Warum dürfen die Deutschen nicht auch über die Mitgliedschaft in der EU abstimmen?

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6 Antworten

Wir durften damals nicht, weil diese zuständige es nicht wollte. Er könne sich nicht auf uns verlassen, so seine Behauptung. Dafür jubeln die ihn heute noch so hoch, höher gehts nicht. Achja, Kohl nannte er sich.

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Der einzelne Bürger sieht nur sein Leben, seine Vorteile / Nachteile und trifft dann Entscheidungen die größtenteils Falsch sind für Gesamt Deutschland.

Im Fernsehen hat mal jemand gesagt, leider weiss ich den Namen nicht : Wenn in Deutschland alles per Bürgerentscheide entschieden werden würde dann würde sich so gut wie gar nichts Ändern oder gar besser werden in Deutschland und wir somit früher oder später in der Länder Weltrangliste immer weiter absteigen.

Der typisch Deutsche Bürger denk wenns ihm gut geht : Blos nichts ändern, sonst gehts mir vieleicht schlechter.
Und wenns ihm nicht gut geht: Es muss anders werden, dann gehts mir vieleicht besser.
Das Resultat ist dann das es keine große Mehrheit gibt die hinter der Entscheidung steht und somit sind natürlich auch immer wieder ein Großteil der Bürger unzufrieden ganz egal wie Entschieden wurde.

Generell finde ich das wichtige Entscheidungen von Personen gemacht werden sollten die 1. Ahnung haben vom großen Ganzen (ok gut, manche Politker fallen nicht darunter) und 2. ein gewisses (positives) Ansehen in der Bevölkerung haben.

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Die Deutschen dürfen nicht nur über solch eine Mitgliedschaft nicht abstimmen, sondern auch über andere Fragen nicht.

Der Bürgerentscheid ist zwar verfassungsrechtlich erwähnt - zum Beispiel in der Verfassung des Landes NRW, Artikel 1 - aber ich wüsste nicht, dass er jemals zum Einsatz gekommen wäre.

Eine Abstimmung über wichtige Dinge wäre meines Erachtens schon demokratisch und auch notwendig:

wollen wir den Euro - diese Abstimmung hat niemals stattgefunden!

Wollen wir die Türkei in der EU - auch dieses wird nie abgestimmt werden.

Rentenalter 67 - ja oder nein

Unsere Soldaten in Syrien

usw usw usw

Merke: Volksentscheide gibt es nur rein theroretisch in Deutschland. Unser schlauen Schönredner regeln das doch für uns!!!

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Kommentar von IanGaepit
23.06.2016, 08:33

Ich weiß ja nicht, wie das bei euch in NRW ist, aber bei uns in Bayern gibt es immer mal wieder Volksentscheide. In den letzten 3 Jahren immerhin zwei. Allerdings muss auch gesagt werden, dass es hier relativ kompliziert ist, einen Solchen auf den Weg zu bringen.

https://www.stmi.bayern.de/suk/wahlen/volk/index.php

Volksentscheid gibt es wie du siehst nicht nur theoretisch, nur erlaubt eine Landesverfassung nicht auch gleich Volksentscheide auf Bundesebene. Die gibt es in auf dieser nämlich schlicht Verfassungsmäßig nicht. Da der Bund die Außenbeziehungen, Währung, Wehraufgaben und auch das Rentenalter reglet, gibt es auch keine gesetzliche Regelung für die von dir aufgezählten, möglichen Volksentscheide.

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Der Brexit ist ein Referendum.

Zitat:
Ein Referendum ist eine Abstimmung aller wahlberechtigten Bürger über eine vom Parlament, von der Regierung oder einer die Regierungsgewalt ausübenden Institution erarbeiteten Vorlage.

Heißt also in Deutschland müsste ein Referendum erst einmal ausgerufen werden. Dies ist aber total unwahrscheinlich, da wir von der EU wirtschaftlich profitieren und auch als Allianzverbund der NATO eine übergeordnete Rolle zwischen den Weltmächten Russland und Amerika bilden. Schon allein wegen der geographischen Lage.

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Kommentar von Ruffy5286
23.06.2016, 08:20

Wirtschaftlich ist es für Großbritannien auch nicht gut die EU zu verlassen. Zum Glück raffen die das nicht XD. Mal ehrlich. Wenn das selbst Amerikaner verstehen würde ich mir schon sorgen machen ^^.

Aber die Insel war schon immer anders. Immer eine Extrawurst in der EU. Naja liegt sicher eher daran, dass sie sich nie so richtig als Teil der EU gefühlt haben.

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Selbst wenn wir es könnten, wer würde das beantragen?

Wir sind doch, neben den Polen, die größten Nutznießer der EU. Die Polen, weil sie viel kassieren und wir, obwohl die größten Einzahler, haben große Vorteile im Handel.

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Kommentar von KnusperPudding
23.06.2016, 09:09

und wir, obwohl die größten Einzahler,

Eben! - Jedes EU Mitglied profitiert vom Handel in der EU. - Dass Deutschland als Export-Land davon sehr stark profitiert ist ja auch nicht unbekannt. 

Dennoch sehen Kritiker die Tatsache, das Deutschland größter Einzahler ist, nicht als 'gerecht' was einen Austritt befürworten würde.

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Weil ein Referendum, wie es in GB ausgelöst und über das das Volk jetzt abstimmt, ein Merkmal direkter Demokratie ist, welche aber in Deutschland gedeckelt ist.

Unsere Verfassung geht immer noch von sogenannten Weimarer Erfahrungen aus und unterbindet direktdemokratische Prozesse in weitem Umfang.

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