Warum gibt es das Asylrecht im deutschen Grundgesetz?

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9 Antworten

Jeder Rechtsstaat hat das Recht auf Asyl in seinen Gesetzen verankert. Jeder Staat sollte das Recht auf Asyl gewähren, denn es gibt schließlich die UN Menschenrechtskonvention und die UN Flüchtlingskonvention, indem das Recht verankert wird und zugleich am meisten missachtet. (Jetzt nicht bezogen auf Deutschland)

Das Grundrecht auf Asyl leitet sich ab aus den Erfahrungen aus dem Umgang mit der jüdischen Bevölkerung während des 2.Weltkrieg. Es ist daher ein sehr wichtiges Gesetz. Das Wort Asylanten ist mM nach rechtslastig, ich präferiere den neutralen Ausdruck Asylbewerber. 

juergen63225 06.12.2016, 00:33

Wobei die meisten nach Gesetz Kriegsflüchtlinge sind und  nicht als Asylanten

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Wer Mitglied der UNO ist hat die Charta der vereinten Nationen unterschrieben. Dort wird auch von einen Recht auf Asyl gepocht.

Das Grundgesetz wurde unmittelbar nach dem 2. Weltkrieg verfasst. In Nazi-Deutschland wurden viele Menschen politisch verfolgt und hatten nicht die Möglichkeit, das Land zu verlassen, weil viele mögliche Fluchtländer insbesondere Juden die Einreise verweigerten. Um mit guten Beispiel in einer ähnlichen Situation voranzugehen, wurde das Recht auf politisches Asyl ins Grundgesetz aufgenommen.

Eingedenk der unzähligen Flüchtlinge, die wegen AKUTER Lebensgefahr (bzw. der Gefahr das Leben gewaltsam zu verlieren) das Deutsche Reich verlassen mußten, und verliessen, ist die Aufnahme eines Asylartikels" in die Verfassung nur gerechtfertigt. Immerhin verdanken wir Norwegen und Schweden, die einst einen "Asylanten" aufnahmen, einen der bedeutensten Bundeskanzler, den wir je hatten: Willy Brandt- ein Friedensnobelpreisträger, der im Gegensatz zu Obama diesen Titel ABSOLUT verdient hat!

Ich sag nur eins 33- 45!

Moooses 14.10.2015, 18:35

Die 19 fehlt. Soviel Zeit muss sein. 1933 - 1945.

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20 angesehene Spitzenjuristen aus den Bereichen Staats-, Verfassungs-

und Verwaltungsrecht, darunter ein Richter des deutschen

Bundesverfassungsgerichtes, haben die Rechtmäßigkeit der Merkelschen "Politik der einfach geöffneten Grenzen" analysiert: Depenheuer, Grabenwarter: "Der Staat in der Flüchtlingskrise", Schöningh, 2016).

Mehr juristische Kompetenz zu dem Thema wird im deutschen Sprachraum kaum aufzutreiben sein.

Übereinstimmend kommen sie zu dem FAZIT:

EKLATANTER RECHTSBRUCH von "OBEN"! ASYLMISSBRAUCH!

Eine ganze Kaskade von Rechtsbrüchen!

Der Rechtsstaat ist im Begriff, sich zu verflüchtigen. Recht und Gesetz wird faktisch außer Kraft gesetzt. Regierung und Exekutive treffen ihre Entscheidungen willkürlich und am demokratisch legitimierten Gesetzgeber vorbei, staatsfinanzierte Medien üben sich in Hofberichterstattung, das Volk wird stummer Zeuge der Erosion seiner kollektiven Identität.

Die Regierung darf nicht die Identität des Volkes, dem sie ihre

Legitimität verdankt, strukturell verändern. Indem die

Bundeskanzlerin eine Entscheidung trifft, die sich auf die Identität des

Volkes und auf den Charakter des Nationalstaates dieses Volkes

gravierend auswirkt, ohne das Volk zu fragen, macht sie sich selbst zum

Souverän. Das ist mit dem Prinzip der Volkssouveränität, mit dem GG (Art.56), mit der Rechtsprechung des Bundes-GG-Gerichtes und mit dem gesamten Rechtssystem der BRD nicht vereinbar.

EIN HAUCH von PUTSCH, sozusagen.

Schlag das Wort Asyl nach, dann darfst Du weiter fragen.

Leisewolke 13.10.2015, 16:28

@hoermirzu: du machst es ihm aber auch schwer... ;-)

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