Wann wurde die franz. Verfassung von 1791 Inkraft gesetzt?

2 Antworten

Die französische Verfassung von 1791 ist am 3. September 1791 von der verfassungsgebenden Nationalversammlung (Assemblée nationale constituante) verabschiedet (= beschlossen) worden und auch in Kraft gesetzt worden.

Der Unterschied zwischen Verabschiedung und Inkraftsetzung ist einer zwischen zwei ähnlichen, aber nicht völlig gleichen Rechtshandlungen.

Verabschiedung bedeutet, nach einem Verfahren mit Beratungen/Verhandlungen und Durchlaufen der nötigen Schritte von etwas (einer Verfassung, einem Gesetz oder beschließen, es solle angenommen werden und gültig sein. Damit ist noch nicht endgültig der Zeitpunkt festgelegt, ab dem dies rechtsgültig ist.

Inkraftsetzung bedeutet, durch eine ofizielle Bekräftigung etwas zu einem bestimmten Zeitpunkt rechtsgültig/rechtswirksam zu machen. Mit der Inkraftsetzung ist eine Verfassung in Kraft getreten. Ab sofort ist sie geltendes verbindliches Recht, nach dem politisch gehandelt werden soll.

Frankreich war nach der Verfassung von 1791 eine konstitutionelle Monarchie. König Ludwig (Louis) XVI. hat am 14. September 1791 in der Nationalversammlung einen Eid auf die Verfassung abgelegt.

http://www.verfassungen.eu/f/fverf91-i.htm

Sie wurde am am 3. September verabschiedet und wandelte Frankreich von einer absoluten in eine konstitutionelle Monarchie um, die allerdings bereits ein Jahr später wieder abgeschafft wurde. Da sie nur so eine kurze Zeit Bestand hatte, gehe ich mal davon aus, dass sie entweder sofort oder wenige Tage nach der Verabschiedung in Kraft trat.

Der Unterschied zwischen Verabschiedung und Inkrafttreten ist folgender: Wenn ein Gesetz die nötigen Schritte zur Genehmigung durchlaufen hat, wird es verabschiedet, d.h. es wurde als legitim anerkkannt und wird bald bzw. sofort gelten. Sobald es offziell gültig ist, ist es in Kraft getreten.

Dies war beispielsweise in Deutschland bei der Verabschiedung der Homo-Ehe der Fall. Obwoh sie bereits im Sommer diesen Jahres beschlossen wurde, trat sie erst am 1. Oktober in Kraft


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