Warum gibt es im Recht Verjährung?

11 Antworten

Warum gibt es Verjährung?

Zur Wahrung des Rechtsfriedens. Wer nach x Jahren eine Forderung nicht betreibt, kann kein all zu großes Interesse daran haben. Das gilt auch für das Strafverfolgungsinteresse des Staates.

Mache etwas illegales und halte es solange geheim, bis es verjährt ist

Sind wir im Strafrecht? Die Verfolgungsverjährung beginnt mit Einritt des Taterfolgs und ist gestaffelt abhängig von dem für die Tat vorgesehenen Strafmaß (§ 78 StGB).

Es gibt jedoch zahlreiche verjährungshemmende oder -unterbrechende Ereignisse.

Wäre es nicht sinnvoller, Verjährungen abzuschaffen?

Nein. Die Gerichte sind jetzt schon überlastet. Sollte man 60 jährige wegen eines Ladendiebstahls, den sie mit 14 begangen haben vor Gericht stellen?

Totaler Schwachsinn.

Im Zivilrecht und in vielen anderen Rechtsgebieten gibt es die Möglichkeiten Forderungen rechts- bzw bestandskräftig werden zu lassen (Titulierung), dann gilt die lange Verjährungsfrist von 30 Jahren (wobei jeder Vollstreckungsversuch diese neu beginnen lässt).

Und im Strafrecht macht das auch Sinn. Nur Mord und Straftaten nach dem Völkerstrafrecht verjähren nicht.

Das hängt auch mit der Beweisbarkeit zusammen. Kannst Du nach 30 Jahren beweisen, dass Du z. B. eine Rechnung bezahlt hasst? Du müsstest sämtliche Belege auf ewig aufbewahren. Auch sind dadurch die Behörden angewiesen, Verfahren innerhalb einer bestimmten Zeit abzuschließen. Es würden sich sonst Tausende unbearbeitete Fälle aufstapeln.

Der Hintergedanke der Verjährung im Zivilrecht ist, dass davon ausgegangen wird, dass der Inhaber eines Rechtsanspruchs diesen aus eigenem Interesse durchsetzten wird. Tut er dies nicht, ist sein Interesse an dieser Rechtsposition nicht vorhanden, bzw. es wird unterstellt, er habe kein Interesse oder er habe die Rechtsposition aufgegeben. Da er dann aber nicht mehr schutzbedürftig ist, braucht er keine staatlich zu erzwingende Befriddigung - einer einvernehmlichen Regelung des Schuldners und des Gläubigers steht dies aber nicht im Weg, und wenn eine eigentlich verjährte Schuld bezahlt wurde, kann man keine Verjährungseinrede erheben, denn jetzt ist der Schuldner, der einer bestehenden Verpflichtung nachgekommen ist, nicht berechtigt, den Gläubiger zu schaden. 

Zu den hier zugrundeliegenden Absichten gehört auch die Herstellung klarer Rechtsverhältnisse, da es dem Schuldnernicht zuzumuten ist, über eine unbekannte Zeit hinweg Vermögenspositionen belastet zu halten.

Im Strafrecht geht es auch um die Herstellung von Rechtssicherheit, wenn eine Straftat sehr lange unentdeckt bleibt, tritt irgendwann das Recht des Täters auf eine unbelastete Zukunft hinter das Strafverfolgungsinteresse zurück, insbesondere dann, wenn es keinen Geschädigten gibt oder sich keiner geschädigt fühlt. Und bei besonders schweren Verbrechen (Mord) gibt es keine Verjährung, weswegen selbst heute noch Täter der Nazizeit, insbesondere KZ-Wärter, da die damals jung genug waren, vor Gericht stehen.

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