Warum gibt es Immunität im Bundestag?

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5 Antworten

Warum ist das [gemeint ist Immunität] bei den Volksvertretern so, wo doch alle anderen Bürgerinnen und Bürger von Polizei und Staatsanwalt verfolgt werden, wenn sie etwas angestellt haben? Das Grundgesetz gibt die Begründung: Das Parlament muss immer arbeiten und funktionieren können. Wenn seine Mitglieder aber verhaftet würden, wäre es in seiner Arbeit behindert.

http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/das-junge-politik-lexikon/161223/immunitaet



Die parlamentarische Immunität wurde in den letzten 150 Jahren zu einem Rechtsgut, das vor allem zwei Zwecken dienen sollte:
1. Die sich herausbildende Legislative vor möglicher Willkür der damals noch monarchischen Exekutive zu schützen (etwa vor erfundenen Anklagen und manchen Festnahmen, die es beispielsweise im 19. Jahrhundert vor wichtigen Abstimmungen gab).
2. Die Freiheit der Meinungsäußerung (Redefreiheit) besonders für gewählte Volksvertreter zu garantieren, da diese den Interessen ihrer Wählerschaft verpflichtet sind.

https://de.wikipedia.org/wiki/Politische\_Immunit%C3%A4t#Geschichtliche\_Aspekte\_und\_Kritik

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Die wird doch schon wieder zum Teil aufgehoben

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Sie wird aus nichtigen Anlässen bereits wieder aufgehoben.

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