Warum gibt es §1696 BGB Abs. 3 nicht mehr?

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1 Antwort

Ich nehme an, du meinst § 1696 BGB. Absatz 3 gibt es nicht mehr, weil er bei einer Änderung des BGB gestrichen wurde.

PS: Der gesamte § 1696 BGB wurde geändert, alte Fassung:

http://dejure.org/gesetze/0BGB010102/1696.html

BlauerKruemel 26.08.2015, 19:48

ja genau das meinte ich :) Wollte eigentlich noch mehr Reinschreiben, aber ich hab zu schnell auf abschicken geklickt und die Info-Box übersehen :D Und die Bearbeitung dauert etwas ...

Weißt du denn zufällig, warum das gestrichen wurde, und wo das jetzt geregelt ist? Abs. 3 besagte ja: "Länger dauernde Maßnahmen nach den §§ 1666 bis 1667 hat das Gericht in angemessenen Zeitabständen zu überprüfen." - Oder müssen die das nicht mehr überprüfen?

(Edit: Jetzt steht auch mehr oben^^)

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