hat. Da es ohne Schulden auch kein Sparen gibt.

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@berkersheim

Scheinbar hat ihm keiner erläutert, dass die Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung eine im-Nachhinein-Bilanzierung wirtschaftlich diverser Vorgänge ist und sich Ausdrücke wie "die Deutscchen" verbieten,

Natürlich weiß ich das. Darum verbieten sich auch solche Ausdrücke, es sind ja alles nur die Griechen. Sind sie nämlich nicht. Toll wie Ideologen immer wieder gern ihre eigene Argumentationslogik durchbrechen

"Das innerhalb einer Periode erwirtschaftete Einkommen müsse immer verwendet werden. In Analogie zur Zeitersparnis, die man nicht sparen kann, könne es Sparen im Sinne von Nichtverwendung in einer Volkswirtschaft nicht geben. Heutige Investitionen seien die Voraussetzung für die Bildung von Ersparnissen, nicht umgekehrt. Beide Größen seien lediglich in einer ex-post-Betrachtung gleich.

Aus dem Unwissen bei Bürgern und Wirtschaftspolitikern über den Unterschied zwischen gesamt- und einzelwirtschaftlicher Betrachtungsweise heraus lassen sich laut Flassbeck viele Fehler der heutigen Wirtschaftspolitik analysieren. So werde die Staatsverschuldung fälschlicherweise als eine Verschuldung gegenüber zukünftigen Generationen angesehen. Stattdessen werde der Wohlstand eines Landes allein von seinem zukünftigen Kapitalstock bestimmt, also vor allem von den vorhandenen Maschinen und Anlagen sowie dem Qualifizierungsstand seiner Bevölkerung und dem Sozialkapital (welches die Stabilität der gesellschaftlichen Grundordnung einschließt). Problematisch sei auf gesamtstaatlicher Ebene eine Verschuldung nur, wenn sie netto gegenüber dem Ausland bestehe"

Was für eine einseitige Parteinahme von jemandem, der sich von den deutschen Steuerzahlern ernährt.

Ich habe es dir schon mal gesagt. Lass deine Verleumdungen. Ich erhalte keinen einzigen Cent vom Steuerzahler. Im Gegenteil.

Da wir gerade beim Thema Verleumdung wären: Es waren ausgerechnet die Griechen, die das meiste Geld realwirtschaftlich investiert haben. Also schiebe die Schuld für die Hedge-Fonds nicht auf die Griechen.

Das ist ein Armutszeugniss, da solche Geschäfte transnational ablaufen!!!!

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