Warum genehmigt man eine Demo mit dem Namen "Welcome To Hell"?

...komplette Frage anzeigen

3 Antworten

Weil man alleine aufgrund einer Vermutung, dass es zu Ausschreitungen kommen könnte, keine Grundrechte einschränken darf.

Das Versammlungsrecht ist nach wie vor ein Grundrecht in der Bundesrepublik Deutschland

Weil man die Gewalt ohnehin nicht verhindern, die Gewalttäter auf diese Weise aber besser kontrollieren kann.

EinfachSo01 08.07.2017, 17:16

Wieso kann man die Gewalt nicht verhindern? Erfordert lediglich ein entschlossenes Vorgehen, z.B. mit Gummigeschossen (weit wirksamer als Wasserwerfer). Wenn aber gerade die Grünen die Polizei gleich wieder mitverantwortlich für die Eskalation der Gewalt machen, dann zeigt das doch überdeutlich, dass es offensichtlich PolitikerInnen gibt, die (wenigstens heimlich) mit diesen Leuten sympathisieren und so eine "linke Gewaltorgie" eigentlich ganz nett finden.

0
tryanswer 08.07.2017, 17:22
@EinfachSo01

Ich bin auch für eine härtere Vorgehensweise gegen diesen Gewalttätern. Man kann diese Gewalt aber nicht verhindern, weil es sich nicht um Protestler, sondern um erlebnisorientierte Gewalttäter handelt, deren alleiniges Hobby es ist Krawall zu provozieren. Und natürlich gibt es Sympathisanten - schau dir doch nur mal an wie stark die Soli-Veranstaltungen für solche Kriminellen besucht werden und wer (insbesondere Politiker) dort auftritt.

0

Es gibt da so ein Grundgesetz und Grundrechte, wie Versammlungsfreiheit.

UUschii 08.07.2017, 08:34

Was für eine arrogante Antwort!  Diese drei Schlagwörter machen dich nicht klüger als  "XxFrage18xX" !  Im Übrigen geht es hier nicht um eine Versammlung im herkömmlichen Sinn,  sondern viel mehr darum,   ein Zusammenkommen auf internationaler Ebene zu stören und auch gewaltsam zu stören,   dass über die dringlichsten und schlimmsten Probleme der Menschheit reden will.   Hier findet man deutlich mehr Merkmale einer Versammlung.   Und in der Tat lässt wohl  "Welcom To Hell"  nichts Gutes erahnen.   Und auch,  wenn  "Wellcome To Hell"  eine Demonstration (!) und ein Protest (!)  -nicht nur eine Versammlung (!) -    ist,   wie muss denn allein die Benennung dieser Proteste auf den Rest dieser Erde wirken ??!!  Nicht nur auf die Staatsvertreter,   die herkamen,  um zu arbeiten  -  nicht zum Feiern!  Die deutsche Bevölkerung ist auf der Welt die Letzte,   die eine solche Parole  laut werden lassen sollte !!

0
AnglerAut 08.07.2017, 09:52
@UUschii

Der Fragesteller stellte in den Raum, die Versammlung einfach nicht zu genehmigen. Gegen diese Aussage brachte ich die 3 Schlagworte, denn ein Grundrecht kann man nicht einfach mal nicht genehmigen, man braucht eine wesentlich weitreichendere Rechtfertigung um es zu verbieten.

0
UUschii 08.07.2017, 13:32
@AnglerAut

Nochmal zum Mitschreiben :   der/dem  Fragesteller/-in  geht es nicht darum,  eine Versammlung zu verbieten,   sondern um ein "Projekt",   das den Namen  "Wellcome To Hell"  trägt.  Die Absichten,   die in dieser Formulierung stecken,   sind so offensichtlich,   dass selbst dem ungebildetsten Menschen nicht verborgen bleibt,   worauf sie hinauslaufen oder hinauslaufen können  -  sofern ihm die Übersetzung bekannt ist.  Eine solche Formulierung,   die auf deutschem Boden öffentlich gemacht wird,  kann dem deutschen Volk nichts anderes als Schaden einbringen. In Deutschland wird und darf gegen alles Mögliche demonstriert und protestiert werden.  Jedoch der gesunde Verstand und die Verhältnismäßigkeit  bei der Organisation und Durchführung sollten oberste Priorität haben und behalten.   "Wellcome To Hell"  lässt beides in höchstem Maß vermissen!


1
AnglerAut 08.07.2017, 18:23
@UUschii

Du willst also Versammlungen zulassen oder verbieten indem du den Namen betrachtest. Dem stimme ich nach wie vor nicht zu.

0

Was möchtest Du wissen?