Warum gab es damals für Friedrich Ebert keinen juristischen Schutz?

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2 Antworten

Während der Weimarer Republik existierte tatsächlich kein gesonderter Straftatbestand, der den Schutz der Ehre des Staatsoberhauptes zum Zweck hatte. Es hieß im entsprechenden Paragraphen (§111a) nur, dass die "Aufforderung oder Aufreizung zu Gewalttätigkeiten gegen das Staatsoberhaupt" verboten waren. Das Amt des Reichspräsidenten genoss keinen besonderen Schutz gegen Diffaminierung und Beleidigung - man hatte bewusst eine Anknüpfung an die Kaiserzeit, die ja den Straftatbestand der "Majestätsbeleidigung" kannte, vermeiden wollen. Das Ganze war allerdings durchaus umstritten, da solche Gesetze zum Schutz des Staatsoberhaupts weltweit üblich waren bzw. sind.

Auch der Bundespräsident der Bundesrepublik ist durch einen solchen Paragraphen geschützt: §90 StGB (http://dejure.org/gesetze/StGB/90.html).

Friedrich Ebert musste daher zum üblichen Mittel der Beleidungsklage greifen, wenn er seine Person diffamiert sah - und das sehr häufig. Er führte diese Prozesse dann aber in erster Linie als Privatmann, erst in zweiter Linie als Staatsoberhaupt.

DH.
Man sollte sich zusätzlich vor Augen führen, daß die Justiz in der Weimarer Republik noch größtenteils in der Hand von Personal aus dem Kaiserreich war. Daher war das Interesse, dem Emporkömmling Ebert Rechtsschutz zu gewähren, in diesen Kreisen nicht sonderlich ausgeprägt.

Gruß, earnest

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Ich mache an dieser Stelle auf meinen Kommentar aufmerksam.
Nach dieser zweiten Antwort kann nun der verdiente Stern an navynavy vergeben werden.
;-)

Nun mal ran, chabobabo!
1, 2, 3 - und fertig.

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